Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 25.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.01.2005 - 4 U 166/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3064
OLG Hamm, 18.01.2005 - 4 U 166/04 (https://dejure.org/2005,3064)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.01.2005 - 4 U 166/04 (https://dejure.org/2005,3064)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Januar 2005 - 4 U 166/04 (https://dejure.org/2005,3064)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unbefugter Namensgebrauch durch Registrierung einer geschützten Bezeichnung als Domain; Private Nutzung der umstrittenen Domain; Schutzbereich des § 12 BGB; Erstreckung des Schutzbereichs auf markenrechtlich geschützte Geschäftsbezeichnungen; Schutzfähigkeit von ...

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    BGB § 12; ; BGB § 242; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 826; ; BGB §§ 854 ff; ; MarkenG § 5 Abs. 2 S. 2

  • sewoma.de

    Geschäftsbezeichnung genießt auch Schutz nach § 12 BGB

  • rechtsportal.de

    Zum Recht des berechtigen Namensträgers einer Internetdomain bei Namensführung durch einen Unberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Namensrecht durch bloße Domainbenutzung

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    First come, first served?- Der Schutz von Geschäftsbezeichnungen durch § 12 BGB

  • beck.de (Leitsatz)

    Geschäftsbezeichnung als Domainname

  • 123recht.net (Kurzinformation, 31.3.2005)

    Juraxx.de - Domains als schutzfähiges Recht?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 12; MarkenG § 5 Abs. 2 S. 2
    Ansprüche einer Rechtsanwaltsgesellschaft auf Benutzung der Geschäftsbezeichnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 381
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 09.06.2010 - 2a O 268/09

    Ehemaliger Mitarbeiter eines Medienkonzerns darf auf Internetseite des Konzerns

    Eine solche Identifizierung tritt auch dann ein, wenn der Dritte den Namen durch Nutzung als Domain namensmäßig verwendet, weil der Verkehr in der Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Domain einen Hinweis auf den Namen des Betreibers des jeweiligen Internetauftritts sieht (OLG Hamm, MMR 2005, 381, 382; vgl. auch Härting, Internetrecht, 3. Aufl., S. 305 m.w.N.).

    Aus diesem Grund hat jeder Träger eines unterscheidungskräftigen Namens das berechtigte Interesse, dass niemand anderes unter der im Inland üblichen und meistverwendeten Top-Level-Domain ".de" auftritt (BGH, GRUR 2005, 430, 431 - mho.de; OLG Hamm, MMR 2005, 381, 382).

    Insbesondere stellt die Domain für sich kein schutzfähiges Namens- oder anderweitig schutzfähiges Recht dar (OLG Hamm, MMR 2005, 381, 382; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 15 Rdn. 37).

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 25.01.2006 - 4 U 166/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11204
OLG Brandenburg, 25.01.2006 - 4 U 166/04 (https://dejure.org/2006,11204)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25.01.2006 - 4 U 166/04 (https://dejure.org/2006,11204)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 4 U 166/04 (https://dejure.org/2006,11204)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Deutsches Notarinstitut

    SchuldRAnpG § 12 I
    Anspruch des Notars nach Schuldrechtsanpassungsgesetz auf Entschädigung für bei Vertragsende verbliebener Baulichkeit ist abtretbar

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch des Nutzers gegen den Grundstückseigentümer auf Entschädigung der auf dem Grundstück verbleibenden Baulichkeit bei Beendigung des Vertragsverhältnisses; Entschädigungsanspruch aus abgetretenem Recht; Zessionsfähigkeit eines Entschädigungsanspruchs; Durchführung ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    VermG § 11 b; ; SchuldRAnpG § ... 1 Abs. 1; ; SchuldRAnpG § 1 Abs. 1 Nr. 1; ; SchuldRAnpG § 11; ; SchuldRAnpG § 11 Abs. 1 Satz 1; ; SchuldRAnpG § 12; ; SchuldRAnpG § 12 Abs. 1; ; SchuldRAnpG § 12 Abs. 1 Satz 1; ; SchuldRAnpG § 12 Abs. 3; ; BauGB § 34; ; BGB § 288 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    VermG § 11b; SchuldRAnpG § 1 Abs. 1 § 11 § 12
    Entschädigung nach § 12 Abs. 1, Abs. 3 SchuldRAnpG für die auf dem Grundstück verbliebene Baulichkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2006, 330
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 02.04.2019 - 3 U 33/18

    Erbengemeinschaft: Kündigung eines Pachtvertrages über ein zum Nachlass

    Ein Nutzerwechsel unter Aufrechterhaltung des ursprünglichen Vertrages ist durch dreiseitigen Vertrag oder durch Einigung zwischen dem alten und dem neuen Nutzer über den Eintritt des neuen Mieters in den Vertrag mit Zustimmung des Verpächters möglich (BGH Urteil vom 11.07.2007, XII ZR 113/05; vgl. auch Brandenburgisches Oberlandesgericht; Urteil vom 25.01.2006, 4 U 166/04).
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