Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 28.03.2007

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.05.2007 - 4 U 188/06   

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https://dejure.org/2007,8070
OLG Hamm, 31.05.2007 - 4 U 188/06 (https://dejure.org/2007,8070)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.05.2007 - 4 U 188/06 (https://dejure.org/2007,8070)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. Mai 2007 - 4 U 188/06 (https://dejure.org/2007,8070)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Anspruch eines Herstellens auf Unterlassung und Inverkehrbringens von Geschmacksmustern gem. § 42 Abs. 1 und § 38 Abs. 1 S. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmG); Begriff der Neuheit des Musters i.S.d. § 2 Abs. 2 GeschmG; Begriff der Eigenart des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geschmacksmusterschutz eines Kaminofens - ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 24.02.2011 - 4 U 192/10

    Plagiatsvorwurf nicht bestätigt

    Das bedeutet, dass Erscheinungsmerkmale außer Betracht bleiben müssen, die in der Wiedergabe nicht sichtbar verkörpert sind (Senat, Urt. v. 31.05.2007, Az. 4 U 188/06).
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   OLG Brandenburg, 28.03.2007 - 4 U 188/06   

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https://dejure.org/2007,17106
OLG Brandenburg, 28.03.2007 - 4 U 188/06 (https://dejure.org/2007,17106)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28.03.2007 - 4 U 188/06 (https://dejure.org/2007,17106)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28. März 2007 - 4 U 188/06 (https://dejure.org/2007,17106)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Planwidrige vertragliche Regelungslücke als Voraussetzung für eine ergänzende Vertragsauslegung; Erfordernis der Ermittlung des hypothetischen Parteiwillens bei einer ergänzenden Vertragsauslegung; Erfordernis einer Inhaltskontrolle von vertraglichen Regelungen aufgrund ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    BGB § 133 § 157 § 311 Abs. 1
    Vertraglicher Vergütungsanspruch der Bank für

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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