Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 06.02.2018

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 4 U 164/15   

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https://dejure.org/2016,12002
OLG Frankfurt, 03.03.2016 - 4 U 164/15 (https://dejure.org/2016,12002)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.03.2016 - 4 U 164/15 (https://dejure.org/2016,12002)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. März 2016 - 4 U 164/15 (https://dejure.org/2016,12002)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Verkehrsunfall: Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten

  • Wolters Kluwer

    Verkehrsunfall: Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten

  • urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Die Klägerin hat nicht bewiesen, dass es für die Geschädigten keine günstigeren Angebote gegeben... | Pauschaler Aufschlag für Unfallersatz; EE Eigenersparnis-Abzug; Zusatzfahrer; Schwacke-Automietpreisspiegel; Fraunhofer-Marktpreisspiegel; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

  • rechtsportal.de

    BGB § 249 Abs. 2 ; ZPO § 287
    Umfang der Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • steinbeckundpartner.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Mietwagenrechtsprechung - Kein Ende des Chaos in Sicht

Besprechungen u.ä.

  • steinbeckundpartner.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Mietwagenrechtsprechung - Kein Ende des Chaos in Sicht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Düsseldorf, 05.03.2019 - 1 U 74/18

    Umfang der Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

    Seine Entscheidung hat bezirksweit fast ausnahmslos zu der gewünschten Vereinheitlichung geführt, entgegen einer - vielleicht unberechtigten Hoffnung - bei den Gerichten außerhalb aber nur wenige Nachahmer gefunden (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 03.03.2016 - 4 U 164/15, juris Rdn. 18).
  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 1 S 212/17

    Für die Berechnung von Mietwagenkosten als Schadensersatz aus einem

    Es ist fraglich, ob die den Erhebungen zugrunde gelegten, angeblich langfristig geltenden Preislisten mit Rücksicht auf die Abhängigkeit der am Markt realisierbaren Preise von der konkreten Wettbewerbssituation und einer nicht auszuschließenden Manipulationsmöglichkeit überhaupt geeignet sind, tatsächlich realisierte Marktpreise auch nur annähernd zutreffend zu erfassen (OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2015, 4 U 164/15 Rn. 18 zitiert nach Juris und OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.3.2015, 1 U 42/14, Rn. 31 ff. zitiert nach Juris).
  • LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18

    Für die Berechnung von Mietwagenkosten als Schadensersatz aus einem

    Die Listen dienen dem Tatrichter nur als Grundlage für seine Schätzung nach § 287 ZPO (BGH, Urteil vom 12.04.2011, VI ZR 300/09, Rn. 16 zitiert nach Juris; OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2016, 4 U 164/15, Rn. 17 zitiert nach Juris).

    Es ist fraglich, ob die den Erhebungen zugrunde gelegten, angeblich langfristig geltenden Preislisten mit Rücksicht auf die Abhängigkeit der am Markt realisierbaren Preise von der konkreten Wettbewerbssituation und einer nicht auszuschließenden Manipulationsmöglichkeit überhaupt geeignet sind, tatsächlich realisierte Marktpreise auch nur annähernd zutreffend zu erfassen (OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2015, 4 U 164/15 Rn. 18 zitiert nach Juris und OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.3.2015, 1 U 42/14, Rn. 31 ff. zitiert nach Juris).

    Ein solches erhöhtes Risiko besteht grundsätzlich schon wegen des mit der Benutzung eines kurzfristig angemieteten Ersatzfahrzeuges verbundenen Schadensrisikos (KG Berlin, Urt. v. 8.5.2014, 22 U 119/13, Rn. 16 zitiert nach Juris; OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2016, 4 U 164/15, Rn. 24 zitiert nach Juris).

  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 1 S 97/18

    Berechnung von Mietwagenkosten nach Verkehrsunfällen

    Die Listen dienen dem Tatrichter nur als Grundlage für seine Schätzung nach § 287 ZPO (BGH, Urteil vom 12.04.2011, VI ZR 300/09, Rn. 16 zitiert nach Juris; OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2016, 4 U 164/15, Rn. 17 zitiert nach Juris).

    Es ist fraglich, ob die den Erhebungen zugrunde gelegten, angeblich langfristig geltenden Preislisten mit Rücksicht auf die Abhängigkeit der am Markt realisierbaren Preise von der konkreten Wettbewerbssituation und einer nicht auszuschließenden Manipulationsmöglichkeit überhaupt geeignet sind, tatsächlich realisierte Marktpreise auch nur annähernd zutreffend zu erfassen (OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2015, 4 U 164/15 Rn. 18 zitiert nach Juris und OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.3.2015, 1 U 42/14, Rn. 31 ff. zitiert nach Juris).

