Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.05.2013 - 4 U 194/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,20640
OLG Hamm, 16.05.2013 - 4 U 194/12 (https://dejure.org/2013,20640)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.05.2013 - 4 U 194/12 (https://dejure.org/2013,20640)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - 4 U 194/12 (https://dejure.org/2013,20640)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,20640) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Warnhinweise für Spielzeug müssen mit dem Begriff "Achtung" eingeleitet werden, anderenfalls ein Wettbewerbsverstoß vorliegt

  • JurPC

    Warnhinweise beim Internet-Verkauf von Spielzeug

  • kanzlei.biz

    Warnhinweise beim Online-Verkauf von Spielzeug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 11; 2. GPSGV § 11 Abs. 3
    Wettbewerbswidrigkeit der Veräußerung von Kinderspielzeug ohne die erforderlichen Warnhinweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Spielzeugverordnung: Warnhinweise müssen mit "Achtung” beginnen

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Für Internethändler gilt: Achtung Spielzeug

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten besteht auch dann, wenn Abmahner seinen Rechtsanwalt noch nicht bezahlt hat / Freistellungsanspruch

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Online-Händler müssen beim Anbieten von Spielzeug Warnhinweise mit dem Wort "Achtung" beginnen

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Warnhinweispflicht beim Onlineverkauf von Spielzeug

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Warnhinweise für Spielzeuge müssen mit "Achtung" beginnen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Abmahnung Melko GmbH

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Veräußerung von Kinderspielzeug ohne die erforderlichen Warnhinweise

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Warnhinweis-Pflichten für Online-Händler beim Vertrieb von Spielzeug

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Achtung bei Spielzeug!

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Warnhinweise für Spielzeug müssen mit "Achtung” eingeleitet werden

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Online-Shops: Müssen Warnhinweise für Spielzeug immer mit "Achtung" beginnen?

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Spielzeug in Online Shops: Reicht eine Kennzeichnung mit Sicherheitshinweis aus?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Warnhinweise für Spielzeuge müssen mit Achtung eingeleitet werden

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen

  • marktueberwachung.eu (Kurzinformation)

    Abmahnung von Verstößen gegen die 2. GPSGV/Spielzeugverordnung (Achtung-Warnhinweis) durch einen Internethändler

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zwingende Verwendung des Wortes Achtung bei Warnhinweisen auf Spielzeug

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 12.07.2016 - 14c O 66/15

    Schadensersatzanspruch wegen Wettbewerbsvorsprung durch Rechtsbruch und

    Zwar handelt es sich bei der hier in Rede stehenden nationalen Vorschrift des § 11 der 2. ProdSV, die in Umsetzung der Richtlinie #####/####/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18.06.2009 über die Sicherheit von Spielzeug (im Folgenden: Spielzeugrichtlinie) erlassen worden ist, um eine Marktverhaltensregel im Sinne des § 3a UWG (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 16.05.2013, Az. 4 U 194/12, Rn. 16 f.), da diese dem Schutz des Verbrauchers beim Gebrauch der Produkte dient und entsprechende Informationspflichten für den Umgang mit diesen Produkten begründet (vgl. BGH, GRUR 2010, 754 - Golly Telly).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht