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   OLG Hamm, 16.06.2015 - I-4 U 32/14   

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OLG Hamm, 16.06.2015 - I-4 U 32/14 (https://dejure.org/2015,22930)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.06.2015 - I-4 U 32/14 (https://dejure.org/2015,22930)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Juni 2015 - I-4 U 32/14 (https://dejure.org/2015,22930)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Tasche "Le Pliage, wettbewerbliche Eigenart, nahezu identische Nachahmung, Herkunftstäuschung, Verkehrsbefragung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Tasche "Le Pliage, wettbewerbliche Eigenart, nahezu identische Nachahmung, Herkunftstäuschung, Verkehrsbefragung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur wettbewerblichen Eigenart von Taschen im Sinne von § 4 Nr. 9a UWG

Kurzfassungen/Presse (19)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Le-Pliage-Taschen des Hersteller Longchamp weisen wettbewerbliche Eigenart auf und sind so durch das Wettbewerbsrecht vor Nachahmungen geschützt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter "Le-Pliage"-Taschen unzulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Feststellung der wettbewerblichen Eigenart eines nachgeahmten Produkts; Voraussetzungen einer Herkunftstäuschung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter Taschen unzulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Le-Pliage"-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter Taschen unzulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkaufsverbot für Taschen-Plagiat - Hersteller der "Le-Pliage"-Handtasche setzt sich gegen Einzelhändlerin durch

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter Taschen unzulässig

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Le Pliage-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nachgeahmte "Le Pliage" - Taschen dürfen nicht verkauft werden

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter "Le-Pliage"-Handtaschen untersagt

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Taschenverkaufsverbot für Einzelhändlerin

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter Le-Pliage-Handtaschen untersagt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verkauf wettbewerbswidrig nachgeahmter Handtaschen verboten

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot für "Le-Pliage"-ähnliche Taschen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter Le Pliage-Handtaschen untersagt

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Le-Pliage-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkauf von Nachahmungen der "Le-Pliage"-Handtaschen untersagt - Dortmunder Einzelhändlerin muss für bisherige Verkaufsgeschäfte Schadensersatz leisten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    § 4 Nr. 9 a ) UWG
    Anforderungen an die Feststellung der wettbewerblichen Eigenart eines nachgeahmten Produkts

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15

    Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon

    Maßgebend ist die Verkehrsauffassung (BGH WRP 2012, 1179 Rn 19 - Sandmalkasten), wobei auch (vgl. oben) insoweit gilt, dass das Gericht diese regelmäßig aus eigener Sachkunde feststellen kann (BGH GRUR 2006, 79 Rn 27 - Jeans I; OLG Hamm WRP 2015, 1374 Rn. 58; Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rn. 3.33).

    Diese Sichtweise wurde vom Senat sowie von weiteren Obergerichten mehrfach geteilt (vgl. die Entscheidung des Senats im parallelen einstweiligen Verfügungsverfahren: MarkenR 2015, 105; vgl. die Entscheidung des 20. Zivilsenats des OLG Düsseldorf gemäß Anlage K 11.6; vgl. OLG Köln GRUR-RR 2014, 287 - L.; vgl. OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2014, 34 - Falttasche und GRUR-RR 2015, 381- Falttasche; vgl. OLG Hamm BeckRS 2015, 15145).

    Ein sehr niedriger Marktanteil muss nicht notwendig gegen die Bekanntheit sprechen (OLG Hamm WRP 2015, 1374 Rn 109).

  • OLG Hamm, 15.09.2020 - 4 U 177/19

    Wettbewerbsrecht: Stopfaggregate

    Dennoch kann der ständig und überwiegend mit Wettbewerbssachen befasste Senat unter Berücksichtigung des dargelegten Sach- und Streitstandes die entsprechende Feststellung wettbewerblicher Eigenart aus eigener Sachkunde feststellen, obwohl die Mitglieder des Spruchkörpers ersichtlich nicht unmittelbar zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (vgl. dazu: BGH GRUR 2006, 79 Rn. 27 - Jeans I ; Senat, Urteil vom 16.06.2015 - 4 U 32/14 = WRP 2015, 1374 - Le Pliage, OLG Köln GRUR-RR 2014, 336 (339)).

    Unerheblich ist es, wenn das Original und die Nachahmung unterschiedliche Eigenschaften aufweisen, die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Produkts von außen nicht erkennbar sind (Senat, Urteil vom 16.06.2015 - 4 U 32/14 = WRP 2015, 1374 - Le Pliage; OLG Köln GRUR-RR 2014, 287 (290), Köhler a.a.O. Rn. 3.37a).

