Rechtsprechung
   OLG Dresden, 01.06.2018 - 4 U 217/18   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Unterlassung einer kerngleichen Zuwiderhandlung gegen eine im Vergleichswege übernommene Unterlassungsverpflichtung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Unterlassung einer kerngleichen Zuwiderhandlung gegen eine im Vergleichswege übernommene Unterlassungsverpflichtung; Abgrenzung von Schmähkritik und noch zulässiger Meinungsäußerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung von Seenotrettern als Schlepper ist keine Schmähkritik

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung für die Verbreitung fremder Facebook-Beiträge

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Grenze der Schmähkritik: Pegida darf Seenotretter als Schlepper bezeichnen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bezeichnung einer Seenotrettungsorganisation als "Schlepper" ist von Meinungsfreiheit umfasst - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im Berufungsverfahren abgelehnt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • saechsische.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.05.2018)

    Seenotretter im Schmähkritik-Stress

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1196
  • NJ 2018, 330
  • MMR 2019, 116
  • afp 2018, 534
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