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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 23.03.2010 - I-4 U 175/09   

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https://dejure.org/2010,4230
OLG Hamm, 23.03.2010 - I-4 U 175/09 (https://dejure.org/2010,4230)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23.03.2010 - I-4 U 175/09 (https://dejure.org/2010,4230)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23. März 2010 - I-4 U 175/09 (https://dejure.org/2010,4230)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • markenmagazin:recht

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Marke "Pelikan” ./. "Musikschule Pelikan” - Keine Verwechslungsgefahr trotz Teilidentität von Marken bei absoluter Unähnlichkeit der Produkte

  • openjur.de
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Pelikan" und "Musikschule Pelikan" nicht verwechslungsfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Musikschule Pelikan" und "Pelikan"

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Kein Verwechslungsgefahr im Markenrecht trotz Zeichenähnlichkeit bei fehlender Branchennähe

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 39 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 07.11.1985 - I ZB 12/84

    "RE-WA-MAT"; Gleichartigkeit von Waren und Dienstleistungen

    Auszug aus OLG Hamm, 23.03.2010 - 4 U 175/09
    Grundsätzlich kann es auch eine Ähnlichkeit zwischen Waren und Dienstleistungen geben (BGH GRUR 1986, 380 - REWAMAT; BGH GRUR 1989, 347 - Microtonic; Ströbele/Hacker a.a.O. § 9 Rz. 93; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rz. 496).
  • BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05

    Schuhpark

    Auszug aus OLG Hamm, 23.03.2010 - 4 U 175/09
    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2008, 1002 - Schuhpark).
  • BGH, 23.02.1989 - I ZB 11/87

    "MICROTONIC"; Gleichwertigkeit von Dienstleistung und Ware

    Auszug aus OLG Hamm, 23.03.2010 - 4 U 175/09
    Grundsätzlich kann es auch eine Ähnlichkeit zwischen Waren und Dienstleistungen geben (BGH GRUR 1986, 380 - REWAMAT; BGH GRUR 1989, 347 - Microtonic; Ströbele/Hacker a.a.O. § 9 Rz. 93; Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rz. 496).
  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10

    Pelikan

    Das Berufungsgericht hat die im ersten Rechtszug erfolgreiche Klage abgewiesen (OLG Hamm, Urteil vom 23. März 2010 - 4 U 175/09, juris).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - I-4 U 175/09   

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OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - I-4 U 175/09 (https://dejure.org/2010,44561)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.06.2010 - I-4 U 175/09 (https://dejure.org/2010,44561)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - I-4 U 175/09 (https://dejure.org/2010,44561)
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Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Keine medizinische Notwendigkeit eines Rücktransports bei Kontraindikation

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