Rechtsprechung
   OLG Hamm, 21.03.2017 - 4 U 183/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,14124
OLG Hamm, 21.03.2017 - 4 U 183/16 (https://dejure.org/2017,14124)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.03.2017 - 4 U 183/16 (https://dejure.org/2017,14124)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. März 2017 - 4 U 183/16 (https://dejure.org/2017,14124)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Wiedereröffnung nach Totalumbau und Erweiterung", Möbelhaus, Neueröffnung, Wiedereröffnung, Erweiterungs- und Umbauarbeiten, Irreführung über den Anlass des Verkaufs, Relevanz der Irreführung, Anlockwirkung

  • webshoprecht.de

    Irreführende Werbung mit Neueröffnung nach Erweiterungs- und Umbauarbeiten

  • damm-legal.de

    Werbung mit "Neueröffnung" ist nur nach vorheriger Schließung möglich

  • online-und-recht.de

    Irreführende Werbung mit "Neueröffnung", wenn lediglich Abschluss von Umbaumaßnahmen

  • kanzlei.biz

    "Neueröffnung" setzt begrifflich vorherige Schließung voraus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der "Neueröffnung" eines Möbelhauses

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Wiedereröffnung nach Totalumbau und Erweiterung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der "Neueröffnung" eines Möbelhauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Neueröffnung" ist nur nach vorheriger Schließung möglich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführung durch Werbung mit Neueröffnung wenn Geschäft während der Umbauphase geöffnet war

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Neueröffnung" irreführend, wenn lediglich Ende der Umbauarbeiten

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Keine Schließung - Keine "Neueröffnung"

  • Jurion (Kurzinformation)

    Publikumswerbung betreffend "Neueröffnung" eines Möbelhauses irreführend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Neueröffnung nach Umbau und Erweiterung

  • gewerblicherrechtsschutz.pro (Kurzinformation)

    Neueröffnung nach Totalumbau ist irreführend wenn nur der Abschluss der Umbauarbeiten bei durchgehend geöffnetem Geschäft Verkaufsanlass ist

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Publikumswerbung betreffend "Neueröffnung" eines Möbelhauses irreführend

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1321
  • GRUR-RR 2017, 330



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Dortmund, 14.06.2017 - 10 O 13/17

    Verlängerung einer befristeten Rabattaktion kann wettbewerbswidrig sein

    Dessen Verkehrsauffassung können die Mitglieder der erkennenden Kammer aufgrund eigener Sachkunde beurteilen, ohne dass es hierfür besonderer Kenntnisse oder Erfahrungen bedürfen würde (vgl. in ähnlicher Konstellation OLG Hamm, Urteil vom 21.03.2017, AZ: 4 U 183/16; Köhler/Bornkamm, 35. Auflage, § 5 UWG, Rn. 1.233).
  • LG Düsseldorf, 08.06.2018 - 38 O 91/17
    Mit anderen Worten wird durch den Zusatz "nach Umbau & Umgestaltung vieler Abteilungen" das durch den Begriff der Neueröffnung zunächst hervorgerufene Verständnis (nur) dahingehend korrigiert, dass es sich bei der Neueröffnung tatsächlich nicht um eine Neu-, sondern um eine Wiedereröffnung handelt, nicht aber (weitergehend) dahin, es fehle überhaupt an einer Eröffnung (so auch OLG Hamm, Urteil vom 21. März 2017 - 4 U 183/16, GRUR-RR 2017, 330 [unter III 2 b bb]).
  • LG Münster, 19.01.2018 - 26 O 43/17

    Prospektwerbung mit dem Hinweis "Neueröffnung" als Verkaufsförderungsmaßnahme

    Es wird insoweit aber nicht klargestellt, dass es keine vorherige Schließung gab ( vgl. auch OLG Hamm Urt. v. 21.03.2017, 4 U 183/16, Rdn.68 ff., zit nach juris); dies stellt eine Irreführung i.S. des § 5 UWG dar.
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