Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1812
OLG Nürnberg, 12.04.2006 - 4 U 1790/05 (https://dejure.org/2006,1812)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12.04.2006 - 4 U 1790/05 (https://dejure.org/2006,1812)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12. April 2006 - 4 U 1790/05 (https://dejure.org/2006,1812)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • webshoprecht.de

    Zum Unterlassungsanspruch gegen einen Domaininhaber, wenn bei der Eingabe eines Familiennamens der User auf ein Erotikportal weitergeleitet wird

  • Judicialis
  • JurPC

    Suess.de

  • online-und-recht.de

    Catch all-Funktion bei Domains

  • webhosting-und-recht.de

    Catch all-Funktion bei Domains

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12
    "Süß": Verletzung des Namensrechts und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Internet-Domain

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines Unterlassungsanspruchs des Namensinhabers eines als Adjektiv gebräuchlichen Namens gegenüber einer gleichlautenden Internetdomain; Verletzung in dem Namensrecht durch die Verwendung einer Internetdomain; Voraussetzungen der widerrechtlichen Namensanmaßung; Verletzung in dem Namensrecht durch die Verwendung einer "catch-all" Funktion und die damit verbundene Weiterleitung auf ein Erotikportal; Anforderungen an den substantiierten Sachvortrag hinsichtlich der Verletzung des Namensrechts durch die Verwendung einer Internetdomain

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    (Der Träger eines auch als Adjektiv gebräuchlichen Familiennamens, kann mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Namens vom Inhaber einer gleich lautenden Internet-Domain nicht die Unterlassung der Verwendung dieser Domain verlangen. Nur der Träger eines unterscheidungskräftigen Namens hat das berechtigte Interesse, mit dem eigenen Namen unter der im Inland üblichen und meist verwendeten Top-Level-Domain (hier: ".de") im Internet aufzutreten. Namensanmaßung, § 12 BGB)

  • heise.de (Pressebericht, 16.05.2006)

    Namensrechtsverletzung durch Benutzung einer catch-all-Funktion bei Domains

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "Catch all"-Funktion bei Domains ist Namensverletzung

  • archive.org (Leitsatz)

    BGB § 12
    Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    "www.suess.de" verletzt keine Namensrechte (Catch-All)

  • beck.de (Leitsatz)

    Catch-All-Funktion

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nutzung der Internetdomain "www.suess.de" verletzt keine Namensrechte - Zur Verwendung einer Internetdomain bestehend aus einem Adjektiv, das auch als Familienname gebräuchlich ist

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Nürnberg vom 12.04.2006, Az.: 4 U 1790/05 (Namensrecht v. Adjektiv mit Catch-All-Funktion - suess.de" von RA Dr. Martin Schirmbacher, original erschienen in: CR 2006, 486 - 487.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 906
  • GRUR-RR 2006, 302 (Ls.)
  • MMR 2006, 465
  • K&R 2006, 354
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 23.05.2012 - 5 U 119/11

    Markenverletzung oder Werktitelverletzung bei Einsatz der Domain "de.de" durch

    Dieser Umstand ist nach Auffassung des Senats - jedenfalls im Streitfall - ohne Belang für die Einordnung des Seitenbetreibers als "Zeichenbenutzer" (wie hier: OLG Nürnberg NJW-RR 2006, 906, 907; LG Hamburg, Urt v. 13.06.2006 - 416 O 131/06 [[...] Rdn. 20, 21]; Maaßen/Pszolla, MarkenR 2006, 304, 305 ff.; a.A. ÖOGH MMR 2005, 750, LG Berlin, Urt v. 09.06.2011 - 52 O 42/11, S. 9 f.; Bettinger in: Bettinger, Handbuch des Domainrechts, Teil 2: DE Rdn. 186).
  • LG Hamburg, 13.06.2006 - 416 O 131/06

    Markenrechtsverletzung durch Catch-All-Domain

    Daneben hält die Kammer auch die Ausführungen des OLG Nürnberg (Az. 4 U 1790/05, Urteil vom 12. April 2006 = Anl. K ) für überzeugend und macht sich diese zu eigen.
  • LG Stuttgart, 18.01.2011 - 17 O 481/09
    Zum allgemeinen Sprachgebrauch gehörende Worte enthalten ihrer Funktion nach nicht notwendig einen Hinweis auf eine Person dieses Nachnamens (OLG Nürnberg, NJW-RR 2006, 906, 907 - Süß).
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