Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 13.06.2000 - 4 U 1865/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zahlung einer Geldentschädigung ; Anspruch auf Zahlung eines Schmerzensgeldes ; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schmerzensgeldanspruch wegen schwerwiegender Verletzung des Persönlichkeitsrechts, Verdachtsberichterstattung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2000, 1356
- afp 2000, 599
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.11.1994 - VI ZR 56/94
Veröffentlichung des Widerrufs einer unwahren Tatsachenbehauptung auf der …
Auszug aus OLG Koblenz, 13.06.2000 - 4 U 1865/99
Ob eine schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegt, die die Zahlung einer Geldentschädigung erfordert, hängt insbesondere von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner vom Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad des Verschuldens ab (BGH, GRUR 1995, 224 ff, 228 f).Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt es für die Frage, ob ein hinreichender Ausgleich für die Rechtsbeeinträchtigung auch ohne Zahlung einer Entschädigung erreicht werden kann, auf die Umstände des Einzelfalls an (BGH, GRUR 1995, 224 ff, 229).
- BGH, 10.12.1991 - VI ZR 53/91
Beeinträchtigung durch Fernsehberichterstattung
Auszug aus OLG Koblenz, 13.06.2000 - 4 U 1865/99
Allein das Unterlassen der Namensnennung reicht im Hinblick auf die Klägerin nicht aus, weil sie aufgrund ihrer herausgehobenen Funktion im Betrieb für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres zu identifizieren war (…Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 4. Auflage, S. 510; BGH, NJW 1992, 1312 ff, 1313). - BGH, 07.12.1999 - VI ZR 51/99
Verdachtsberichterstattung: "Schleimerschmarotzerpack"
Auszug aus OLG Koblenz, 13.06.2000 - 4 U 1865/99
Schließlich muss es sich um einen Vorgang von gravierendem Gewicht handeln, dessen Mitteilung durch ein Informationsbedürfnis der Allgemeinheit gerechtfertigt ist (Zusammenfassend: BGH NJW 2000, 1036 ff;… Löffler, Presserecht, 4. Auflage, Rn. 171 ff zu § 6 LPG ; Peters, NJW 1997, 1334 ff, 1338 f).
- LG Mainz, 24.09.2002 - 1 O 204/02
Zu den Anforderungen an einen Geldentschädigungsanspruch
Ob eine schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegt, die die Zahlung eine Geldentschädigung erfordert, hängt insbesondere von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner vom Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad des Verschuldens ab (OLG Koblenz, Urteil vom 9.5.2000, 4 U 1865/99).