Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 03.06.2014

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 04.12.2014 - 4 U 36/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,40244
OLG Saarbrücken, 04.12.2014 - 4 U 36/14 (https://dejure.org/2014,40244)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 04.12.2014 - 4 U 36/14 (https://dejure.org/2014,40244)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 04. Dezember 2014 - 4 U 36/14 (https://dejure.org/2014,40244)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,40244) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 286; StVG § 7; StVG § 18
    Darlegungs- und Beweislast bei Behauptung eines Haftpflichtschadens an einem Pkw in Abwesenheit des Eigentümers

  • rechtsportal.de

    ZPO § 286 ; StVG § 7 ; StVG § 18
    Darlegungs- und Beweislast bei Behauptung eines Haftpflichtschadens an einem Pkw in Abwesenheit des Eigentümers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Darlegungs- und Beweislast bei Behauptung eines Haftpflichtschadens an einem Pkw in Abwesenheit des Eigentümers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beweiswürdigung bei Beschädigung eines abgestellten Kraftfahrzeugs

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beweisprivilegierung eines unfallabwesenden Anspruchstellers gegenüber einer den Unfall bestreitenden Haftpflichtversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 593
  • NZV 2016, 332
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.06.2014 - 4 U 36/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,29492
OLG Hamm, 03.06.2014 - 4 U 36/14 (https://dejure.org/2014,29492)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.06.2014 - 4 U 36/14 (https://dejure.org/2014,29492)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. Juni 2014 - 4 U 36/14 (https://dejure.org/2014,29492)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,29492) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Dringlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverfügung bei Wiederholung eines Verstoßes; Erforderlichkeit der Pflichtangaben nach PKW-EnVKV in auf einer Messe aufgestellten Tuning-Fahrzeugen

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2 ; PKW-EnVKV § 1 Abs. 1
    Dringlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverfügung bei Wiederholung eines Verstoßes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 164/13

    Wettbewerbsverstoß durch unterbliebene Energieverbrauchskennzeichnung bei der

    Wird ein Personenkraftwagen vom Händler erst längere Zeit nach der Erstzulassung zum Verkauf angeboten, kann dies den Schluss rechtfertigen, dass der Händler das Fahrzeug (auch) für eine nicht ganz unerhebliche Eigennutzung erworben hat und die Zwischennutzung im Betrieb des Händlers nicht nur kurzfristiger Natur war (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 3. Juni 2014 - 4 U 36/14, juris Rn. 114 f.; aA OLG Koblenz, MD 2008, 506, 507; KG, MD 2009, 1033, 1034).
  • OLG Frankfurt, 07.08.2014 - 6 U 61/14

    Erforderlichkeit von Verbrauchs- und Emissionsangaben für getunte Kraftfahrzeuge

    Soweit der Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Neue Personenkraftwagen" (GRUR 2012, 842) auf diese Grenze als maßgebliches objektives Kriterium zur Beurteilung der Frage abgestellt hat, wann ein von einem Händler erworbenes Fahrzeug noch als "neuer Personenkraftwagen" im Sinne von § 2 Nr. 1 PKW-EnVKV angesehen werden kann, ist dies auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar (ebenso OLG Hamm, Urteil vom 3.6.2014 - I-4 U 36/14, S. 16; Anlage AG 18).
  • LG Münster, 23.09.2016 - 23 O 54/16

    Unterlassung von als wettbewerbswidrig beanstandeter Werbung; Werbung für

    Zur Erreichung dieses Richtlinienzwecks ist es geboten, das Verständnis des Begriffs "neuer Personenkraftwagen" in § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV an objektivierbaren Umständen auszurichten, aus denen sich ergibt, dass das betreffende Fahrzeug vom Händler alsbald veräußert werden soll (vgl. BGH, Urt. v. 21.12.2011, I ZR 190/10 - neue Personenkraftwagen I, zitiert nach JURIS, RN 23; OLG Hamm, Urt. v. 03.06.2014, 4 U 36/14, zitiert nach JURIS, RN 110).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht