Weitere Entscheidung unten: OLG Bamberg, 01.08.2011

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.01.2010 - I-4 U 197/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3401
OLG Hamm, 05.01.2010 - I-4 U 197/09 (https://dejure.org/2010,3401)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.01.2010 - I-4 U 197/09 (https://dejure.org/2010,3401)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. Januar 2010 - I-4 U 197/09 (https://dejure.org/2010,3401)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Nebeneinander von Widerrufs- und Rückgaberecht - Grundsätzlich können dem Verbraucher ein Widerrufs- und ein Rückgaberecht durch entsprechende Belehrungen nebeneinander eingeräumt werden.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 3, 4 Nr. 11, 5 UWG
    Ein Onlinehändler kann eine Widerrufs- und eine Rückgabebelehrung nebeneinander aufführen

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • webshoprecht.de

    Zulässige Kombination von Widerrufsrecht und Rückgaberecht bei einem eBay-Händler

  • JurPC

    Widerrufs- und Rückgaberecht und 40-Euro-Klausel

  • info-it-recht.de

    Zur Frage Einräumung Widerrufs- und Rückgaberecht nebeneinander

  • anwalt24.de

    Abmahnfalle Widerrufs- /Rückgabebelehrung: Möglichkeit der Vermischung oder Nebeneinander bei eBay oder im Onlineshop

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 311a
    Wettbewerbswidrigkeit des Angebots eines Rückgabe- und eines Widerrufsrechts im Online-Versandhandel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit des Angebots eines Rückgabe- und eines Widerrufsrechts im Online-Versandhandel

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Widerrufs- und Rückgaberecht nebeneinander nicht zu beanstanden

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Widerrufs- und Rückgaberecht können kombiniert werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht und Rückgaberecht nebeneinander

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 39 (Entscheidungsbesprechung)

    Kombination von Widerrufs- und Rückgaberecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 698
  • MIR 2010, Dok. 099
  • K&R 2010, 354
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 29.06.2010 - 4 U 24/10

    Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung

    Der Senat hat die Berufung durch Urteil vom 5. Januar 2010 (4 U 197/09) zurückgewiesen.

    Auch wenn der mögliche Rechtsmissbrauch zunächst weder im erstinstanzlichen Verfahren noch im Berufungsverfahren 4 U 197/09 zum Gegenstand des Rechtsstreits gemacht wurde, kann sich die Antragsgegnerin im laufenden Verfügungsverfahren jetzt immer noch auf einen solchen Rechtsmissbrauch berufen.

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   OLG Bamberg, 01.08.2011 - 4 U 197/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,38650
OLG Bamberg, 01.08.2011 - 4 U 197/09 (https://dejure.org/2011,38650)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 01.08.2011 - 4 U 197/09 (https://dejure.org/2011,38650)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 01. August 2011 - 4 U 197/09 (https://dejure.org/2011,38650)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Haftung des Krankenhausträgers: Schadensersatzpflichtige Obhutspflichtverletzung bei unterbliebener Sicherung einer akut sturzgefährdeten Patientin

  • IWW
  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Regress - Verletzung von Obhutspflichten im Krankenhaus - akut sturzgefährdete Patientin - Bindungswirkung

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sturzgefährdung im Krankenhaus, Verletzung des Obhutspflichtdes Krankenhausträgers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Sturzsicherung im Krankenbett!

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