Rechtsprechung
OLG Hamm, 28.01.2010 - I-4 U 157/09 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- damm-legal.de
§§ 3, 4, 8, 12 UWG
Bezeichnung der Konkurrenz bei eBay als "schwarze Schafe” kann auch ohne konkrete Namensnennung wettbewerbswidrig sein - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- JurPC
Kritische Äußerungen in redaktionellem Beitrag als Wettbewerbsverletzung
- aufrecht.de
Wettbewerbswidrige Berichte über Konkurrenten bei ebay
- Kanzlei Prof. Schweizer
"Schwarze Schafe" bei Testberichten auf einer Verkaufsplattform
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit der Herabsetzung eines Mitbewerbers in einer Rubrik "Testberichte" auf der Internetseite eines Matratzenhändlers
- kanzlei.biz
Identifizierbarkeit "schwarzer Schafe" über Schlagwörter unlauter
- info-it-recht.de
Zur Frage wettbewerbswidriger Berichte über Mitbewerber bei ebay
- feldblog.de
- sewoma.de
Bezeichnung der Konkurrenz bei eBay als "schwarze Schafe” kann auch ohne konkrete Namensnennung wettbewerbswidrig sein
- kanzlei.biz
Identifizierbarkeit "schwarzer Schafe" über Schlagwörter unlauter
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 4 Nr. 7; UWG § 12 Abs. 1 S. 2
Wettbewerbswidrigkeit der Herabsetzung eines Mitbewerbers in einer Rubrik "Testberichte" auf der Internetseite eines Matratzenhändlers - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Öffentliches "Anschwärzen" auf Internet-Plattform
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kosten für "notice and take down" bei Online-Rechtsverletzungen als Schadensersatz erstattungsfähig
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Herabsetzung eines Mitbewerbers auch durch herabsetzenden Testbericht ohne namentliche Nennung des Mitbewerbers möglich
- anwalt.de (Kurzinformation)
Bezeichnung der Konkurrenz als schwarze Schafe
Besprechungen u.ä.
- feldblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Die Kosten der Inkenntnissetzung
Verfahrensgang
- LG Bochum, 07.07.2009 - 12 O 184/08
- OLG Hamm, 28.01.2010 - I-4 U 157/09
Papierfundstellen
- MMR 2010, 330
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 18.06.2009 - 4 U 221/08
Kosten eines wettbewerbsrechtlichen Abschlussschreibens nach Erledigung der …
Auszug aus OLG Hamm, 28.01.2010 - 4 U 157/09
Unabhängig davon ging es aber in dem Ratgeber, der unstreitig vom Beklagten formuliert wurde, um eine Schilderung des Verhaltens der Klägerin, wie auch schon der Text selbst, die Rechtsverteidigung des Beklagten und andere dem Senat bekannte Rechtstreite zwischen den Parteien (wie die Sache 4 U 221/08, in der ähnliche Vorwürfe erhoben wurden) hinreichend deutlich machen.Das macht schon ein Vergleich mit dem Streitwert von 100.000,-- EUR in der Sache 4 U 221/08 des Senats zwischen den Parteien und dem Streitwert von 150.000,-- EUR in der Sache 4 U 123/09 des Senats, bei der es um eine Warnmittelung der E GmbH ging, deutlich.
- OLG Hamm, 10.11.2009 - 4 U 123/09
Feststellung der Schadensersatzpflicht wegen eines wettbewerbswidrigen …
Auszug aus OLG Hamm, 28.01.2010 - 4 U 157/09
Das macht schon ein Vergleich mit dem Streitwert von 100.000,-- EUR in der Sache 4 U 221/08 des Senats zwischen den Parteien und dem Streitwert von 150.000,-- EUR in der Sache 4 U 123/09 des Senats, bei der es um eine Warnmittelung der E GmbH ging, deutlich.
- AG Köln, 30.12.2013 - 147 C 139/12
Anspruch auf Erstattung doppelter Abmahnkosten
(so schon OLG Hamm, Urteil v. 28.1.2010, Az. 4 U 157/09).Das Gericht schließt sich insoweit der Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 28.01.2010, Az. 4 U 157/09 = Anlage K 5, Bl. 29 ff. GA) an, das ausgeführt hat:.