Rechtsprechung
OLG Hamm, 24.05.2011 - I-4 U 216/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht (Kurzinformation und Volltext)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Warendorfer Pferdeleckerli” und "Warendorfer Pferdeäppel”
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
"Pferdeäppel” und "Pferdeleckerli” - Zur Verwechselungsgefahr bei Marken für die gleichen (?) Waren
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (15)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine Verletzung der Marke "Warendorfer Pferdeäppel" durch Produktbezeichnung "Warendorfer Pferdeleckerli"
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
"Pferdeäpfel" und "Pferdeleckerli"
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Warendorfer Pralinenstreit - oder: Pferdeäppel sind keine Pferdeleckerli
- ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG
Keine Verwechselungsgefahr zwischen "Warendorfer Pferdeleckerli" und "Warendorfer Pferdeäppel" - ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Süßwaren-Marken "Warendorfer Pferdeäppel" und "Warendorfer Pferdeleckerli"
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
"Pferdeäpfel" und "Pferdeleckerli"
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Streit um Bezeichnung für Pralinen - "Warendorfer Pferdeleckerli" kann man nicht mit "Warendorfer Pferdeäppeln" verwechseln
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Süßwaren-Marken "Warendorfer Pferdeäppel" und "Warendorfer Pferdeleckerli"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Warendorfer "Pferdeäppel" und "Pferdeleckerli" nicht verwechslungsfähig
- schluender.info (Kurzinformation)
Verwechselungsgefahr
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr bei Süßwaren-Marken
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr der Begriffe "Pferdeleckerli" und "Pferdeäppel" für Pralinen
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Warendorfer Pferdeäppel und Warendorfer Pferdeleckerli nicht verwechslungsfähig
- juraforum.de (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr für "Warendorfer Pferdeäppel"
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Verwechslungsgefahr bei «Warendorfer Pferdeleckerli» und «Warendorfer Pferdeäppel»
Besprechungen u.ä.
- ip-rechtsberater.de , S. 13 (Entscheidungsbesprechung)
"Warendorfer Pferdeäppel‘‘ und "Warendorfer Pferdeleckerli‘‘ nicht verwechslungsfähig
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 09.11.2010 - 10 O 54/10
- OLG Hamm, 24.05.2011 - I-4 U 216/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 312
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 11.12.1973 - X ZR 14/70
Verschulden des Verwarners
Auszug aus OLG Hamm, 24.05.2011 - 4 U 216/10
Um das Schutzrecht des Markeninhabers nicht leer laufen zu lassen und eine mit kaum überschaubaren Risiken behaftete Garantiehaftung zu begründen, sollen zwar die Sorgfaltsanforderungen bei der Beurteilung der Rechtslage nicht überspannt werden (BGH GRUR 1974, 290 -maschenfester Strumpf). - BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06
Thermoroll
Auszug aus OLG Hamm, 24.05.2011 - 4 U 216/10
Die Vorschrift des § 140 Abs. 3 MarkenG gilt auch für die Mitwirkung eines Patentanwalts vor Prozessbeginn und damit für die Kosten einer vorgerichtlichen Abmahnung (vgl. BGH GRUR 2009, 888 -Thermoroll;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 5. Auflage, § 140 Rdn. 53). - BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07
AIDA/AIDU - Keine Verwechslungsgefahr trotz klanglicher und schriftbildlicher …
Auszug aus OLG Hamm, 24.05.2011 - 4 U 216/10
Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (ständige Rechtsprechung des BGH, vgl. GRUR 2010, 235 -AIDA/AIDU). - BGH, 19.01.2006 - I ZR 98/02
Verwarnung aus Kennzeichenrecht II
Auszug aus OLG Hamm, 24.05.2011 - 4 U 216/10
Auch im Falle einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung im Markenrecht gilt aber nach der Entscheidung BGH GRUR 2006, 432 -Verwarnung aus Kennzeichenrecht nichts anderes, wenn man die voraufgegangene Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen richtig liest. - LG Bielefeld, 09.11.2010 - 10 O 54/10
Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch für einen Inhaber der Marke "Warendorfer …
Auszug aus OLG Hamm, 24.05.2011 - 4 U 216/10
Der Beklagte beantragt, das am 09.11.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Bielefeld 10 O 54/10 abzuändern und.