Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 30.06.2021

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   OLG Zweibrücken, 28.02.2019 - 4 U 37/18   

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https://dejure.org/2019,7652
OLG Zweibrücken, 28.02.2019 - 4 U 37/18 (https://dejure.org/2019,7652)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 28.02.2019 - 4 U 37/18 (https://dejure.org/2019,7652)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 28. Februar 2019 - 4 U 37/18 (https://dejure.org/2019,7652)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Werke werden durch Veröffentlichung von Behörde nicht gemeinfrei i.S.d. § 5 UrhG

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Behörde darf urheberrechtlich geschütztes Werk nach § 5 UrhG nur veröffentlichen wenn der Urheber der Aufnahme in ein amtliches Werk zugestimmt hat

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Kartenmaterial durch Behörden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Reichweite des § 5 UrhG bei nach § 4a Abs. 4 BauGB veröffentlichten Werken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 343
  • MMR 2019, 379
  • ZUM 2019, 599
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.01.2021 - I ZR 59/19

    Kastellaun

    Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht der Klage stattgegeben (OLG Zweibrücken, GRUR-RR 2019, 343).

    Die Zugänglichmachung einer nach diesen Vorschriften zu veröffentlichenden Stellungnahme erfolgt in einem Verfahren vor einer Behörde im Sinne des § 45 Abs. 1 UrhG (vgl. Grünberger, ZUM 2020, 175, 186; Grohmann, GRURPrax 2019, 216).

  • OLG Zweibrücken, 30.06.2021 - 4 U 37/18

    Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und

    Auf die Berufung der Klägerin hat der erkennende Senat den von der Beklagten reklamierten Ausschluss des Urheberrechtsschutzes nach § 5 UrhG verneint und der Klage stattgegeben (Urteil vom 28. Februar 2019 - 4 U 37/18, GRUR-RR 2019, 343).
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   OLG Zweibrücken, 30.06.2021 - 4 U 37/18   

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https://dejure.org/2021,20653
OLG Zweibrücken, 30.06.2021 - 4 U 37/18 (https://dejure.org/2021,20653)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 30.06.2021 - 4 U 37/18 (https://dejure.org/2021,20653)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 30. Juni 2021 - 4 U 37/18 (https://dejure.org/2021,20653)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 45 Abs 1 UrhG, § 45 Abs 3 UrhG, § 3 Abs 2 BauGB, § 4a Abs 4 BauGB, Art 5 Abs 3 Buchst e EGRL 29/2001

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 45 Abs. 1 ; UrhG § 45 Abs. 3
    Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft Art. 5 Abs. 3 Buchst. e, Abs. 5

  • rechtsportal.de

    UrhG § 45 Abs. 1 ; UrhG § 45 Abs. 3
    Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft Art. 5 Abs. 3 Buchst. e, Abs. 5

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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