Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.07.2011 - I-4 U 22/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Amazon-Angebot - Abmahngefahr bei Anschluss an fremde Angebote

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Amazon-Angebot - Abmahngefahr bei Anschluss an fremde Angebote

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Markenrecht und E-Commerce - Markenrechtsverletzung in der Artikelbeschreibung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 179/10

    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung markenrechtlicher Ansprüche nach

    Der Beklagte kann zwar mit einer Angebotspalette von ca. 1.500 Artikeln als erfahrener "Amazon.de" - Händler angesehen werden, von dem verlangt werden kann, dass er regelmäßig seine Angebote prüft, um sich davor zu schützen, dem Verkehr irreführende Angebote zu unterbreiten (vgl. OLG Hamm vom 19.7. 2011, Az.: I 4 U 22/11 - Anlage K 18).
  • OLG Hamm, 08.11.2012 - 4 U 86/12

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

    Dies stelle sich nach der Rechtsprechung des Senats in den Sachen mit den Aktenzeichen 4 U 175/10 und 4 U 22/11 als Rechtsmissbrauch dar.

    Dann dient eine Rechtsverfolgung in Form einer Abmahnung nur dazu, eine Gegenposition aufzubauen, um anschließend eine Vereinbarung zu schließen, nach der keine Seite die jeweils geltend gemachten Unterlassungsansprüche weiterverfolgt (Senat, Urteil vom 19. Juli 2011 -4 U 22/11).

  • LG Bonn, 18.03.2015 - 1 O 46/15

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Verhaltens i.R.d. Geltendmachung eines

    Dann dient eine Rechtsverfolgung in Form einer Abmahnung nur dazu, eine Gegenposition aufzubauen, um anschließend eine Vereinbarung zu schließen, nach der keine Seite die jeweils geltend gemachten Unterlassungsansprüche weiterverfolgt (OLG Hamm Urt. 19.07.2011 - 4 U 22/11).
  • OLG Frankfurt, 08.09.2011 - 6 U 65/11

    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Anspruchs durch

    Der Senat ist, ebenso wie das Oberlandesgericht Hamm in seiner Entscheidung vom 19. Juli 2011 (Aktenzeichen I - 4 U 22/11) der Auffassung, dass die Geltendmachung der hier streitgegenständlichen Unterlassungsansprüche durch die Antragstellerin rechtsmissbräuchlich ist.
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