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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 11.09.2012 - 4 U 193/11 - 60, 4 U 193/11   

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https://dejure.org/2012,27041
OLG Saarbrücken, 11.09.2012 - 4 U 193/11 - 60, 4 U 193/11 (https://dejure.org/2012,27041)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11.09.2012 - 4 U 193/11 - 60, 4 U 193/11 (https://dejure.org/2012,27041)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 11. September 2012 - 4 U 193/11 - 60, 4 U 193/11 (https://dejure.org/2012,27041)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 823 Abs 1 BGB
    Verkehrssicherungspflichten im Speisesaal einer Reha-Klinik: Vermeidung einzelner feuchter Stellen auf dem Boden während der Essensausgabe

  • ra-skwar.de

    Verkehrssicherungspflicht - Reha-Klinik

  • rabüro.de

    Zur Verkehrssicherungspflicht im Speisesaal einer Reha-Klinik

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ansprüche gegen den Träger einer Klinik wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Ausrutschen auf einer feuchten Stelle im Speisesaal der Klinik; Folgen des Bestehens einer Unsicherheit hinsichtlich Ursache und Herkunft der Feuchtigkeit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Im Speisesaal der Reha-Klinik ausgerutscht - Der Patient kann nicht beweisen, dass beim Putzen "geschlampt" wurde: kein Schmerzensgeld

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Träger einer Klinik haftet nicht notwendigerweise für Sturzverletzung eines auf einer feuchten Stelle ausgerutschten Patienten

  • ra-braune.de (Kurzinformation)

    Ausgerutscht in der Reha-Klinik

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rutschgefahr in Reha-Klinik

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausrutscher im Speisesaal: Höhere Verkehrssicherungspflicht in einer Reha-Klinik - Jedoch: Nicht vor jeder Gefahr kann geschützt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 28
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 10.05.2017 - 21 U 201/15

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht in dem Publikumsverkehr offenstehenden

    Dieses Schutzniveau ist dann erreicht, wenn diejenigen zumutbaren Sicherungsvorkehrungen getroffen werden, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger der betroffenen Verkehrskreise für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren (vgl. BGH, Urteil vom 03.06.2008, VI ZR 223/07, juris RZ. 9 f. = NJW 2008, 3775, 3776; OLG Saarbrücken, Urteil vom 11.9.2012 - 4 U 193/11, NJW-RR 2013, 28, 29; OLG Koblenz, Beschluss vom 10.4.2013, 3 U 1493/12, MDR 2013, 783, zitiert nach juris TZ 34f).

    Ist der objektive Sorgfaltspflichtverstoß durch Verletzung der Verkehrssicherungspflicht nicht festzustellen, so kann der Anscheinsbeweis für die Ursächlichkeit dieser Sorgfaltswidrigkeit für den Schadenserfolg nicht eingreifen (vgl. auch OLG Saarbrücken, Urteil vom 11.9.2012, 4U 193/11, NJW-RR 2013, 28, 30; OLG Düsseldorf Urteil vom 10.12.2010 - 22 U 116/10, BeckRS 2011, 07132).

  • LG Aachen, 30.06.2015 - 12 O 482/14

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Rutschbahn auf einer Kirmes

    Nach anerkannten Grundsätzen ist derjenige, der einen Verkehr eröffnet, für die Sicherung des Verkehrs verantwortlich (OLG Saarbrücken, Urt. v. 11.9.2012 - 4 U 193/11; Palandt/Sprau, § 823 Rdnr. 46; Wagner, in: MünchKomm-BGB, 5. Aufl., § 823 Rdnr. 235 [243]).
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   OLG Hamm, 27.03.2012 - I-4 U 193/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9539
OLG Hamm, 27.03.2012 - I-4 U 193/11 (https://dejure.org/2012,9539)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.03.2012 - I-4 U 193/11 (https://dejure.org/2012,9539)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. März 2012 - I-4 U 193/11 (https://dejure.org/2012,9539)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Verwendung der Bezeichnung "Bio-Oil" wenn nicht mindestens über 50% natürliche / pflanzliche Inhaltsstoffe enthalten sind

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    "Bio-Oil" muss überwiegend natürlich sein

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Verwendung der Bezeichnung "Bio" bei Kosmetikprodukten

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Irreführende Bezeichnung von Kosmetikprodukt als "Bio-Oil"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Bezeichnung eines Kosmetikproduktes als Bio-Oil

Verfahrensgang

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