Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 18.05.2017

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.11.2016 - I-4 U 150/16   

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https://dejure.org/2016,55713
OLG Düsseldorf, 28.11.2016 - I-4 U 150/16 (https://dejure.org/2016,55713)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.11.2016 - I-4 U 150/16 (https://dejure.org/2016,55713)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. November 2016 - I-4 U 150/16 (https://dejure.org/2016,55713)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung beim Abschluss eines Kapitallebensversicherungsvertrages; Rechtsmissbräuchlichkeit der Ausübung des Widerspruchsrechts

  • rechtsportal.de

    VVG § 5a Abs. 1 a.F.
    Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung beim Abschluss eines Kapitallebensversicherungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 18.12.2018 - 24 U 13/18

    Verwirkung des aufgrund der nicht ordnungsgemäßen Widerspruchsbelehrung

    Nach Auffassung des 4. Zivilsenats des OLG Düsseldorf ist dem Versicherungsnehmer in aller Regel auch dann, wenn die Ansprüche aus dem Lebensversicherungsvertrag lediglich einmalig zeitnah zum Abschluss des Lebensversicherungsvertrages abgetreten wurden und der Vertrag über viele Jahre bedient wurde, gemäß § 242 BGB die Rückabwicklung des Vertrages verwehrt (vgl. OLG Düsseldorf v. 28.11.2016, 4 U 150/16).
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   OLG Hamm, 18.05.2017 - I-4 U 150/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,22563
OLG Hamm, 18.05.2017 - I-4 U 150/16 (https://dejure.org/2017,22563)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.05.2017 - I-4 U 150/16 (https://dejure.org/2017,22563)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - I-4 U 150/16 (https://dejure.org/2017,22563)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 3a UWG, § 1 Abs. 1 S. 1 PAngV; Richtlinie 98/6/EG; § 1 Abs. 4 AVBFernwärmeV
    Versorgungsverträge

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Fernwärmeversorgung, Information über Versorgungsbedingungen, Preisregelungen und Preislisten, Publizitätserfordernis, Geeignetheit der öffentlichen Bekanntgabe, Veröffentlichung in Tageszeitungen, Bekanntgabe im Internet, kein Anbieten ohne Preisangabe

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die öffentliche Bekanntgabe der Versorgungsbedingungen eines Fernwärmeversorgungsunternehmens

  • kanzlei.biz

    Fernwärmeanbieter müssen auf ihrer Homepage keine Preise veröffentlichen

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Keine Pflicht zur Veröffentlichung von Fernwärmepreisen im Internet

  • Verbraucherzentrale Bundesverband PDF
  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die öffentliche Bekanntgabe der Versorgungsbedingungen eines Fernwärmeversorgungsunternehmens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Preisangaben und Versorgungsbedingungen beim Angebot von Fernwärme im Internet

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Fernwärme - was gehört auf die Homepage des Versorgers?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fernwärmeversorger muss auf Website nicht über Versorgungsbedingungen, Preisregeln und Preislisten informieren

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fernwärme - was gehört auf die Homepage des Versorgers?

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Fernwärme: Versorger muss auf Homepage keine Preisangaben machen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Energieversorger muss nicht auf Homepage über eigene Preise informieren

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Fernwärme - was gehört auf die Homepage des Versorgers?

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 113
  • MMR 2018, 634
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