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   OLG Dresden, 14.02.2017 - 4 U 195/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,8091
OLG Dresden, 14.02.2017 - 4 U 195/17 (https://dejure.org/2017,8091)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14.02.2017 - 4 U 195/17 (https://dejure.org/2017,8091)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14. Februar 2017 - 4 U 195/17 (https://dejure.org/2017,8091)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch ehrverletzende Äußerungen in geschlossenen Foren eines sozialen Netzwerks; Ausräumung der Wiederholungsgefahr durch eine nicht vertragsstrafenbewehrte Erklärung

  • rechtsportal.de

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch ehrverletzende Äußerungen in geschlossenen Foren eines sozialen Netzwerks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Beleidigung in sozialen Netzwerken - Unterlassungsanspruch auch bei geschlossenem Forum

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Unterlassungsanspruch: Kein Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Versprechen des Unterlassens samt Bereitschaft zu Ordnungsgeld

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch ehrverletzende Äußerungen in geschlossenen Foren eines sozialen Netzwerks; Ausräumung der Wiederholungsgefahr durch eine nicht vertragsstrafenbewehrte Erklärung

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen reicht nicht aus

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Beleidigungen auch in geschlossenen Gruppen verfolgbar

Verfahrensgang

  • LG Dresden - 3 O 2446/16
  • OLG Dresden, 14.02.2017 - 4 U 195/17

Papierfundstellen

  • MMR 2017, 704
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 01.06.2018 - 4 U 217/18

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Unterlassung einer kerngleichen

    Der Verbotsbereich eines auf eine konkrete Verletzungsform bezogenen Unterlassungstitels erstreckt sich nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung auch auf Abwandlungen der konkreten Verletzungsform, in denen das Charakteristische des titulierten Verbots zum Ausdruck kommt und die bereits Gegenstand der Prüfung im Erkenntnisverfahren gewesen sind (vgl. zuletzt BGH GRUR 2017, 208 Urteil vom 29.09.2016 - I ZB 34/15 Rn. 35 - juris; so auch Senat, Beschluss vom 14. Februar 2017 - 4 U 195/17 -, juris).

    Das Landgericht hat übersehen, dass eine solche Ordnungsmittelandrohung in einem gerichtlich geschlossenen Vergleich ohnehin nicht hätte wirksam erfolgen können, so dass die Parteien eine solche Androhung auch nicht durch Vergleich ausschließen können (BGH, Beschl. v. 2.2. 2012, GRUR 2012, S. 957 ff. Senat, Beschluss vom 14. Februar 2017 - 4 U 195/17 -, Rn. 7, juris).

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