Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 19.04.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 07.09.2010 - I-4 U 37/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,27107
OLG Hamm, 07.09.2010 - I-4 U 37/10 (https://dejure.org/2010,27107)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.09.2010 - I-4 U 37/10 (https://dejure.org/2010,27107)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. September 2010 - I-4 U 37/10 (https://dejure.org/2010,27107)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung der Lizenzgebühr als Schadenersatz für die fehlende Erlaubnis der Nutzung eines Musikwerks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 52 Abs. 1; UrhG § 97 Abs. 2 S. 1, 3
    Zahlung der Lizenzgebühr als Schadenersatz für die fehlende Erlaubnis der Nutzung eines Musikwerks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 27.10.2011 - I ZR 175/10

    Bochumer Weihnachtsmarkt

    Die Beklagte verfolgt mit ihrer vom Berufungsgericht (OLG Hamm, Urteil vom 7. September 2010 - 4 U 37/10, juris) zugelassenen Revision, deren Zurückweisung die Klägerin beantragt, ihren Antrag auf Abweisung der Klage weiter.
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 19.04.2012 - 4 U 37/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,35459
OLG Naumburg, 19.04.2012 - 4 U 37/10 (https://dejure.org/2012,35459)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 19.04.2012 - 4 U 37/10 (https://dejure.org/2012,35459)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 19. April 2012 - 4 U 37/10 (https://dejure.org/2012,35459)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Nr 1.3 AUB 1999, Nr 1.4 AUB 1999, Nr 2.1.1.1 S 2 AUB 1999, § 242 BGB
    Private Unfallversicherung: Treuwidrige Berufung auf die Nichteinhaltung der Frist zur ärztlichen Invaliditätsfeststellung; Verhebetrauma beim Anheben einer pflegebedürftigen Person als Unfall

  • Wolters Kluwer

    Eintrittspflicht der privaten Unfallversicherung bei Verletzungen des Versicherungsnehmers an der Wirbelsäule aufgrund des Hebens und Umbettens einer pflegebedürften Person; Berufung des Unfallversicherers auf die unzureichende Feststellung der Invalidität aufgrund eines ...

  • rechtsportal.de

    AUB 99 Nr. 2.1.1.1 S. 2
    Eintrittspflicht der privaten Unfallversicherung bei Verletzungen des Versicherungsnehmers an der Wirbelsäule aufgrund des Hebens und Umbettens einer pflegebedürften Person; Berufung des Unfallversicherers auf die unzureichende Feststellung der Invalidität aufgrund eines ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Berufung eines Unfallversicherers auf einen Fristablauf kann rechtsmissbräuchlich sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2013, 229
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 20.11.2019 - IV ZR 159/18

    Beurteilung der Formulierung "erhöhte" Kraftanstrengung in Ziffer 1.4 der

    Vielmehr wird er jeden Einsatz von gesteigerter Muskelkraft unter den Begriff der erhöhten Kraftanstrengung fassen, also auch solche Abläufe, im Zuge derer er durch Muskelanspannung seinen eigenen Körper bewegt oder - wie etwa bei dem erfolglosen Versuch, einen schweren Gegenstand anzuheben - zu bewegen versucht (vgl. OLG Frankfurt ZfSch 2014, 404 [juris Rn. 30]; r+s 1995, 157 [juris Rn. 5]; OLG Naumburg r+s 2013, 452, 453 [juris Rn. 54]; OLG Saarbücken r+s 2002, 348 f. [juris Rn. 17]; MünchKomm-VVG/Dörner aaO; Hugemann aaO Rn. 3; Jacob aaO Rn. 24; Marlow in Veith/Gräfe/Gebert, Versicherungsprozess 3. Aufl. § 12 Rn. 73; Wagner, r+s 2013, 421, 423; a.A. OLG Celle r+s 1991, 357).