    Ein solches erhöhtes Risiko besteht grundsätzlich schon wegen des mit der Benutzung eines kurzfristig angemieteten Ersatzfahrzeuges verbundenen Schadensrisikos (KG Berlin, Urt. v. 8.5.2014, 22 U 119/13, Rn. 16 zitiert nach Juris; OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2016, 4 U 164/15, Rn. 24 zitiert nach Juris).

  • OLG Stuttgart, 20.12.2017 - 4 U 143/17

    Ansprüche des Eigentümers eines Fahrzeugs wegen Beschädigung durch Mäharbeiten

    Denn für den Geschädigten fallen die Kosten für eine Selbstbeteiligung auch in den vergleichsweise häufig auftretenden Fällen eines bloßen Blechschadens an, während er bei einer solchen Beschädigung seines eigenen Fahrzeugs von einer Reparatur typischerweise ganz absehen oder die Reparaturausführung - ohne Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit - auf eine nicht fachgerechte Instandsetzung beschränken kann (so zutreffend OLG Frankfurt, Urteil vom 3. März 2016 - 4 U 164/15, juris Rn. 24).
  • LG Saarbrücken, 01.03.2019 - 13 S 132/18

    Zur Ermittlung ersatzfähiger Mietwagenkosten auf der Grundlage des

    In gefestigter Rechtsprechung, die höchstrichterlich gebilligt ist (vgl. BGH, Urteil vom 18.12.2012 - VI ZR 316/11, VersR 2013, 330), nimmt die Kammer insoweit an, dass sich die Erhebung "Marktpreisspiegel Mietwagen Deutschland" als geeignete Schätzungsgrundlage zur Ermittlung des Normaltarifs auf dem hier maßgeblichen regionalen Markt erwiesen hat (vgl. z.B. Kammerurteil vom 15.09.2017 - 13 S 59/17, DAR 2017, 711; ebenso OLG Düsseldorf, VersR 2015, 1396; OLG München, Urteil vom 09.03.2018 - 10 U 3204/17, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 03.03.2016 - 4 U 164/15, juris).

    Die Kammer geht hierbei von einer Anrechnung der Eigenersparnis auf die reinen Grundmietwagenkosten aus (so auch Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 09. Oktober 2014 - 4 U 46/14, DAR 2014, 703; OLG Hamm, Urteil vom 26. Januar 2000 - 13 U 149/99, NZV 2001, 217, Urteil vom 21. April 2008 - 6 U 188/07, juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 01. Februar 2013 - 1 U 130/12, Verkehrsrecht aktuell 2013, 111; zum Meinungsstand und i.E. a.A. KG, Urteil vom 08.05.2014 - 22 U 119/13, juris m.w.N.; ebenso OLG Frankfurt, Urteil vom 03.03.2016 - 4 U 164/15, juris).

  • AG Frankfurt/Main, 07.02.2017 - 29 C 3676/15
    Das OLG Frankfurt hat diese Rechtsprechung mit Urteil vom 03.03.2016 - 4 U 164/15 bestätigt.
  • LG Frankfurt/Main, 31.01.2019 - 21 O 317/18

    Zur Berechnung der erforderlichen Mietwagenkosten nach einem Unfall

    Es ist fraglich, ob die den Erhebungen zugrunde gelegten, angeblich langfristig geltenden Preislisten mit Rücksicht auf die Abhängigkeit der am Markt realisierbaren Preise von der konkreten Wettbewerbssituation und einer nicht auszuschließenden Manipulationsmöglichkeit überhaupt geeignet sind, tatsächlich realisierte Marktpreise auch nur annähernd zutreffend zu erfassen (OLG Frankfurt Urt. v. 3.3.2015, 4 U 164/15 Rn. 18 zitiert nach Juris und OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.3.2015, 1 U 42/14, Rn. 31 ff. zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.02.2018 - I-4 U 164/15   

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https://dejure.org/2018,8884
OLG Düsseldorf, 06.02.2018 - I-4 U 164/15 (https://dejure.org/2018,8884)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.02.2018 - I-4 U 164/15 (https://dejure.org/2018,8884)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Februar 2018 - I-4 U 164/15 (https://dejure.org/2018,8884)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Leistungsfreiheit des Hausratversicherers wegen versuchter arglistiger Täuschung über den Wert des Stilguts

  • rabüro.de

    Zur Leistungsfreiheit des Versicherers bei Einreichung nachträglich verfälschter Quittungen zum Stehlgut bei einem Wohnungseinbruchdiebstahl

  • rechtsportal.de

    VGH § 30 ; VVG § 28 Abs. 3 S. 2
    Leistungsfreiheit des Hausratversicherers wegen versuchter arglistiger Täuschung über den Wert des Stilguts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Urkundenfälschung als besonderer Verwirkungsgrund

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 663
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