Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 16.12.2011

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.02.2012 - 4 U 148/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,868
OLG Frankfurt, 15.02.2012 - 4 U 148/11 (https://dejure.org/2012,868)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.02.2012 - 4 U 148/11 (https://dejure.org/2012,868)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - 4 U 148/11 (https://dejure.org/2012,868)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 631 BGB, § 632 BGB, § 670 BGB, § 683 BGB, § 812 BGB
    Ausgleichsanspruch zwischen Subunternehmen (Leistungskette) bei Beseitigung eines vermeintlichen Mangels der Werkleistung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Ersatzes für einen Reparaturaufwand nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen bei Beseitigung eines Schadens durch einen tatsächlich nicht verantwortlichen Subunternehmer

  • baurechtsiegen.de

    Aufwendungsersatzanspruch bei Beseitigung eines Werkmangels an einer Heizkesselanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche des Subunternehmers bei Beseitigung von ihm nicht zu vertretender Mangelfolgeschäden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachunternehmer beseitigt Mangel seines Auftraggebers: Wer zahlt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Mangelbeseitigung durch Subunternehmen (Leistungskette)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Handwerker beseitigt Folgeschäden eines Mangels, den er nicht verursacht hatte, und bleibt auf den Kosten sitzen

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Bauherr verlangt die Beseitigung eines Mangel oder Mangelfolgeschadens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragnehmer beseitigt "fremden" Mangelfolgeschaden: Muss Auftraggeber zahlen? (IBR 2012, 501)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1200
  • BauR 2012, 993
  • BauR 2013, 974
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,49303
OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11 (https://dejure.org/2011,49303)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16.12.2011 - 4 U 148/11 (https://dejure.org/2011,49303)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16. Dezember 2011 - 4 U 148/11 (https://dejure.org/2011,49303)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 11 Abs 1 Nr 2 LFGB, § 6 Abs 1 S 1 NKV, Art 3 EGV 1924/2006, Art 5 Abs 1 Buchst a EGV 1924/2006, Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006
    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Irreführende Aussagen über die gewichtsreduzierende Wirkung von Nahrungsergänzungsmitteln

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Lebensmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben; Begriff der Irreführung i.S. von § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB

  • rechtsportal.de

    Verstoß von Werbung gegen Art. 10 Abs. 1 Abs. 2 a, Art. 5 Abs. 1 a, Art. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über Nährwert und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sog. Health-Claims, abgekürzt HCV) und § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Lebensmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben; Begriff der Irreführung i.S. von § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB

Verfahrensgang

  • LG Kaiserslautern - HKO 48/11
  • OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11

    Vereinbarkeit der Werbung für ein Gingko-Präparat mit der Health-Claims-VO

    Es entspricht dem europäischen Verbraucherleitbild, dass überall dort, wo in der Werbung auf die Gesundheit Bezug genommen wird, besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit und Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen zu stellen sind, wie sich auch aus dem Erwägungsgrund Nr. 16 der HCV ergibt (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.12.2011, 4 U 148/11, MD 2012, 328 - Unterstützt den Abbau von Körperfett).
  • OLG Zweibrücken, 06.06.2012 - 4 U 30/12

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben zu

    Der Senat hat das in der Vergangenheit im Einklang mit der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. BGH WRP 2008, 1513; 2044) mehrfach festgestellt (vgl. z. B. Hinweisbeschlüsse vom 16.12.2011 - 4 U 148/11 - 20.12.2007 - 4 U 104/07 - jeweils m. w. N.).
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