Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.11.2016 - 4 U 3/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,64823
OLG Frankfurt, 11.11.2016 - 4 U 3/11 (https://dejure.org/2016,64823)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.11.2016 - 4 U 3/11 (https://dejure.org/2016,64823)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. November 2016 - 4 U 3/11 (https://dejure.org/2016,64823)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Bauvertrag: Vorschuss für Mängelbeseitigungskosten (Lieferung und Erstellung von Ausbauhaus)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bauvertrag: Vorschuss für Mängelbeseitigungskosten (Lieferung und Erstellung von Ausbauhaus)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Abnahme von Werkleistungen

  • rechtsportal.de

    BGB § 641
    Anforderungen an die Abnahme von Werkleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Trotz Baumangels: Kein Schadensersatz für eingeschränkte Terrassennutzung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auch für einen "alten" Mangel kann Kostenvorschuss verlangt werden! (IBR 2017, 552)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz Baumangels: Kein Schadensersatz für eingeschränkte Terrassennutzung! (IBR 2017, 553)

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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 30.04.2019 - 24 U 14/18

    Zahlung von Restwerklohn

    Unverhältnismäßigkeit wird in aller Regel anzunehmen sein, wenn einem objektiv geringen Interesse des Auftraggebers an einer mangelfreien Vertragsleistung unter Abwägung aller Umstände ein ganz erheblicher und deshalb vergleichsweise unangemessener Aufwand gegenüber steht, so dass die Forderung auf ordnungsgemäße Vertragserfüllung ein Verstoß gegen Treu und Glauben ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2008 - VII ZR 214/06 - NZBau 2008, 575; OLG München, Beschluss vom 20. März 2014 - 13 U 4423/13 Bau - zitiert nach juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 11. November 2016 - 4 U 3/11 - zitiert nach juris).

    Wie bereits ausgeführt, kann eine Unverhältnismäßigkeit dann anzunehmen sein, wenn einem objektiv geringen Interesse des Auftraggebers an einer mangelfreien Vertragsleistung unter Abwägung aller Umstände ein ganz erheblicher und deshalb vergleichsweise unangemessener Aufwand gegenüber steht, so dass die Forderung auf ordnungsgemäße Vertragserfüllung ein Verstoß gegen Treu und Glauben ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2008 - VII ZR 214/06 - NZBau 2008, 575; OLG München, Beschluss vom 20. März 2014 - 13 U 4423/13 Bau - zitiert nach juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 11. November 2016 - 4 U 3/11 - zitiert nach juris).

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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 29.11.2011 - 4 U 3/11 - 2, 4 U 3/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,11879
OLG Saarbrücken, 29.11.2011 - 4 U 3/11 - 2, 4 U 3/11 (https://dejure.org/2011,11879)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 29.11.2011 - 4 U 3/11 - 2, 4 U 3/11 (https://dejure.org/2011,11879)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 29. November 2011 - 4 U 3/11 - 2, 4 U 3/11 (https://dejure.org/2011,11879)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    Fahrradunfall, Fußgänger, Haftungsverteilung

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 254 Abs 1 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 828 Abs 3 BGB, § 25 Abs 3 StVO
    Haftungsverteilung bei Kollision eines den Radweg befahrenden 14-jährigen Radfahrers mit einem plötzlich die Fahrbahn betretenden Fußgänger

  • verkehrslexikon.de

    Haftungsverteilung bei Unfall zwischen einem den Radweg befahrenden Radfahrers mit einem Fußgänger

Kurzfassungen/Presse (10)

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Fußgänger wird von 14jährigem Radfahrer umgesemmelt...Kein Schadensersatz

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Zusammenstoß 14-jähriger Radfahrer/erwachsener Fußgänger - wer haftet wie?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Achtloser Fußgänger haftet bei Unfall auf Radweg allein

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Fußgängerunfall auf dem Radweg

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Radfahrers mit einem einen Radweg überquerenden Fußgänger

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vorsicht beim Überschreiten eines Radwegs

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    14-jähriger Radfahrer fuhr Fußgängerin an - Trat die Frau plötzlich auf den Radweg, begründet zu schnelles Fahren keine Haftung des Jugendlichen

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Haftung eines 14-jährigen Radfahrers?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Radfahrer und Fußgänger - das ewige Spannungsverhältnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Radfahrer überfährt Fußgänger: Haftung?

