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   OLG Brandenburg, 10.05.2006 - 4 U 207/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8371
OLG Brandenburg, 10.05.2006 - 4 U 207/05 (https://dejure.org/2006,8371)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.05.2006 - 4 U 207/05 (https://dejure.org/2006,8371)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - 4 U 207/05 (https://dejure.org/2006,8371)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mängelgewährleistung im Zusammenhang mit einem Bauvertrag; Grundsätze zur Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrages; Abgrenzung zwischen Mängeln im Sinne des Werkvertragsrechts und nicht vollständig erbrachten vertraglichen Leistungen; Voraussetzungen einer ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB § 249 n.F.; ; BGB § ... 280; ; BGB § 281; ; BGB § 286; ; BGB § 288; ; BGB § 631; ; BGB § 633 Abs. 2 a.F.; ; BGB § 633 Abs. 2 Satz 3 a.F.; ; BGB § 634 Nr. 4; ; BGB § 635 Abs. 3 n.F.; ; BGB § 636; ; BGB § 640 Abs. 2; ; BGB § 641 Abs. 4; ; ZPO § 529; ; ZPO § 529 Abs. 1; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 3; ; ZPO § 533 Nr. 2; ; BauO § 76 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätze zur Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abrechnung eines Pauschalvertrags nach Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Abrechnung eines spät gekündigten Pauschalvertrags

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Geringfügige Restleistungen: Einfache Abrechnung des gekündigten Pauschalvertrages! (IBR 2006, 384)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auszahlung des Sicherheitseinbehaltes trotz fehlender behördlicher Schlussabnahme? (IBR 2006, 557)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 14.01.1971 - VII ZR 3/69

    Rechtsfolgen der Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.05.2006 - 4 U 207/05
    Wegen dieses Leistungsverweigerungsrechtes können der Klägerin weder Verzugszinsen gemäß den §§ 286, 288 BGB noch Fälligkeitszinsen gemäß § 641 Abs. 4 BGB zugesprochen werden (vgl. BGH BauR 1971, 124).
  • BGH, 04.05.2000 - VII ZR 53/99

    Beschwer bei Klageabweisung als zur Zeit unbegründet; Ansprüche des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 10.05.2006 - 4 U 207/05
    Zu einer derartigen Abrechnung, die in der Regel eine nachträgliche Aufgliederung der Gesamtleistung in Einzelleistungen und kalkulierte Preise erfordert, ist der Unternehmer - auch nach der Rechtsprechung des Senats - indes dann nicht verpflichtet, wenn - wie hier - lediglich geringfügige Leistungen noch ausstehen (vgl. BGH ZIP 2000, 1535).
  • OLG Brandenburg, 25.01.2012 - 4 U 7/10

    VOB/B-Bauvertrag: Fälligkeit der Werklohnforderung bei Fehlen einer wirksamen

    Denn es sind sämtliche 10 Wohnungen von den Restarbeiten betroffen, was einer Anerkennung des Gesamtwerks als im Wesentlichen vertragsgerecht entgegen steht (zu derartigen Konstellationen auch OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1392; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 10.05.2006, 4 U 207/05; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 19.03.2008, 21 U 25/06).
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