Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 05.02.2014

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.03.2009 - 4 U 167/08   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Werbung im Internet mit nicht lieferbarer Ware wettbewerbswidrig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Hinweis "Lieferzeit auf Nachfrage" jedenfalls dann wettbewerbswidrig, wenn der Händler keine gesicherte Lieferbeziehung hat

  • Judicialis
  • JurPC

    Werbung für Waren im Internet mit Hinweis "Lieferzeit auf Nachfrage"

  • aufrecht.de

    Werbung im Internet "Lieferzeit auf Nachfrage" irreführend

  • kanzlei.biz

    "Lieferzeit auf Nachfrage"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1 a.F.
    Irreführung über die Lieferbarkeit eines Internetangebots

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung über die Lieferbarkeit eines Internetangebots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 UWG
    Der Hinweis "Lieferzeit auf Nachfrage” im Onlineshop ist wettbewerbswidrig

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Lieferfristen - Nicht lieferbare Ware - Werbung - Wettbewerbsverstöße

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Finger weg vom Zusatz "Lieferzeit auf Anfrage”?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführende Lieferzeitangaben stellen Abmahngrund dar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässiger Hinweis auf Lieferzeit

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Internet-Werbung mit nicht verfügbarer Ware wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Angebote mit nicht lieferbarer Ware irreführend

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Irreführende Lieferzeitangaben stellen Abmahngrund dar

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung im E-Commerce

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    "Lieferzeit auf Anfrage" - Aber nur, wenn eine Lieferung auch tatsächlich möglich ist!

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 555
  • MIR 2009, Dok. 119
  • K&R 2009, 500



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 22.04.2010 - 4 U 205/09

    Onlineshop ohne Vorratshaltung

    Denn auch dieser Zusatz stellt keine Einschränkung des Verbotes dar, sondern eröffnet für die Klägerin nur einen Weg, um aus dem Verbot herauszukommen (vgl. Senatsurteil vom 17. März 2009 Az. 4 U 167/08 Bl. 261 ff d.A.).
  • LG Münster, 17.12.2009 - 25 O 222/09

    Anbieter auf der Fahrzeugplattform mobile.de sind keine Onlinehändler

    Anders als in dem von der Klägerin zur Stützung angeführten Fall des OLG Hamm (17.03.2009, 4 U 167/08) hat die Beklagte näher dargelegt, über einen sicheren Bezugsweg zu verfügen.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.02.2014 - 4 U 167/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mängel vor Abnahme: Kostenerstattung auch ohne Kündigung!

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mangel nach altem Recht: Mehr als Abweichung von vereinbarter Beschaffenheit erforderlich! (IBR 2014, 207)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Mängel vor Abnahme: Kostenerstattung auch ohne Kündigung! (IBR 2014, 206)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 797
  • NZBau 2014, 429
  • BauR 2014, 883



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Jena, 10.02.2016 - 7 U 555/15

    Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! Oder: Kündigen muss gekonnt sein!

    Ein Nebeneinander von Auftragnehmer und Drittunternehmer, das zu Streitigkeiten auf der Baustelle führen kann, ist dann ausgeschlossen (BGH, Urteil vom 20.04.2000, Az. VII ZR 164/99; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 05.02.2014, Az. 4 U 167/08; jeweils m.w.N.).
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