Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 22.03.2012

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.10.2012 - 4 U 194/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,50873
OLG Brandenburg, 17.10.2012 - 4 U 194/11 (https://dejure.org/2012,50873)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.10.2012 - 4 U 194/11 (https://dejure.org/2012,50873)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - 4 U 194/11 (https://dejure.org/2012,50873)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,50873) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rabüro.de

    Widerrufsbelehrung bei einem Verbraucherdarlehen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Belehrung über das Widerrufsrecht beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Belehrung über das Widerrufsrecht beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Belehrung des Sparkassenverbands aus dem Zeitraum 2006 bis 2008 erneut für unwirksam befunden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Frist für den Widerruf beginnt frühestens mit Erhalt der Belehrung ist fehlerhaft!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sparkassen in Brandenburg - Widerruf von Darlehen jetzt noch möglich!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    MBS Mittelbrandenburgische Sparkasse - Widerruf von Darlehensvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    MBS Mittelbrandenburgische Sparkasse - Widerruf von Darlehensverträgen

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (77)  

  • OLG Nürnberg, 11.11.2015 - 14 U 2439/14

    Widerrufsbelehrung, Prozentpunkt, InfoV, Höhe der Forderung,

    Die Gestaltung schafft damit unnötige Unklarheiten hinsichtlich der Länge der Widerrufsfrist und stellt damit keine nur geringfügige Anpassung, sondern eine eigene inhaltliche Bearbeitung (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 10.02.2015 - II ZR 163/14, juris Rn. 8; BGH, Urteil vom 01.03.2012 - III ZR 83/11, juris Rn. 17) der Musterbelehrung durch die Beklagte dar (ebenso OLG München, Urteil vom 21.10.2013 - 19 U 1208/13, juris Rn. 37; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 17.10.2012 - 4 U 194/11, juris Rn. 27).
  • OLG Schleswig, 06.10.2016 - 5 U 72/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag

    Davon zu unterscheiden ist die aus dieser Rechtsprechung resultierende Folge, dass das Widerrufsrecht von einer Kündigung oder sonstigen vorzeitigen Ablösung des Darlehens unberührt bleibt (vgl. dazu OLG Brandenburg, Urteil vom 17. Oktober 2012 - 4 U 194/11, juris Rn. 34).
  • OLG Frankfurt, 27.01.2016 - 17 U 16/15

    Zu den Voraussetzungen für die Schutzwirkung von § 14 Abs. 1 BGB-InfoV und zur

    Während diese damit nicht mehr Bestandteil der eigentlichen Widerrufsbelehrung ist, stellt sie und zudem keine inhaltliche Änderung dar, da sie lediglich klarstellt, dass die Frist im Einzelfall zu prüfen ist und damit weder die Angaben zu der Frist selbst oder zu deren Beginn und Lauf inhaltlich einer Bearbeitung unterzieht oder ändert (ebenso OLG Bamberg, Beschluss vom 01.06.2015, Az.: 6 U 13/15, Rdnr. 83, 84, zitiert nach juris; a.A.: OLG Nürnberg, Urteil vom 11.11.2015, Az.: 14 U 2439/14, juris, Rdnr. 31; OLG München, Urteil vom 21.10.2013, Az.: 19 U 1208/13; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 17.10.2012, Az.: 4 U 194/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.03.2012 - I-4 U 194/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6324
OLG Hamm, 22.03.2012 - I-4 U 194/11 (https://dejure.org/2012,6324)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.03.2012 - I-4 U 194/11 (https://dejure.org/2012,6324)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. März 2012 - I-4 U 194/11 (https://dejure.org/2012,6324)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,6324) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Anfechtung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, wenn der Erklärende irrig annimmt, einen Wettbewerbsverstoß begangen zu haben

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Anfechtung der strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • heise.de (Pressebericht, 29.05.2012)

    Unterlassungserklärung nicht anfechtbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Grundsätzlich keine Anfechtungsmöglichkeit einer abgegebenen Unterlassungserklärung

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung ist kaum mehr anfechtbar

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Kann man Unterlassungserklärungen anfechten?

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Keine Anfechtung einer irrtümlich abgegebenen Unterlassungserklärung

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung kann grundsätzlich nicht angefochten werden

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Anfechtung von Unterlassungserklärungen

Verfahrensgang

  • LG Dortmund - 18 O 77/11
  • OLG Hamm, 22.03.2012 - I-4 U 194/11

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 538



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 04.10.2012 - 6 U 217/11

    Kündigung eines kennzeichenrechtlichen Unterlassungsvertrages wegen Wegfalls der

    Es müssen vielmehr weitere Umstände hinzukommen, insbesondere wenn dem Schuldner, zu dessen allgemeinem Lebensrisiko die Konfrontation mit unberechtigten Ansprüchen gehört, alles an die Hand gegeben wird, was er benötigt, um sich durch eigene Erkundigungen - und diese obliegen ihm selbst - über die Rechtslage zu vergewissern, statt "blindlings" den Aussagen des Gläubigers zu folgen (vgl. BGH, NJW 1995, 715, juris-Rn. 28, 31; OLG Hamm, MMR 2012, 538, juris-Rn. 51 f.; OLG Köln, GRUR 2001, 525, juris-Rn. 89).
  • OLG Stuttgart, 11.06.2015 - 2 U 136/14

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungserklärung: Arglistanfechtung;

    Es müssen vielmehr weitere Umstände hinzukommen, insbesondere wenn dem Schuldner, zu dessen allgemeinem Lebensrisiko die Konfrontation mit unberechtigten Ansprüchen gehört, alles an die Hand gegeben wird, was er benötigt, um sich durch eigene Erkundigungen - und diese obliegen ihm selbst - über die Rechtslage zu vergewissern, statt blindlings den Aussagen zu folgen (OLG Frankfurt a.a.O. 134; Achilles a.a.O. FN 151; vgl. auch OLG Hamm MMR 2012, 538/539).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht