Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.06.2010 - I-4 U 224/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; §§ 683, 677, 670 BGB
    "pornofreunde” - Keine Markenverletzung mangels Verwechslungsgefahr bei Wort-/Bildmarke mit nur beschreibendem Wortbestandteil

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 14 II Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG
    Kein Schutz für die "Pornofreunde” - Zu der Unterscheidungskraft einer Marke

  • openjur.de

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht