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   OLG Dresden, 19.11.2019 - 4 U 1471/19   

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https://dejure.org/2019,47153
OLG Dresden, 19.11.2019 - 4 U 1471/19 (https://dejure.org/2019,47153)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19.11.2019 - 4 U 1471/19 (https://dejure.org/2019,47153)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19. November 2019 - 4 U 1471/19 (https://dejure.org/2019,47153)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Sachsen

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  • Betriebs-Berater

    Änderung der Nutzungsbedingungen eines sozialen - Sanktionierung eines Verstoßes gegen das Verbot der "Hassrede"

  • online-und-recht.de

    Änderungen von Nutzungsbedingungen mittels Pop-Up-Fenster wirksam

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit einer erzwungenen Zustimmung zu geänderten AGB

Verfahrensgang

  • LG Chemnitz - 2 O 1316/18
  • OLG Dresden, 19.11.2019 - 4 U 1471/19

Papierfundstellen

  • afp 2020, 56
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 11.12.2019 - 4 U 1680/19

    Änderung der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerkes

    Die Änderung der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerkes kann wirksam durch Anklicken einer Schaltfläche in einem "pop-up"-Fenster erfolgen (Festhaltung Senat, Beschluss vom 19. November 2019 - 4 U 1471/19 -, juris).

    Wie der Senat bereits in dem Beschluss vom 19.11.2019, Az 4 U 1471/19, ausgeführt hat, sind die geänderten Nutzungsbestimmungen aufgrund der Zustimmung des Klägers durch Anklicken der Schaltfläche entsprechend der Anlage B5 wirksam geworden.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat zur Begründung im übrigen auf die Ausführungen in dem zitierten Beschluss vom 19.11.2019 (a.a.O.) unter Ziffer 1 Bezug und verweist auf die ausführlichen und durchweg überzeugenden Ausführungen des Landgerichts in der angefochtenen Entscheidung unter Ziff. II. 1.aa) ff (S. 9 - 13).

  • OLG Dresden, 12.02.2020 - 4 U 2198/19

    Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerkes

    Eine solche Zustimmung ist auch dann nicht als sittenwidrig anzusehen, wenn sie dem Nutzer nur die Alternative lässt, entweder zuzustimmen oder das Nutzungsverhältnis zu beenden (Festhaltung Senat, Beschluss vom 19. November 2019 - 4 U 1471/19).

    Der Senat verbleibt insoweit bei seiner bereits im Hinweisbeschluss vom 19.11.2019 - Az.: 4 U 1471/19 ausgeführten Rechtsauffassung, derzufolge jenseits der - zutreffenden - diesbezüglichen Ausführungen im landgerichtlichen Urteil, dort Seite 12, die Einbeziehung der neuen Geschäftsbedingungen gerade nicht aufgrund der Änderungsklausel an sich erfolgte, sondern aufgrund eines nach allgemeinen Regeln über Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte zu messenden Änderungsvertrages.

  • OLG Dresden, 06.12.2019 - 4 U 2198/19

    Änderung der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerkes

    Eine solche Zustimmung ist auch dann nicht als sittenwidrig anzusehen, wenn sie dem Nutzer nur die Alternative lässt, entweder zuzustimmen oder das Nutzungsverhältnis zu beenden (Festhaltung Senat, Beschluss vom 19. November 2019 - 4 U 1471/19).

    Der Senat verbleibt insoweit bei seiner bereits im Hinweisbeschluss vom 19.11.2019 - Az.: 4 U 1471/19 ausgeführten Rechtsauffassung, derzufolge jenseits der - zutreffenden - diesbezüglichen Ausführungen im landgerichtlichen Urteil, dort Seite 12, die Einbeziehung der neuen Geschäftsbedingungen gerade nicht aufgrund der Änderungsklausel an sich erfolgte, sondern aufgrund eines nach allgemeinen Regeln über Willenserklärungen und Rechtsgeschäfte zu messenden Änderungsvertrages.

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