Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.02.2010 - 4 U 189/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9027
OLG Hamm, 25.02.2010 - 4 U 189/09 (https://dejure.org/2010,9027)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.02.2010 - 4 U 189/09 (https://dejure.org/2010,9027)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Februar 2010 - 4 U 189/09 (https://dejure.org/2010,9027)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,9027) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Verbindung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung einer späteren Billigung der zu unterlassenden Handlung durch das Gesetz

  • kanzlei.biz

    Unterlassungserklärung mit auflösender Bedingung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12
    Verbindung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einer auflösenden Bedingung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht