Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen
• aufrecht.de

  Ein "Boykott-Aufruf" auf Twitter ist im Wahlkampf erlaubt

• online-und-recht.de

  Wahlkampfmotivierter Boykottaufruf via Twitter ist nicht rechtswidrig

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 5 Abs. 1 S. 1, 21 Abs. 1 GG

Kurzfassungen/Presse (16)

• sachsen.de (Pressemitteilung)

  Boykottaufruf als zulässige Meinungsäußerung im Wahlkampf

• MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

  Der "AfD-Friseur" und seine Schere - Boykottaufruf und Meinungsfreiheit

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Meinungsfreiheit: Boykottaufrufe im Wahlkampf erlaubt

 
• lawblog.de (Kurzinformation)

  Angst vor der Schere?

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Boykottaufruf im Wahlkampf als Meinungsäußerung zulässig - AfD-Friseursalon

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Boykottaufruf zulässig: "AfD-Friseur" und seine Schere

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Urteil zum Boykottaufruf im Wahlkampf

• lto.de (Kurzinformation)

  Boykottaufruf im Wahlkampf: "Man weiß nie, wo die Schere ansetzt"

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Boykottaufruf als zulässige Meinungsäußerung im Landtagswahlkampf

• Jurion (Kurzinformation)

  Boykottaufruf als zulässige Meinungsäußerung im Wahlkampf

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Zulässiger Boykottaufruf im Wahlkampf gegenüber Unternehmer

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Boykott-Aufruf via Twitter im Wahlkampf erlaubt

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Boykottaufruf als zulässige Meinungsäußerung im Wahlkampf

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Unterlassung eines politischen Boykottaufrufs auf Twitter?

• bista.de (Kurzinformation)

  Boykottaufruf gegen AFD-Friseur zulässig

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Boykottaufruf bei Twitter im Wahlkampf von Meinungsfreiheit gedeckt

Papierfundstellen

• MMR 2015, 552
• K&R 2015, 590
• afp 2016, 157

Wird zitiert von ...  

• LG Wiesbaden, 03.11.2016 - 9 O 5/16

  Unterlassungs- und Widerrufsanspruch wegen Äußerungen auf Facebook

  Entscheidend sind danach Ziel und Zweck des Aufrufs sowie die hierfür eingesetzten Mittel (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 05.05.2015 zum Az.: 4 U 1676/14, zitiert nach Juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 29.01.1987 zum Az.: 16 U 132/85, zitiert nach Juris).