Rechtsprechung
OLG Hamm, 01.07.2008 - 4 U 202/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Zur Unlauterkeit von Werbung für Nahrungsergänzungsmittel, wenn verschwiegen wird, dass die behaupteten Wirkungen nicht wissenschaftlich gesichert sind
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die wissenschaftliche Gesichertheit von Werbeaussagen
- Judicialis
UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 2; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; UWG § 9
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
Anforderungen an die wissenschaftliche Gesichertheit von Werbeaussagen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Lebensmittel - Heilmittel - Nahrungsergänzungsmittel
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Werbung mit nicht gesicherten Aussagen über Nahrungsergänzungsmittel - unzulässig!
Verfahrensgang
- LG Essen, 05.09.2007 - 44 O 6/05
- OLG Hamm, 01.07.2008 - 4 U 202/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Brandenburg, 08.11.2006 - 4 U 33/06
Private Unfallversicherung: Vorinvalidität wegen zum Unfallzeitpunkt bereits …
Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2008 - 4 U 202/07
Der Beklagten zu 1) ist zuzugestehen, dass ihre Haftung dann nicht in Betracht kommt, wenn in einer Fernsehsendung des Senders R ein beworbenes Produkt ausdrücklich als ein solches der holländischen Firma C2 gekennzeichnet und beworben wird (Senatsurteil vom 11. Januar 2007 - 4 U 33/06, das ebenfalls zwischen den Parteien dieses Rechtsstreits ergangen ist). - LG Essen, 17.09.2007 - 41 O 45/05
Anspruch auf Unterlassung des Vertriebes von pflanzlichen Arzneimittelpräparaten …
Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2008 - 4 U 202/07
Zum einen haben diese beiden Verfahren, nämlich das Verfahren 41 O 45/05 LG Essen = 4 U 1/08 OLG Hamm) jeweils unterschiedliche Streitgegenstände. - OLG Hamm, 05.06.2008 - 4 U 1/08
Irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel mit schlaffördernder Wirkung - …
Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2008 - 4 U 202/07
Zum einen haben diese beiden Verfahren, nämlich das Verfahren 41 O 45/05 LG Essen = 4 U 1/08 OLG Hamm) jeweils unterschiedliche Streitgegenstände. - OLG Hamm, 24.10.2006 - 4 U 8/06
Unzulässige Werbung für Lebensmittel - Unterlassungsanspruch eines …
Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2008 - 4 U 202/07
Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf das Senatsurteil vom 24. Oktober 2006 (Az. 4 U 8/06 OLG Hamm = Bl. 480 ff d.A.) verwiesen werden, das ebenfalls zwischen den Parteien des vorliegenden Rechtsstreits ergangen ist. - BGH, 19.10.1989 - I ZR 63/88
"Antwortpflicht des Abgemahnten"
Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2008 - 4 U 202/07
In seiner Entscheidung "Antwortpflicht des Abgemahnten" (= GRUR 1990, 381) hat der Bundesgerichtshof dem abgemahnten Verletzer lediglich die Pflicht auferlegt, gegenüber dem Abmahnenden auf eine bereits abgegebene Drittunterwerfung hinzuweisen.