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   OLG Hamm, 11.02.2016 - 4 U 40/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,5318
OLG Hamm, 11.02.2016 - 4 U 40/15 (https://dejure.org/2016,5318)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.02.2016 - 4 U 40/15 (https://dejure.org/2016,5318)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. Februar 2016 - 4 U 40/15 (https://dejure.org/2016,5318)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche eines Fotojournalisten auf angemessene Vergütung einem Zeitungsverlag überlassener Lichtbilder

  • kanzlei.biz

    Bestimmung der Angemessenheit der Vergütung für Zeitungsfotografen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 31, 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2, 36, 38, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche eines Fotojournalisten auf angemessene Vergütung einem Zeitungsverlag überlassener Lichtbilder

  • rechtsportal.de

    UrhG § 32 Abs. 1 S. 3
    Ansprüche eines Fotojournalisten auf angemessene Vergütung einem Zeitungsverlag überlassener Lichtbilder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht von Zeitungsfotografen

  • ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht: Nachvergütungsanspruch für Zeitungsfotografen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Zeitungsfotografen wird gestärkt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Nachvergütung für Zeitungsfotografen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nachvergütungsanspruch für Zeitungsfotografen nach § 32 UrhG - 10 EURO pro Bild sind keine angemessene Vergütung

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Fotograf

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Urheberrecht von Zeitungsfotografen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrecht von Zeitungsfotografen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Urheberrecht von Zeitungsfotografen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Zeitungsfotografen gestärkt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Angemessener Vergütung eines Zeitungsfotografen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    OLG Hamm spricht Zeitungsfotografen ca. 79.000 EUR Nachvergütung zu

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Zeitungsfotografen gestärkt

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    80.000,- EUR Nachvergütung für freien Bild-Journalisten einer Tageszeitung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Nachvergütung eines Journalisten?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Angemessene Vergütung - Nachträgliche Erhöhung für Bildhonorare ist möglich

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Nachvergütungsanspruch von Zeitungsfotografen

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Angemessene Nachvergütung: Fast 79.000 für Foto-Journalist

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Fotorecht: 10 Euro pro Foto sind keine angemessene Vergütung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angemessene Vergütung - Nachträgliche Erhöhung für Bildhonorare

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Nachvergütung für Zeitungsfotografen

Besprechungen u.ä.

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Angemessene Urhebervergütung von Zeitungsfotografen: 10 Euro pro Bildbeitrag nicht angemessen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2016, 1049
  • afp 2016, 351
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 01.03.2018 - 4 U 98/15

    Nachvergütungsansprüche eines freien Journalisten wegen Unangemessenheit der

    Dennoch kann der Urheber bei einer prozessualen Durchsetzung des Rechts aus § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG unmittelbar auf Zahlung des angemessenen Entgelts respektive der Differenz zwischen dem vertraglich vereinbarten und dem angemessenen Entgelt klagen (vgl. Senat, Urteil vom 15.09.2015 - 4 U 128/14 - zit. nach juris (dort Rz. 85) m.w.N. und Urteil vom 11.02.2016 - 4 U 40/15 -.

    Dementsprechend kann der Kläger seinen Berechnungen grundsätzlich die Vergütungssätze für Textbeiträge und Fotohonorare zu Grunde legen, auch wenn deren Anwendungsvoraussetzungen in zeitlicher Hinsicht noch nicht vorlagen (vgl. dazu: Senat - Urteil vom 16.02.2016 - 4 U 40/15 (juris Rz. 156f).

    Dort findet sich sodann unter Nr. 1 auch eine Definition des sog. Erstdruckrechts als modifiziertes ausschließliches Nutzungsrecht gemäß § 38 Abs. 3 S. 2 UrhG, mit dem der Verlag sodann den Anspruch auf die Priorität der Veröffentlichung des Beitrages im Verbreitungsgebiet der Ausgaben, für welche der Beitrag angenommen wird, hat (vgl.: Senat, Urteil vom 11.02.2016 - 4 U 40/15).

    Der Senat hat mit dem Urteil vom 11.02.2016 (4 U 40/15) die GVR für Fotohonorare auf Sachverhalte aus dem Jahr 2010 zur Anwendung gebracht, ohne entsprechende Abschläge vorzunehmen (vgl. juris Rz. 163 des Urteils).

  • OLG Hamm, 07.05.2019 - 4 U 3/18
    Dennoch kann der Urheber bei einer prozessualen Durchsetzung des Rechts aus § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG unmittelbar auf Zahlung des angemessenen Entgelts respektive der Differenz zwischen dem vertraglich vereinbarten und dem angemessenen Entgelt klagen (BGH GRUR 2016, 62 Rn. 34 - GVR Tageszeitungen I; BGHZ 115, 63 - Horoskop-Kalender; Senat, Urteil vom 15.09.2015 - 4 U 128/14 - zit. nach juris (dort Rz. 85) m.w.N.; Urteil vom 11.02.2016 - 4 U 40/15 -.

    Damit soll vornehmlich dem Bedürfnis der Werkverwerter nach Rechtssicherheit Rechnung zu tragen (vgl. BGH GRUR 2009, 1148, 1150 - Talking to Addison; Senat; Urteil vom 11.02.2016 - 4 U 40/15 m.w.N.).

    Dementsprechend könnte der Kläger seinen Berechnungen im Ausgangspunkt grundsätzlich die Vergütungssätze Fotohonorare nach den GVR zu Grunde legen, auch wenn deren Anwendungsvoraussetzungen in zeitlicher Hinsicht noch nicht vorlagen (vgl. dazu: Senat - Urteil vom 16.02.2016 - 4 U 40/15 (juris Rz. 156f) und Urteil vom 01.03.2018 - 4 U 98/15).

  • LG Düsseldorf, 05.08.2016 - 12 O 463/14

    Honorarnachzahlungen für Bildbeiträge eines freiberuflichen Fotojournalisten in

    Geltend gemacht ist damit - bereits im Hauptantrag - der Anspruch auf die Anpassung und der Anspruch aus der Anpassung (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 11.02.2016, Az. 4 U 40/15, juris).
  • LG Düsseldorf, 20.07.2016 - 12 O 531/13

    Honorarnachzahlungsanspruch für Textbeiträge eines Journalisten; Angemessenheit

    Geltend gemacht sind - bereits im Hauptantrag - der Anspruch auf die Anpassung und der Anspruch aus der Anpassung (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 11.02.2016, Az. 4 U 40/15, juris).
  • OLG Düsseldorf, 19.09.2017 - 20 U 141/16

    Ansprüche wegen Verletzung des Urheberrechts

    Ein Zweit-druckrecht im Sinne von § 1 Abs. 1 lit. b) GVR Bild ist nämlich, wie das Landgericht im Rahmen der vom Kläger außerdem begehrten und zugesprochenen Nachvergütung ausgeführt hat, ein "einfaches Nutzungsrecht", während das Erstdruckrecht im Sinne von § 1 Abs. 1 lit. a) GVR Bild ein ausschließliches Nutzungsrecht bezeichnet (siehe auch OLG Hamm Urteil vom 11.02.2016, 4 U 40/15, BeckRS 2016, m 06059).
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