Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.10.2007 - 4 U 45/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Zur irreführenden Werbung für ein Schlankheitsmittel aus verschiedenen Lebensmitteln
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsmissbrauch i.S.d. § 8 Abs. 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) durch eine getrennte gerichtliche Inanspruchnahme von Mutterunternehmen und Tochterunternehmen; Verbot irreführender Aussagen bei der Werbung für Schlankheitsmittel; Zulässigkeit einer ...
- Judicialis
ZPO § 160 Nr. 6; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Ziff. 11; ; UWG § 8; ; UWG § 8 Abs. 4; ; UWG § 12 Abs. 1 S. 2; ; LFGB § 11 Abs. 1 Nr. 2
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Irreführende Werbung für ein Produkt mit der Behauptung der Möglichkeit der Abnahme ohne Essensreduzierung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 20.12.2006 - 41 O 94/06
- OLG Hamm, 09.10.2007 - 4 U 45/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04
Pressehaftung - wettbewerbswidrige Anzeigenwerbung für Schlankheitsmittel
Auszug aus OLG Hamm, 09.10.2007 - 4 U 45/07
Noch im Urteil vom 12. Oktober 2004 (4 U 98/04) ist der Senat wie selbstverständlich vom Gegenteil ausgegangen, also davon, dass eine Abnahme ohne Änderung der Ernährungsgewohnheiten nicht möglich ist. - OLG Hamm, 20.09.2007 - 4 U 47/07
Unterlassungsanspruch wegen irreführender Werbung für ein …
Auszug aus OLG Hamm, 09.10.2007 - 4 U 45/07
Insoweit kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf das Senatsurteil vom 20. September 2007 (4 U 47/07) verwiesen werden. - OLG Hamm, 24.10.2006 - 4 U 8/06
Unzulässige Werbung für Lebensmittel - Unterlassungsanspruch eines …
Auszug aus OLG Hamm, 09.10.2007 - 4 U 45/07
Hinsichtlich der Klagebefugnis des Klägers kann auf die den Parteien bekannte Senatsentscheidung in der Sache 4 U 8/06 verwiesen werden, an der beide Parteien beteiligt gewesen sind.
- OLG Hamm, 30.11.2010 - 4 U 88/10
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines "Management" zur gezielten …
Die Akte LG Essen 41 O 94/06 = Senat 4 U 45/07 lag zu Informationszwecken vor und war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.Das ist vorliegend, wie auch bereits im früheren Verfahren 4 U 45/07 der Fall.
Der Verbraucher liest hier nicht allein "getestet", sondern vielmehr "erfolgreich getestet" im Sinne von "belegt" (vgl. Senatsurteil v. 09.10.2007, Az. 4 U 45/07, S. 18).