  • LG Frankfurt/Main, 17.04.2019 - 3 O 296/18

    Ergänzender wettbewerbrechtlicher Leistungsschutz, Vermeidbare

    Für das Ausmaß der Bekanntheit kann es eine Rolle spielen, welchen Marktanteil und welche werbliche Präsenz das Produkt hat, wie lange es auf dem Markt ist, ob der Originalhersteller eine Pionierleistung erbracht hat und ob er sein Produkt aktiv gegen Nachahmer verteidigt hat (BGH, WRP 2013, 1189 - Regalsystem; OLG Hamm, WRP 2015, 1374, Rn. 69; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, UWG, 37. Aufl. 2019, § 4 Rn. 3.33).

    Ein weiteres Indiz für das Vorliegen der wettbewerblichen Eigenart ist ferner der nicht unerhebliche Kostenaufwand für die Herstellung der Leuchte „...“ (so auch OLG Hamm, WRP 2015, 1374, Rn. 69; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, a.a.O., § 4 Rn. 3.33), der bis zum Prototyp rund 30.000,00 EUR betrug und bis zur Serienreife weitere rund 30.000,00 EUR zuzüglich Entwicklungskosten für elektronische Bauteile (rund 20.000,00 EUR) und Zulassungskosten (30.000,00 EUR).

    Vielmehr kommt es darauf an, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmerkmale geeignet sind, im Verkehr auf die betriebliche Herkunft hinzuweisen (BGH, GRUR 1999, 923, 926 - Tele-Info-CD; BGH, GRUR 2001, 251, 253 - Messerkennzeichnung; BGH, GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; BGH, GRUR 2007, 795 - Handtaschen; OLG Köln, GRUR-RR 2007, 100, 101; OLG Düsseldorf, MarkenR 2015, 102; OLG Hamm, WRP 2015, 1374, Rn. 133-135; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, a.a.O., § 4 Rn. 3.41a).

  • LG München I, 16.01.2018 - 33 O 19778/16

    Keine unlautere Nachahmung einer Damenhandtasche

    Die Tasche "Le Pliage" der Klägerin besitzt hochgradige wettbewerbliche Eigenart (so im Ergebnis auch OLG Hamm, Urteil vom 16.06.2015, Az.: I-4 U 32/14, vorgelegt als Anlage K 7 und OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.03.2016, Az.: I-15 U 30/15, vorgelegt als Anlage K 14).

    Die wettbewerbliche Eigenart der klägerischen "Le Pliage" - Tasche ist auch nicht infolge einer vom Beklagten behaupteten häufigen Nachahmung geschwächt oder gar verloren gegangen (so im Ergebnis auch OLG Hamm, Urteil vom 16.06.2015, Az.: I-4 U 32/14, vorgelegt als Anlage K 7 und OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.03.2016, Az.: I-15 U 30/15, vorgelegt als Anlage K 14).

    In diesem Punkt weicht die erkennende Kammer daher von der Rechtsprechung des OLG Hamm (Urteil vom 16.06.2015, Az.: I-4 U 32/14, vorgelegt als Anlage K 7) und des OLG Düsseldorf (Urteil vom 03.03.2016, Az.: I-15 U 30/15, vorgelegt als Anlage K 14) ab.

  • OLG München, 04.07.2019 - 29 U 533/18

    - Faltbare Handtasche

    Das Oberlandesgericht Hamm verurteilte eine gewerbliche Abnehmerin des Beklagten mit Entscheidung vom 16. Juni 2015 - 4 U 32/14, WRP 2015, 1374 - Le Pliage wegen des Angebots solcher Taschen zu Unterlassung sowie Auskunft und stellte deren Verpflichtung zum Schadensersatz fest.

    Insbesondere beruht es lediglich auf einer anderen Sachverhaltswürdigung, dass der Senat die angegriffene Gestaltung anders beurteilt als das Oberlandesgericht Hamm in dessen Urteil vom 16. Juni 2015 - 4 U 32/14; das vermag die Zulassung der Revision nicht zu rechtfertigen (vgl. BGH NJW-RR 2012, 124 Rn. 13; Ball in: Musielak/Voit, ZPO, 16. Aufl. 2019, Reichold in: Thomas/Putzo, ZPO, 40. Aufl. 2019, § 543 Rn. 4b; § 543 Rn. 8a; Bacher in: Cepl/Voß, Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz, 2. Aufl. 2018, § 543 Rn. 17a; jeweils m. w. N.).

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OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 12. März 2015 - 4 U 32/14 (https://dejure.org/2015,82669)
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Wird zitiert von ...

  • LG Würzburg, 04.05.2020 - 14 O 1455/19

    Tierhalterhaftung-Sturz vom Pferd

    Die Vorlage von weiteren Zahlungsbelegen wie Kontoauszügen war nicht erforderlich, zumal es nicht nur unwahrscheinlich, sondern nachgerade abwegig erscheint, dass die Klägerin als Körperschaft des öffentlichen Rechts Zahlungen an Versicherungsnehmer ersetzt verlangen soll, die sie tatsächlich nicht erbracht hat (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 12. März 2015 - 4 U 32/14 -, juris).
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