Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 30.03.2011

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 29.03.2011 - 4 U 242/10 - 70   

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https://dejure.org/2011,4533
OLG Saarbrücken, 29.03.2011 - 4 U 242/10 - 70 (https://dejure.org/2011,4533)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 29.03.2011 - 4 U 242/10 - 70 (https://dejure.org/2011,4533)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 29. März 2011 - 4 U 242/10 - 70 (https://dejure.org/2011,4533)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klagbares Recht eines Auftragnehmers auf die nach § 2 Nr. 5 Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) zu bildende Vergütung für die Lieferung und Montage einer Lüftungsanlage; Ermittlung der Höhe der Vergütung durch gerichtliche Schätzung gemäß § ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 2 Nr. 5; VOB/B § 15 Nr. 3 S. 5; ZPO § 287
    Gerichtliche Festsetzung der Zusatzvergütung nach § 2 Nr. 5 VOB/B; Rechtsfolgen verspäteter Vorlage von Stundenlohnzetteln

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ermittlung von Nachtragspreisen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anerkenntniswirkung auch bei verspätet eingereichten Stundenlohnzetteln? (IBR 2011, 317)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Nachtragsvergütung: Schätzung auch nach marktüblichen Ist-Kosten möglich! (IBR 2011, 448)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 745
  • NZBau 2011, 422
  • BauR 2011, 1215
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Celle, 22.07.1980 - 14 U 44/80

    Vergütung von Nachtragsaufträgen

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 29.03.2011 - 4 U 242/10
    Hierbei kann das Gericht die geschuldete Vergütung unter Berücksichtigung des § 287 ZPO schätzen (Keldungs, in: Ingenstau/Korbion, VOB, 17. Aufl., § 2 Nr. 5 Rdnr. 31; Heiermann/Riedl/Rusam, Handkommentar zur VOB, 9. Aufl., B § 2 Rdnr. 139 f.; OLG Celle, BauR 1982, 381).
  • OLG Düsseldorf, 22.03.2013 - 22 U 94/11

    Begriff des Anerkenntnisses i.S. von § 2 Abs. 8 Nr. 2 VOB/B

    In einem solchen kann der Unternehmer zwar unmittelbar auf Zahlung der Vergütung klagen, ist und bleibt aber beweispflichtig für ihre Höhe, die vom Gericht ggfs. gemäß § 287 ZPO zu schätzen ist (OLG Saarbrücken, Urteil vom 29.03.2011, Aktenzeichen 4 U 242/10, zitiert nach juris, dort Rn. 29).
  • OLG Koblenz, 07.09.2011 - 1 U 190/10

    Mehrvergütungsansprüche aus einem Bauvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber

    Kommt - wie hier - eine Vereinbarung der Bauvertragsparteien über den neuen Preis nicht zu zustande, kann der Auftragnehmer den sich aus § 2 Nr. 5 VOB/B ergebenden Vergütungsanspruch im Wege der Klage geltend machen (BGHZ 182, 158 = NJW 2010, 227 Tz. 61; OLG Saarbrücken NJW-RR 2011, 745 f.).
  • OLG Koblenz, 21.04.2022 - 1 U 2211/21

    Wie sind tatsächlich erforderliche Kosten darzulegen?

    Hinsichtlich der Höhe der Vergütung kommt zwar im Einzelfall eine Schätzung nach § 287 ZPO in Betracht (OLG Saarbrücken Urteil vom 29.3. 2011 Az.: 4 U 242/10, NJW-RR 2011, 745 = NZBau 2011, 422 ; Ingenstau/Korbion/ Leupertz/von Wietersheim - Keldungs, VOB Teile A und B Kommentar 21. Auflage, § 2 Abs. 5 VOB/B Rdnr. 48).
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   OLG Frankfurt, 30.03.2011 - 4 U 242/10   

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OLG Frankfurt, 30.03.2011 - 4 U 242/10 (https://dejure.org/2011,46249)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.03.2011 - 4 U 242/10 (https://dejure.org/2011,46249)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Koblenz, 24.10.2008 - 10 U 230/07

    Krankentagegeldversicherung: Arbeitsunfähigkeit im Sinne der

    Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2011 - 4 U 242/10
    Es kann deshalb dahin gestellt bleiben, ob, wie das Oberlandesgericht in seinem Urteil im Vorprozess (10 U 230/07, Anlage K 6) angenommen hat, eine solche Regelung nicht zu einem entsprechenden Anspruch der Klägerin geführt hätte, weil die Teilungserklärung sich nur an die Mitglieder der Gemeinschaft gewendet und es an einem Zugang bei der (begünstigten) Wohnungseigentümergemeinschaft gefehlt hätte.
  • BGH, 09.12.2010 - III ZR 272/09

    Notarhaftung: Amtspflicht des Notars zu einer Nachfrage bei den

    Auszug aus OLG Frankfurt, 30.03.2011 - 4 U 242/10
    Das könnte allenfalls dann angenommen werden, wenn ein Notar innerhalb eines kurzen Abstandes im Wesentlichen gleichlautende, dasselbe Bau- oder Vertriebskonzept des Verkäufers betreffende Verträge beurkundet und es sich um einen zentralen wesentlichen Bestandteil des Vertrages handelt (vgl. BGH ZNotP 2011, 75).
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