Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 37/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Virtuelles Hausverbot durch automatische IP-Sperre grundsätzlich zulässig - Eine automatische IP-Sperre, die sich nicht zielgerichtet und manuell eingerichtet gegen einen Wettbewerber richtet, sondern über eine entsprechende Sicherheitssoftware ausgelöst wird (hier: wegen Anzahl und Struktur der Seitenaufrufe) ist wettbewerbsrechtlich grundsätzlich zulässig.

  • openjur.de

    § 4 UWG

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • LawCommunity.de

    Virtuelles Hausrecht - Aussperren eines Wettbewerbers

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Onlinehändler darf missliebige Kunden aus seinem Shop aussperren

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 4 Nr. 10
    Automatische IP-Sperrung

  • aufrecht.de

    IP-Sperrung überprüfender Wettbewerber - Virtuelles Hausverbot

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    IP-Sperrung von Konkurrenzunternehmen

  • webhosting-und-recht.de

    Ausschluss eines Mitbewerbers durch IP-Sperre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 4 Nr. 10
    Keine Behinderung eines Mitbewerbers bei automatischer Sperrung seiner IP-Adresse nach 652 Homepage-Aufrufen innerhalb von 2 Stunden

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Anspruch aus § 8 Abs. 1, § 3 und § 4 Nr. 10 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Grundsätzliche Duldung eines Gewerbetreibenden von Testmaßnahmen i.S.d. UWG im Interesse der Allgemeinheit sowie der betroffenen Mitbewerber; Abwägung zwischen dem Interesse eines getesteten Unternehmers an der Vermeidung einer Betriebsstörung und dem Interesse des testenden Unternehmers i.S.d. UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Verhängung eines virtuellen Hausverbots durch Sperrung der IP-Adresse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Virtuelles Hausverbot bzw. Hausrecht

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Automatische IP-Sperrung wegen potenzieller Störung zulässig

  • heise.de (Pressebericht, 19.11.2008)

    OLG Hamm bejaht "virtuelles Hausrecht" auf Websites

  • heise.de (Pressemeldung, 19.11.2008)

    "Virtuelles Hausrecht" auf Websites bejaht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aussperren eines Konkurrenten aus Internetshop

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Automatische IP-Sperrung wegen potenzieller Störung zulässig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Virtuelles Hausverbot

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Behinderung durch virtuelles Hausverbot?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Du kommst hier net rein! - virtuelles Hausverbot

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht - Zulässigkeit von automatischen IP-Sperrungen eines Mitbewerbers bejaht

Besprechungen u.ä.

  • luther-services.com PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Virtuelles Hausverbot - Die Rechtmäßigkeit der Sperrung von IP-Adressen des Mitbewerbers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 75 (Ls.)
  • MMR 2009, 269
  • MIR 2008, Dok. 343
  • K&R 2009, 48
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 24.06.2008 - 4 U 37/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    VOB-Vertrag über die Errichtung eines Abwasserkanals: Haftung bei Verwirklichung des Baugrundrisikos; Zurechenbarkeit von Planungs- und Ausschreibungsfehler bei Nichteinholung eines Baugrundgutachtens

  • rechtsportal.de

    Haftung des Auftragnehmers für durch den Baugrund bedingte Mängel eines Abwasserkanals

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftung für den Baugrund

  • Jurion

    Haftung des Auftragnehmers für durch den Baugrund bedingte Mängel eines Abwasserkanals

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 368
  • BauR 2009, 647



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 14.02.2017 - 14 U 88/16

    Keine stillschweigende Vergütung nach § 632 BGB bei Nachbesserungsforderung

    Teils wird dazu die Auffassung vertreten, dass der Baugrund vom Auftraggeber gestellter Baustoff i.S.d. § 645 BGB sei, für dessen Beschaffenheit der Auftraggeber stets einzustehen habe und woran auch rechtsgeschäftliche Vereinbarungen und die funktionale Ausrichtung eines Werkvertrags nichts ändern könnten (OLG Bamberg, BauR 2009, 647; OLG Koblenz, Urteil vom 08.06.2012, 8 U 1183/10, Rz. 68 - zitiert nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 05.08.2008 - 4 U 37/08 - 13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Drittwiderspruchsklage: Versteigerung des Gegenstandes während des Berufungsrechtszugs; Umstellung des Klageantrags auf Schadens-/Wertersatz als Klageänderung; Schadensersatz beschränkt auf den Versteigerungserlös wegen Mitverschuldens des Klägers an dem Verlust des Eigentums

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Drittwiderspruchsklage: Versteigerung des Gegenstandes während des Berufungsrechtszugs; Umstellung des Klageantrags auf Schadens-/Wertersatz als Klageänderung; Schadensersatz beschränkt auf den Versteigerungserlös wegen Mitverschuldens des Klägers an dem Verlust des Eigentums

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Naumburg, 05.04.2012 - 1 U 90/11

    Drittwiderspruchsklage: Unzulässigerklärung der Zwangsvollstreckung aus einer

    Die Änderung ihres Antrags durch die Klägerin im Berufungsrechtszug ist keine Klageänderung (§§ 525 Satz 1, 264 Nr. 2 ZPO), womit die Voraussetzungen des § 533 ZPO nicht vorliegen müssen (BGH NJW 2004, 2152, 2154; OLG Saarbrücken NJOZ 2008, 4305, 4307).
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 16.09.2008 - 4 U 37/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

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