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   OLG Hamm, 12.06.2007 - 4 U 196/06   

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https://dejure.org/2007,8525
OLG Hamm, 12.06.2007 - 4 U 196/06 (https://dejure.org/2007,8525)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.06.2007 - 4 U 196/06 (https://dejure.org/2007,8525)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Juni 2007 - 4 U 196/06 (https://dejure.org/2007,8525)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • aufrecht.de

    Berufsbezeichnung "Diplom-Tierpsychologe" ist irreführende Werbung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer wettbewerblich relevanten, irreführenden Werbung durch die Verwendung der Bezeichnung "Diplom-Tierpsychologe"; Diplom einer privaten Akademie für Tiernaturheilkunde; Berücksichtigung der Vorstellung der Beworbenen im Hinblick auf den Abschluss einer ...

  • Judicialis

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; UWG § ... 3; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 3; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 3; ; UWG § 8 Abs. 4; ; UWG § 12 Abs. 1; ; UWG § 12 Abs. 1 Satz 2; ; StGB § 132 a; ; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 543 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 2 Nr. 3 § 8 Abs. 1
    Irreführende Werbung durch Verwendung des Titels "Diplom-Tierpsychologe"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG Köln, 17.07.2002 - 6 U 54/02

    Irreführende Bezeichnung für Abschlusszeugnis privater Kosmetikschule - "Diplom"

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 4 U 196/06
    Bei einem Diplom erwarten die sich aus allen Hundehaltern zusammensetzenden Verkehrskreise im allgemeinen eine Qualifizierung, die auf Grund einer feststehenden Prüfungsordnung durch staatliche Stellen verliehen wird (OLG Köln GRUR-RR 2003, 160; Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, § 5 UWG Rdn. 5.95).
  • BGH, 07.11.2002 - I ZR 276/99

    Klosterbrauerei

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 4 U 196/06
    a) Eine Werbeaussage, durch die eine Fehlvorstellung der angesprochenen Verkehrskreise ausgelöst wird, ist nach dieser Rechtsprechung erst dadurch wettbewerbsrechtlich relevant, dass sie geeignet ist, das Marktverhalten der Gegenseite zu beeinflussen (BGH GRUR 2003, 628, 630 -Klosterbrauerei; BGH GRUR 2000, 239, 241 - Last-Minute Reise).
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2003 - 20 U 170/02

    Voraussetzung der Miturheberschaft bei Erschaffung einer Tonskulptur bei

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 4 U 196/06
    Bei einer irreführenden Werbung wird gerade auch die Erheblichkeit der Beeinträchtigung der Interessen der anderen Marktteilnehmer in Gestalt des Tatbestandsmerkmals der wettbewerblichen Relevanz geprüft, das eine zusätzliche Erheblichkeitsprüfung entbehrlich macht (vgl. Köhler, GRUR 2005, 1, 7).
  • BGH, 17.06.1999 - I ZR 149/97

    Last-Minute-Reise

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 4 U 196/06
    a) Eine Werbeaussage, durch die eine Fehlvorstellung der angesprochenen Verkehrskreise ausgelöst wird, ist nach dieser Rechtsprechung erst dadurch wettbewerbsrechtlich relevant, dass sie geeignet ist, das Marktverhalten der Gegenseite zu beeinflussen (BGH GRUR 2003, 628, 630 -Klosterbrauerei; BGH GRUR 2000, 239, 241 - Last-Minute Reise).
  • BGH, 02.05.1991 - I ZR 258/89

    40 % weniger Fett - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 4 U 196/06
    Es ist somit erforderlich, dass die täuschende Werbeangabe gerade wegen ihrer Unrichtigkeit geeignet ist, die wirtschaftliche Entschließung des Publikums irgendwie zu beeinflussen (BGH GRUR 1992, 70, 72 = NJW-RR 1991, 1392 -40 % weniger Fett).
  • BGH, 30.10.1997 - I ZR 127/95

    D-Netz-Handtelefon - Irreführung/Vorratsmenge

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 4 U 196/06
    Entscheidend ist dafür, welchen Inhalt die angesprochenen Verkehrskreise der Werbeaussage entnehmen und ob dieser mit der Wirklichkeit übereinstimmt (BGH GRUR 1998, 949, 950 -D-Netz-Handtelefon).
  • BGH, 29.05.1991 - I ZR 204/89

    Aquavit - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2007 - 4 U 196/06
    Wird ein nicht unerheblicher Teil der Verbraucher dadurch getäuscht, spricht dies regelmäßig auch ohne Beweiserhebung für die wettbewerbsrechtliche Relevanz der beanstandeten Werbung (vgl. z.B. BGH GRUR 1991, 852, 858 - Aquavit ).
  • LG Bonn, 15.07.2009 - 16 O 76/09

    Information über die Versandkosten und das Widerrufsbelehrung bei

    Der Klägerin wird nach allgemeiner Ansicht als erstattungsfähige Aufwendung im Sinne des § 12 UWG ein Betrag in Höhe von EUR 208, 65 (EUR 195, 00 zzgl. 7 % Umsatzsteuer) zuerkannt (Bornkamm, a.a.O., § 12, Rn. 1.98; vgl. auch OLG Hamburg, Urteil v. 25.06.2008, 5 U 13/07; OLG Hamm, Urteil v. 12.06.2007.4 U 196/06; Ottofülling, Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht, Band 2, 2006, § 12, Rn. 166).
  • LG Wuppertal, 12.12.2014 - 15 O 7/14

    Irreführende Werbung mit dem Titel Diplom-Golflehrer

    Die Titelführung erweckt deshalb den Eindruck einer besonderen Qualifikation, die gerade wegen der dadurch belegten abgeschlossenen Hochschulausbildung ein besonderes Vertrauen in die Fähigkeiten, den Ruf und die Zuverlässigkeit des Graduierten begründen kann (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 12. Juni 2007 - 4 U 196/06 -, juris, m.N.).
  • LG Cottbus, 12.09.2007 - 1 O 18/07

    Irreführende Werbung: Verwendung eines Firmenstempels mit dem Hinweis "Fahrschule

    Wird ein nicht unerheblicher Teil der Verbraucher dadurch getäuscht, spricht dies regelmäßig auch ohne Beweiserhebung für die wettbewerbsrechtliche Relevanz der beanstandeten Werbung (zum Ganzen: OLG Hamm, Urteil vom 12.06.2007 - 4 U 196/06 - m.w.N., rech. bei www.juris.de).
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