Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 15.06.2006

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.08.2006 - 4 U 43/06   

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https://dejure.org/2006,27801
OLG Hamm, 01.08.2006 - 4 U 43/06 (https://dejure.org/2006,27801)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.08.2006 - 4 U 43/06 (https://dejure.org/2006,27801)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. August 2006 - 4 U 43/06 (https://dejure.org/2006,27801)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtliches Verfahren zwischen zwei Anbietern von Telekommunikationsdienstleistungen hinsichtlich der Werbung eines Anbieters; Werben mit dem Slogan "K sucht Bielefelds cleverste DSL-Nutzer"; Bestimmtheit des Antrags auf Unterlassung des Hinweises auf eine ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.10.2009 - I ZR 124/08

    Wettbewerbswidrigkeit von Anzeigen eines Telekommunikationsanbieters bei der

    Das Berufungsgericht hat zwar abweichend von den Urteilen des Oberlandesgerichts Hamm vom 1. August 2006 (4 U 43/06), des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 19. April 2007 (2 U 135/06) sowie des Oberlandesgerichts München vom 12. Oktober 2006 (29 U 4584/05) und vom 5. Februar 2009 (29 U 3255/08) angenommen, dass keine Verpflichtung der Beklagten bestanden hat, in der streitgegenständlichen Werbung für ihre Telefon-Flatrates auf das Fehlen von Preselection-Optionen hinzuweisen.
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.06.2006 - 4 U 43/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,23382
OLG Celle, 15.06.2006 - 4 U 43/06 (https://dejure.org/2006,23382)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.06.2006 - 4 U 43/06 (https://dejure.org/2006,23382)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. Juni 2006 - 4 U 43/06 (https://dejure.org/2006,23382)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EuGVVO Art. 15 Abs. 2
    Voraussetzungen des Gerichtsstands der Niederlassung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.06.2007 - III ZR 315/06

    Internationaler Gerichtsstand der Zweigniederlassung

    Infolgedessen kommt eine Zulassung der Revision auch im Hinblick auf den von der Beklagten vorgelegten, in der tatsächlichen Bewertung abweichenden Beschluss des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 15. Juni 2006 - 4 U 43/06 - nicht in Betracht.
  • OLG Frankfurt, 26.11.2008 - 7 U 251/07

    Internationale Zuständigkeit: Voraussetzungen des Gerichtsstands in

    Allein der Umstand, dass er mit den in größerem Umfang getätigten Wertpapiergeschäften Gewinn erzielen wollte, begründet für sich allein weder eine berufliche noch gewerbliche Tätigkeit (vgl. BGH WM 1991, 360; OLGR Celle 2007, 615).
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