    cc) Auf der Grundlage des Wortlauts, des systematischen Zusammenhangs sowie des erkennbaren Zwecks der angegriffenen Regelung in Ziffer 1.4 AUB 2010 werden zu Recht weder in der obergerichtlichen Rechtsprechung noch - von Einzelstimmen abgesehen - im Schrifttum Bedenken gegen die Wirksamkeit dieser oder einer vergleichbaren Klausel unter dem Gesichtspunkt des Transparenzgebotes erhoben (OLG Celle r+s 1991, 357; OLG Dresden r+s 2008, 432, 433 f. [juris Rn. 2 f.]; OLG Düsseldorf NJW-RR 2004, 1613 [juris Rn. 8]; r+s 1999, 296, 297 [juris Rn. 15]; OLG Frankfurt ZfSch 2014, 404 [juris Rn. 30]; r+s 1995, 157 [juris Rn. 3 f.]; OLG Hamm VersR 2011, 1136 [juris Rn. 4]; OLG Karlsruhe VersR 2019, 745, 747 [juris Rn. 53 f.]; OLG Naumburg r+s 2013, 452, 453 [juris Rn. 53 ff.]; OLG Nürnberg NJW-RR 2000, 1273 [juris Rn. 2 ff.]; OLG Saarbrücken r+s 2002, 348 [juris Rn. 16 ff.]; MünchKomm-VVG/Dörner aaO; Grimm aaO; Hoenicke, r+s 2017, 493; Jacob aaO Rn. 23; Kloth aaO Rn. 10; Knappmann aaO Rn. 11; Mangen aaO Rn. 31 ff.; Marlow aaO Rn. 67; Naumann/Brinkmann aaO S. 75; Rüffer aaO Rn. 2 ff.; Wagner aaO; vgl. öOGH Wien r+s 2018, 216; a.A. Marlow/Tschersich, r+s 2011, 367, 369; dies., r+s 2013, 157, 160; Kloth/Tschersich, r+s 2015, 276, 279; Melzer, VK 2012, 106, 108; 2015, 168, 170; Kloth/Piontek, r+s 2017, 505, 508).

  • OLG Saarbrücken, 13.03.2013 - 5 U 343/12

    Begriff des Unfalls in der privaten Unfallversicherung; Einhaltung der Frist zur

    Das Geschehen nahm Unfallcharakter auch nicht dadurch an, dass die ursprünglich planmäßige Bewegung von außen störend beeinflusst worden und außer Kontrolle geraten wäre (vgl. BGH, Urt. v. 28.1.2009 - IV ZR 6/08 - VersR 2009, 492; OLG Naumburg, VersR 2013, 229; OLG Karlsruhe, zfs 2012, 157).

    Das bloße Nacheinander der Wahrnehmung eines beliebigen Zustands der Außenwelt oder seiner Veränderung und einer durch ihn - wenn auch im Sinne einer condicio sine qua non - veranlassten Reaktion begründet noch keinen relevanten Wirkungs- und Zurechnungszusammenhangs (OLG Naumburg, VersR 2013, 229: 51: für einen Unfall sei nicht ausreichend, dass überhaupt ein äußeres Ereignis auf den Verletzten einwirke; OLG Hamm, VersR 1976, 336: keine plötzliche Einwirkung auf den Körper, wenn jemand vor herannahenden Kraftfahrzeugen noch rasch über die Straße eilen wolle; zum.

  • OLG Dresden, 03.01.2019 - 4 U 1097/18

    Anforderungen an den Hinweis auf das Erfordernis einer ärztlichen

    Das kann etwa der Fall sein, wenn der Versicherer innerhalb der 15-Monatsfrist erkennt, dass der Versicherte Invalidität geltend machen will, das von ihm vorgelegte ärztliche Attest den Anforderungen an eine ärztliche Invaliditätsfeststellung aber nicht genügt oder gar gänzlich fehlt (vgl. OLG München, VersR 2012, 1116; OLG Naumburg, VersR 2013, 229; Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 29. Aufl. 2015, Ziff. 2 AUB 2010 Rdn. 28; Rixecker in Römer/Langheid, VVG, 4. Aufl. 2014, § 186 Rdn. 10; Grimm, Unfallversicherung, 5. Aufl. 2013, Ziff. 2 AUB 2010 Rdn. 17).
  • OLG Dresden, 12.10.2018 - 4 U 1097/18

    Anforderungen an den Hinweis auf das Erfordernis einer ärztlichen

    Das kann etwa der Fall sein, wenn der Versicherer innerhalb der 15-Monatsfrist erkennt, dass der Versicherte Invalidität geltend machen will, das von ihm vorgelegte ärztliche Attest den Anforderungen an eine ärztliche Invaliditätsfeststellung aber nicht genügt oder gar gänzlich fehlt (vgl. OLG München, VersR 2012, 1116; OLG Naumburg, VersR 2013, 229; Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 29. Aufl. 2015, Ziff. 2 AUB 2010 Rdn. 28; Rixecker in Römer/Langheid, VVG, 4. Aufl. 2014, § 186 Rdn. 10; Grimm, Unfallversicherung, 5. Aufl. 2013, Ziff. 2 AUB 2010 Rdn. 17).
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