Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 10.05.2006 - 4 U 207/05 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mängelgewährleistung im Zusammenhang mit einem Bauvertrag; Grundsätze zur Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrages; Abgrenzung zwischen Mängeln im Sinne des Werkvertragsrechts und nicht vollständig erbrachten vertraglichen Leistungen; Voraussetzungen einer ...
- OLG Brandenburg
- Judicialis
BGB § 249 n.F.; ; BGB § ... 280; ; BGB § 281; ; BGB § 286; ; BGB § 288; ; BGB § 631; ; BGB § 633 Abs. 2 a.F.; ; BGB § 633 Abs. 2 Satz 3 a.F.; ; BGB § 634 Nr. 4; ; BGB § 635 Abs. 3 n.F.; ; BGB § 636; ; BGB § 640 Abs. 2; ; BGB § 641 Abs. 4; ; ZPO § 529; ; ZPO § 529 Abs. 1; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 3; ; ZPO § 533 Nr. 2; ; BauO § 76 Abs. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Grundsätze zur Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrages
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Abrechnung eines Pauschalvertrags nach Kündigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- streifler.de (Kurzinformation)
Abrechnung eines spät gekündigten Pauschalvertrags
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Geringfügige Restleistungen: Einfache Abrechnung des gekündigten Pauschalvertrages! (IBR 2006, 384)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Auszahlung des Sicherheitseinbehaltes trotz fehlender behördlicher Schlussabnahme? (IBR 2006, 557)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 28.09.2005 - 2 O 266/03
- OLG Brandenburg, 10.05.2006 - 4 U 207/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.01.1971 - VII ZR 3/69
Rechtsfolgen der Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
- BGH, 04.05.2000 - VII ZR 53/99
Beschwer bei Klageabweisung als zur Zeit unbegründet; Ansprüche des …
Auszug aus OLG Brandenburg, 10.05.2006 - 4 U 207/05
Zu einer derartigen Abrechnung, die in der Regel eine nachträgliche Aufgliederung der Gesamtleistung in Einzelleistungen und kalkulierte Preise erfordert, ist der Unternehmer - auch nach der Rechtsprechung des Senats - indes dann nicht verpflichtet, wenn - wie hier - lediglich geringfügige Leistungen noch ausstehen (vgl. BGH ZIP 2000, 1535).
- OLG Brandenburg, 25.01.2012 - 4 U 7/10
VOB/B-Bauvertrag: Fälligkeit der Werklohnforderung bei Fehlen einer wirksamen …
Denn es sind sämtliche 10 Wohnungen von den Restarbeiten betroffen, was einer Anerkennung des Gesamtwerks als im Wesentlichen vertragsgerecht entgegen steht (zu derartigen Konstellationen auch OLG Hamm, NJW-RR 2006, 1392; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 10.05.2006, 4 U 207/05; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 19.03.2008, 21 U 25/06).