Rechtsprechung
OLG Hamm, 23.03.2010 - I-4 U 175/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- markenmagazin:recht
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
Marke "Pelikan” ./. "Musikschule Pelikan” - Keine Verwechslungsgefahr trotz Teilidentität von Marken bei absoluter Unähnlichkeit der Produkte - openjur.de
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Keine Markenrechtsverletzung durch "Musikschule Pelikan"
- aufrecht.de
Keine Verwechslungsgefahr trotz Zeichenähnlichkeit bei fehlender Branchennähe "Pelikan"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Schutzwirkung der Marke "Pelikan"
- info-it-recht.de
Bei fehlender Branchennähe keine Verwechslungsgefahr trotz Zeichenähnlichkeit (hier: Marke Pelikan)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1
Verwechslungsgefahr zweier Marken für ein Unterrichtsangebot für Musik sowie für Papier-, Büro- und Schreibwarenprodukte - rechtsportal.de
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
Umfang der Schutzwirkung der Marke "Pelikan" - rechtsportal.de
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
Umfang der Schutzwirkung der Marke "Pelikan" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Pelikan" und "Musikschule Pelikan" nicht verwechslungsfähig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Musikschule Pelikan" und "Pelikan"
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Kein Verwechslungsgefahr im Markenrecht trotz Zeichenähnlichkeit bei fehlender Branchennähe
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 09.09.2009 - 16 O 52/09
- OLG Hamm, 23.03.2010 - I-4 U 175/09
- BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 39 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.11.1985 - I ZB 12/84
"RE-WA-MAT"; Gleichartigkeit von Waren und Dienstleistungen
Auszug aus OLG Hamm, 23.03.2010 - 4 U 175/09
Grundsätzlich kann es auch eine Ähnlichkeit zwischen Waren und Dienstleistungen geben (BGH GRUR 1986, 380 - REWAMAT; BGH GRUR 1989, 347 - Microtonic;… Ströbele/Hacker a.a.O. § 9 Rz. 93;… Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rz. 496). - BGH, 03.04.2008 - I ZR 49/05
Schuhpark
Auszug aus OLG Hamm, 23.03.2010 - 4 U 175/09
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH GRUR 2008, 1002 - Schuhpark). - BGH, 23.02.1989 - I ZB 11/87
"MICROTONIC"; Gleichwertigkeit von Dienstleistung und Ware
Auszug aus OLG Hamm, 23.03.2010 - 4 U 175/09
Grundsätzlich kann es auch eine Ähnlichkeit zwischen Waren und Dienstleistungen geben (BGH GRUR 1986, 380 - REWAMAT; BGH GRUR 1989, 347 - Microtonic;… Ströbele/Hacker a.a.O. § 9 Rz. 93;… Ingerl/Rohnke a.a.O. § 14 Rz. 496).
- BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10
Pelikan
Das Berufungsgericht hat die im ersten Rechtszug erfolgreiche Klage abgewiesen (OLG Hamm, Urteil vom 23. März 2010 - 4 U 175/09, juris).
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 15.06.2010 - I-4 U 175/09 |
Kurzfassungen/Presse
- bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Keine medizinische Notwendigkeit eines Rücktransports bei Kontraindikation