Rechtsprechung
OLG Dresden, 05.05.2015 - 4 U 1676/14 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
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- aufrecht.de
Ein "Boykott-Aufruf" auf Twitter ist im Wahlkampf erlaubt
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Kurzfassungen/Presse (18)
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Boykottaufruf als zulässige Meinungsäußerung im Wahlkampf
- MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)
Der "AfD-Friseur" und seine Schere - Boykottaufruf und Meinungsfreiheit
- lawblog.de (Kurzinformation)
Angst vor der Schere?
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Boykottaufruf im Wahlkampf als Meinungsäußerung zulässig - AfD-Friseursalon
- ra-plutte.de (Kurzinformation)
Boykott-Aufruf gegen "AfD-Friseur" zulässig
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Boykottaufruf zulässig: "AfD-Friseur" und seine Schere
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Urteil zum Boykottaufruf im Wahlkampf
- lto.de (Kurzinformation)
Boykottaufruf im Wahlkampf: "Man weiß nie, wo die Schere ansetzt"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wahlkampfmotivierter Boykottaufruf via Twitter ist nicht rechtswidrig
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Boykottaufruf als zulässige Meinungsäußerung im Landtagswahlkampf
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Boykottaufruf als zulässige Meinungsäußerung im Wahlkampf
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Zulässiger Boykottaufruf im Wahlkampf gegenüber Unternehmer
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Wahlkampf: Ist ein Boykottaufruf über Twitter erlaubt?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Boykott-Aufruf via Twitter im Wahlkampf erlaubt
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Boykottaufruf als zulässige Meinungsäußerung im Wahlkampf
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Unterlassung eines politischen Boykottaufrufs auf Twitter?
- bista.de (Kurzinformation)
Boykottaufruf gegen AFD-Friseur zulässig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Boykottaufruf bei Twitter im Wahlkampf von Meinungsfreiheit gedeckt
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 20.08.2014 - 5 O 2106/14
- OLG Dresden, 05.05.2015 - 4 U 1676/14
Papierfundstellen
- MMR 2015, 552
- K&R 2015, 590
- afp 2016, 157
Wird zitiert von ...
- LG Wiesbaden, 03.11.2016 - 9 O 5/16
Unterlassungs- und Widerrufsanspruch wegen Äußerungen auf Facebook
Entscheidend sind danach Ziel und Zweck des Aufrufs sowie die hierfür eingesetzten Mittel (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 05.05.2015 zum Az.: 4 U 1676/14, zitiert nach Juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 29.01.1987 zum Az.: 16 U 132/85, zitiert nach Juris).