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.05.2011 - I-4 U 3/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,18352
OLG Hamm, 31.05.2011 - I-4 U 3/11 (https://dejure.org/2011,18352)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.05.2011 - I-4 U 3/11 (https://dejure.org/2011,18352)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - I-4 U 3/11 (https://dejure.org/2011,18352)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bezugsgröße der Rabattgewährung und der Sternchenhinweise

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Klarheit und Eindeutigkeit von Preisnachlässen bei der Bewerbung von Hörgeräten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unlautere Hörgeräte-Reklame bei unklaren Rabatt-Bedingungen

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 28.05.2014 - 15 U 54/14

    Anforderungen an die Zuordnung einer Preisangabe zu einer Rufnummer

    So sind auch im Rahmen von Blickfangwerbung weitere Produkthinweise in Sternchenauflösungen üblich und werden von der höchstrichterlichen Rechtsprechung und von den Instanzgerichten auch für zulässig gehalten, solange die Hinweise klar und unmissverständlich sind, der Hinweis am Blickfang teilhat und eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (BGH, NJW 2008, 231 - 150% Zinsbonus; BGH, NJW 2003, 894 - Computerwerbung II; OLG Hamm, BeckRS 2011, 18366, S. 6; OLG Köln, NJOZ 2010, 732), wenn also ein situationsadäquat aufmerksamer Durchschnittsverbraucher sie wahrnimmt (BGH, NJW 2008, 231 - 150% Zinsbonus; BGH, NJW 2003, 894 - Computerwerbung II; BGH, NJW 2008, 1595, 1596 - Umsatzsteuerhinweis).
  • OLG Düsseldorf, 13.11.2014 - 15 U 71/14

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Zwei Hörgeräte zum Preis von 1"

    Denn wenn ein nachvollziehbares Interesse an einer bestimmten Werbeaussage besteht, so kann es nicht als von vornherein unlauter angesehen werden, wenn der Blickfang nicht sämtliche Einschränkungen enthält, die für das beworbene Angebot in sachlicher, zeitlicher oder persönlicher Hinsicht gelten (zu einer zulässigen sachlichen Einschränkung eines weiter zu verstehenden Blickfangs vgl. BGH, GRUR 2003, 163 - Computerwerbung II, zur Korrigierbarkeit eines falschen Eindrucks vgl. auch BGH, GRUR 2000, 911, 913 f.; BGH, GRUR 2003, 249 f. - Preis ohne Monitor; zur Einschränkung der Zielgruppe des Angebots vgl. OLG Hamm, BeckRS 2011, 18366).

    Der Senat sieht es in diesem Zusammenhang als offensichtlich an, dass den an einer Hörgeräteversorgung Interessierten bekannt ist, wie sich das Entgelt für ein Hörgerät für gesetzlich Versicherte zusammensetzt, nämlich aus einer Zahlung der Krankenkasse, einem Eigenanteil und der Zuzahlung von 10,- EUR (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 31.05.2011, Az. 4 U 3/11, Rn. 62, GvW 14).

    Ebenso liegt es auf der Hand, dass Hörgeschädigte ihr Hörgerät sorgfältig auswählen werden, da dieses Gerät dazu dient, die Funktion eines zentralen Sinnesorgans wieder herzustellen, was erhebliche Auswirkungen auf den Alltag und die Lebensqualität hat (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 31.05.2011, Az. 4 U 3/11, Rn. 60, GvW 14).

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   OLG Frankfurt, 16.12.2011 - 4 U 3/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,82286
OLG Frankfurt, 16.12.2011 - 4 U 3/11 (https://dejure.org/2011,82286)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.12.2011 - 4 U 3/11 (https://dejure.org/2011,82286)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. Dezember 2011 - 4 U 3/11 (https://dejure.org/2011,82286)
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