Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 15.02.2012 - 4 U 148/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 631 BGB, § 632 BGB, § 670 BGB, § 683 BGB, § 812 BGB
Ausgleichsanspruch zwischen Subunternehmen (Leistungskette) bei Beseitigung eines vermeintlichen Mangels der Werkleistung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung eines Ersatzes für einen Reparaturaufwand nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen bei Beseitigung eines Schadens durch einen tatsächlich nicht verantwortlichen Subunternehmer
- baurechtsiegen.de
Aufwendungsersatzanspruch bei Beseitigung eines Werkmangels an einer Heizkesselanlage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ansprüche des Subunternehmers bei Beseitigung von ihm nicht zu vertretender Mangelfolgeschäden
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nachunternehmer beseitigt Mangel seines Auftraggebers: Wer zahlt?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Mangelbeseitigung durch Subunternehmen (Leistungskette)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Handwerker beseitigt Folgeschäden eines Mangels, den er nicht verursacht hatte, und bleibt auf den Kosten sitzen
- kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)
Bauherr verlangt die Beseitigung eines Mangel oder Mangelfolgeschadens
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Auftragnehmer beseitigt "fremden" Mangelfolgeschaden: Muss Auftraggeber zahlen? (IBR 2012, 501)
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 09.06.2011 - 8 O 170/08
- OLG Frankfurt, 15.02.2012 - 4 U 148/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1200
- BauR 2012, 993
- BauR 2013, 974
Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Unterstützt den Abbau von Körperfett
§ 11 Abs 1 Nr 2 LFGB, § 6 Abs 1 S 1 NKV, Art 3 EGV 1924/2006, Art 5 Abs 1 Buchst a EGV 1924/2006, Art 10 Abs 1 EGV 1924/2006
Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Irreführende Aussagen über die gewichtsreduzierende Wirkung von Nahrungsergänzungsmitteln - Wolters Kluwer
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Lebensmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben; Begriff der Irreführung i.S. von § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB
- ra.de
- rechtsportal.de
Verstoß von Werbung gegen Art. 10 Abs. 1 Abs. 2 a, Art. 5 Abs. 1 a, Art. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über Nährwert und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sog. Health-Claims, abgekürzt HCV) und § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Lebensmitteln mit gesundheitsbezogenen Angaben; Begriff der Irreführung i.S. von § 11 Abs. 1 Nr. 2 LFGB
Verfahrensgang
- LG Kaiserslautern - HKO 48/11
- OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamburg, 21.06.2012 - 3 U 97/11
Fitness für die grauen Zellen, Ginkgo Kapseln, Fitness für die grauen Zellen - …
Es entspricht dem europäischen Verbraucherleitbild, dass überall dort, wo in der Werbung auf die Gesundheit Bezug genommen wird, besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit und Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen zu stellen sind, wie sich auch aus dem Erwägungsgrund Nr. 16 der HCV ergibt (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 16.12.2011, 4 U 148/11, MD 2012, 328 - Unterstützt den Abbau von Körperfett). - OLG Zweibrücken, 06.06.2012 - 4 U 30/12
Ohne Kristallzucker - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit …
Der Senat hat das in der Vergangenheit im Einklang mit der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. BGH WRP 2008, 1513; 2044) mehrfach festgestellt (vgl. z. B. Hinweisbeschlüsse vom 16.12.2011 - 4 U 148/11 - 20.12.2007 - 4 U 104/07 - jeweils m. w. N.).