Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.04.1991 - 4 U 261/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,21559) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 15.09.2021 - 5 U 35/20
Bereits kurze Werbung im E-Mail-Footer unzulässig ohne Einwilligung
Dass zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen für den Anspruch auf Unterlassung von E-Mail-Werbung - inhaltlich - der Maßstab des § 7 Abs. 2 UWG zu beachten ist, führt nicht dazu, dass auch § 11 UWG anzuwenden wäre (im Ergebnis so auch OLG Hamm…, Beschluss vom 16. Februar 2016 - I-24 U 132/15 -, Rn. 6, juris; Beschluss vom 23. April 1991 - 4 U 261/90 -, juris;… Fritzsche in: MüKoUWG, 2. Aufl., § 11 Rn. 69). - OLG Schleswig, 20.06.2022 - 6 U 29/22
Unterlassung werblicher Werbeanrufe; hier sog. "Cold-Calls"
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 15.10.1991 - 4 U 261/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,27531) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)