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   OLG Hamm, 16.06.2015 - I-4 U 32/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,22930
OLG Hamm, 16.06.2015 - I-4 U 32/14 (https://dejure.org/2015,22930)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.06.2015 - I-4 U 32/14 (https://dejure.org/2015,22930)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Juni 2015 - I-4 U 32/14 (https://dejure.org/2015,22930)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Tasche "Le Pliage, wettbewerbliche Eigenart, nahezu identische Nachahmung, Herkunftstäuschung, Verkehrsbefragung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Tasche "Le Pliage, wettbewerbliche Eigenart, nahezu identische Nachahmung, Herkunftstäuschung, Verkehrsbefragung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur wettbewerblichen Eigenart von Taschen im Sinne von § 4 Nr. 9a UWG

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Feststellung der wettbewerblichen Eigenart eines nachgeahmten Produkts; Voraussetzungen einer Herkunftstäuschung

  • kanzlei.biz

    Verkauf von nachgeahmten "Le-Pliage"-Taschen unzulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 4 Nr. 9 a ) UWG
    Anforderungen an die Feststellung der wettbewerblichen Eigenart eines nachgeahmten Produkts

  • rechtsportal.de

    § 4 Nr. 9 a ) UWG
    Anforderungen an die Feststellung der wettbewerblichen Eigenart eines nachgeahmten Produkts

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Le Pliage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Le-Pliage-Taschen des Hersteller Longchamp weisen wettbewerbliche Eigenart auf und sind so durch das Wettbewerbsrecht vor Nachahmungen geschützt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter "Le-Pliage"-Taschen unzulässig

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter Taschen unzulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Le-Pliage"-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter Taschen unzulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkaufsverbot für Taschen-Plagiat - Hersteller der "Le-Pliage"-Handtasche setzt sich gegen Einzelhändlerin durch

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Le Pliage-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nachgeahmte "Le Pliage" - Taschen dürfen nicht verkauft werden

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter "Le-Pliage"-Handtaschen untersagt

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Taschenverkaufsverbot für Einzelhändlerin

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter Le-Pliage-Handtaschen untersagt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Verkauf wettbewerbswidrig nachgeahmter Handtaschen verboten

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot für "Le-Pliage"-ähnliche Taschen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkauf nachgeahmter Le Pliage-Handtaschen untersagt

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Le-Pliage-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verkauf von Nachahmungen der "Le-Pliage"-Handtaschen untersagt - Dortmunder Einzelhändlerin muss für bisherige Verkaufsgeschäfte Schadensersatz leisten

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15

    Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon

    Maßgebend ist die Verkehrsauffassung (BGH WRP 2012, 1179 Rn 19 - Sandmalkasten), wobei auch (vgl. oben) insoweit gilt, dass das Gericht diese regelmäßig aus eigener Sachkunde feststellen kann (BGH GRUR 2006, 79 Rn 27 - Jeans I; OLG Hamm WRP 2015, 1374 Rn. 58; Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rn. 3.33).

    Diese Sichtweise wurde vom Senat sowie von weiteren Obergerichten mehrfach geteilt (vgl. die Entscheidung des Senats im parallelen einstweiligen Verfügungsverfahren: MarkenR 2015, 105; vgl. die Entscheidung des 20. Zivilsenats des OLG Düsseldorf gemäß Anlage K 11.6; vgl. OLG Köln GRUR-RR 2014, 287 - L.; vgl. OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2014, 34 - Falttasche und GRUR-RR 2015, 381- Falttasche; vgl. OLG Hamm BeckRS 2015, 15145).

    Ein sehr niedriger Marktanteil muss nicht notwendig gegen die Bekanntheit sprechen (OLG Hamm WRP 2015, 1374 Rn 109).

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