Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 24.05.2012 - 4 U 17/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,12232
OLG Zweibrücken, 24.05.2012 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2012,12232)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 24.05.2012 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2012,12232)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 24. Mai 2012 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2012,12232)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Werbung mit revidiertem Testergebnis - Die Werbung mit einem älteren Testergebnis ist irreführend, wenn der Urheber der früheren Bewertung sein vormals positives Qualitätsurteil ausdrücklich revidiert, dies auch öffentlich macht und der Werbende dies in seiner Werbung ...

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Fahrrad-Bügelschloss

    § 3 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Werbung mit überholtem Testergebnis

  • webshoprecht.de

    Zur unzulässigen Werbung mit einem veralteten Testergebnis für eine baugleiches Produkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Wettbewerbsverstoß durch Bewerbung eines Produkts mit inzwischen widerrufenen Testergebnissen der Stiftung Warentest

  • info-it-recht.de

    Irreführende Werbung mit revidiertem Testergebnis

  • ra.de
  • aufrecht.de

    Irreführende Werbung bei Angabe von überholtem Testurteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverstoß durch Werbung mit Testergebnissen

  • rechtsportal.de
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrrad-Bügelschloss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Unzulässigkeit einer Werbung mit später revidiertem Testergebnis

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Kurzinformation)

    "Abgeschmiert" - Werbung mit überholtem Testergebnis unzulässig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: Keine Werbung mit früherem, überholten Testurteil

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit Testergebnissen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbung mit veraltetem Testergebnis der Stiftung Warentest irreführend und wettbewerbswidrig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Abgeschmiert" - Werbung mit überholtem Testergebnis unzulässig

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zur Un- Zulässigkeit der Werbung mit Test-Urteilen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der überholte Test der Stiftung Warentest

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu irreführender Werbung - Werbung mit überholtem Testergebnis unzulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Reklame mit überholtem Testergebnis

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit überholtem Testergebnis

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Abgeschmiert" - Werbung mit überholtem Testergebnis unzulässig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Werbung mit früherer "guter Bewertung" der Stiftung Warentest ist bei Verschweigen aktuellen Abrückens der Verbraucherschützer vom Testurteil irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit überholtem Testergebnis unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit zeitlich überholtem Testergebnis irreführend

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Zur Werbung mit Testergebnissen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Stiftung Warentest: (nicht mehr) gut!

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Testergebnis, das technisch überholt ist

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Werbung mit alten Testergebnissen irreführend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Testergebnis, das technisch überholt ist

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit veraltetem Testergebnis ist unzulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Werbung mit überholtem Testergebnis unzulässig und irreführend - Unternehmen darf Produkte nicht mit altem, längst revidiertem Testurteil der Stiftung Warentest bewerben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2012, Dok. 025
  • afp 2012, 457
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 16.12.2021 - I ZR 201/20

    ÖKO-TEST III

    (1) In der obergerichtlichen Rechtsprechung und im Schrifttum wird teilweise - wie vom Berufungsgericht - die Auffassung vertreten, eine geschäftlich relevante Irreführung des Verbrauchers liege vor, wenn für die Gruppe des mit einem älteren Testergebnis beworbenen Produkts neue Testergebnisse auf der Grundlage geänderter Prüfkriterien vorliegen, aufgrund derer die Richtigkeit des früheren Testergebnisses zweifelhaft ist, ohne dass das beworbene Produkt erneut getestet worden sein müsse (OLG Frankfurt, NJWE-WettbR 1996, 54, 55 [juris Rn. 6]; OLG Stuttgart, GRUR 2007, 435, 436 [juris Rn. 25]; OLG Hamm, Urteil vom 15. Februar 2007 - 4 U 165/06, juris Rn. 23; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. Oktober 2008 - 3 W 134/08, juris Rn. 7 f.; tendenziell OLG Zweibrücken, WRP 2012, 1136 Rn. 7 [juris Rn. 8]; Großkomm.UWG/Toussaint, 3. Aufl., § 5 Rn. 596; MünchKomm.UWG/Busche, 3. Aufl., § 5 Rn. 420; differenzierend Weidert in Harte/Henning, UWG, 5. Aufl., § 5 Rn. 686).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.11.2010 - 4 U 17/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,12589
OLG Frankfurt, 24.11.2010 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2010,12589)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.11.2010 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2010,12589)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. November 2010 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2010,12589)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 19 Abs 1 S 1 BNotO, § 23 BNotO

  • Deutsches Notarinstitut

    BNotO §§ 19 Abs. 1 S. 1, 23
    Wirksamer Treuhandauftrag der finanzierenden Bank erfordert einseitige Verwahranweisungen an Notar spätestens mit Kaufpreisüberweisung auf Notaranderkonto

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung eines Treuhandauftrages an einen Notar

  • rechtsportal.de

    BNotO § 19 Abs. 1 S. 1; BNotO § 23
    Voraussetzung eines Treuhandauftrages an einen Notar

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.11.2011 - 4 U 17/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,73515
OLG Karlsruhe, 03.11.2011 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2011,73515)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.11.2011 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2011,73515)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. November 2011 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2011,73515)
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Rechtsprechung
   KG, 19.10.2011 - 4 U 17/10   

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https://dejure.org/2011,71407
KG, 19.10.2011 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2011,71407)
KG, Entscheidung vom 19.10.2011 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2011,71407)
KG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 4 U 17/10 (https://dejure.org/2011,71407)
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