Rechtsprechung
| OLG Dresden, 30.12.2021 - 4 U 2056/21 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird aufgrund der Nutzungsbedingungen eines sozialen Mediums eines von mehreren Konten gekündigt, so liegt für das Vorgehen gegen die Deaktivierung eines weiteren Kontos keine Eilbedürftigkeit vor, wenn diese nach den Nutzungsbedingungen zwingende Folge aus der Kündigung ...
- rechtsportal.de
Vorläufige Entsperrung von YouTube Kanälen; Widerlegung der Vermutung der Dringlichkeit durch vorprozessuales Verhalten
Verfahrensgang
- LG Görlitz - 1 O 205/21
- OLG Dresden, 30.11.2021 - 4 U 2056/21
- OLG Dresden, 30.12.2021 - 4 U 2056/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 25.08.2015 - 20 U 196/14
Dringlichkeit eines einstweiligen Verfügungsverfahrens bei Versäumen eines …
Auszug aus OLG Dresden, 30.12.2021 - 4 U 2056/21
Gegen das Interesse des Antragstellers an der alsbaldigen Untersagung ist das Interesse des Antragsgegners abzuwägen, nicht aufgrund eines bloß summarischen Verfahrens mit einem Verbot belegt zu werden (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.08.2015 - 20 U 196/14, BeckRS 2015, 16904). - OLG Hamburg, 20.03.2008 - 7 W 19/08
Anforderung an das Vorliegen einer für den Erlass einer einstweiligen Verfügung …
Auszug aus OLG Dresden, 30.12.2021 - 4 U 2056/21
In der Praxis des Presse- und Äußerungsrechts wird ein Verfügungsgrund regelmäßig bejaht, wenn keine Selbstwiderlegung der Dringlichkeit, insbesondere durch Zuwarten gegeben ist (…vgl. Prinz/Peters, Medienrecht, Rn. 325;… Korte, Praxis des Presserechts, § 5 Rn. 108 m.w.N.; OLG Hamburg NJW-RR 2008, 1435 ).
Rechtsprechung
| OLG Dresden, 30.11.2021 - 4 U 2056/21 |
Volltextveröffentlichung
- Justiz Sachsen
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Verfahrensgang
- LG Görlitz - 1 O 205/21
- OLG Dresden, 30.11.2021 - 4 U 2056/21
- OLG Dresden, 30.12.2021 - 4 U 2056/21
Papierfundstellen
- MMR 2022, 304
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 25.08.2015 - 20 U 196/14
Dringlichkeit eines einstweiligen Verfügungsverfahrens bei Versäumen eines …
Auszug aus OLG Dresden, 30.11.2021 - 4 U 2056/21
Gegen das Interesse des Antragstellers an der alsbaldigen Untersagung ist das Interesse des Antragsgegners abzuwägen, nicht aufgrund eines bloß summarischen Verfahrens mit einem Verbot belegt zu werden (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.08.2015 - 20 U 196/14, BeckRS 2015, 16904). - OLG Hamburg, 20.03.2008 - 7 W 19/08
Anforderung an das Vorliegen einer für den Erlass einer einstweiligen Verfügung …
Auszug aus OLG Dresden, 30.11.2021 - 4 U 2056/21
In der Praxis des Presse- und Äußerungsrechts wird ein Verfügungsgrund regelmäßig bejaht, wenn keine Selbstwiderlegung der Dringlichkeit, insbesondere durch Zuwarten gegeben ist (…vgl. Prinz/Peters, Medienrecht, Rn. 325;… Korte, Praxis des Presserechts, § 5 Rn. 108 m.w.N.; OLG Hamburg NJW-RR 2008, 1435).
- OLG Köln, 10.03.2022 - 15 U 182/20
Anspruch gegen eine Betreiberin eines sozialen Netzwerks auf Wiederherstellung …
der früheren Nutzungsbedingungen in Anlage K 21, AH II und zu Zweitkonten allg. etwa auch OLG Dresden v. 30.11.2021 - 4 U 2056/21, GRUR-RS 2021, 42197) - im Grundsatz stets zu abstrahieren und rechtlich getrennt zu bewerten sind, ebenso wie eine natürliche Person beispielsweise auch mehrere getrennte Telefonverträge mit einem Provider, Nutzerverträge mit einem Streaminganbieter (etwa ohne Familien-Account) oder einem Emailprovider etc. haben mag.