Rechtsprechung
| OLG Dresden, 08.09.2011 - 4 U 459/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004; BGB § 779
Umfang der Wirkung eines Vergleichs über die Unterlassung von Äußerungen in einem Presseartikel; Grenzen der freien Meinungsäußerung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zulässige Meinungsäußerung über "Sklavenarbeit” in einem Unternehmen, wenn diese Aussage durch Tatsachen belegt ist
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umfang der Wirkung eines Vergleichs über die Unterlassung von Äußerungen in einem Presseartikel; Grenzen der freien Meinungsäußerung
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Bezeichnung als "Sklavenhalter" im Internet ist keine unzulässige Schmähkritik
- vest-llp.de (Kurzinformation)
Zustände "grenzen an Sklavenarbeit” - zulässige Meinigungsäußerung?
Verfahrensgang
- LG Zwickau, 24.02.2011 - 5 O 160/10
- OLG Dresden, 08.09.2011 - 4 U 459/11
Papierfundstellen
- afp 2012, 383
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Dresden, 28.04.2020 - 4 W 3/20
Zum fliegenden Gerichtsstand bei Online-Artikeln einer Lokalzeitung / Vorsicht …
Enthält die Meinungsäußerung erwiesen falsche oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen, tritt das Grundrecht der Meinungsfreiheit regelmäßig hinter dem durch das grundrechtsbeschränkende Gesetz geschützten Rechtsgut zurück (BVerfG, Beschluss vom 13. April 1994 - 1 BvR 23/94 -, BVerfGE 90, 241-254; Senat Urteil vom 08. September 2011 - 4 U 459/11 -, Rn. 28, juris;… Beschluss vom 19. November 2019 - 4 U 2088/19 -, Rn. 7, juris). - OLG Dresden, 16.12.2019 - 4 U 2088/19
Berufungszurückweisungsbeschluss
Enthält die Meinungsäußerung erwiesen falsche oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen, tritt das Grundrecht der Meinungsfreiheit aber regelmäßig hinter dem durch das grundrechtsbeschränkende Gesetz geschützten Rechtsgut zurück (BVerfG, Beschluss vom 13. April 1994 - 1 BvR 23/94 -, BVerfGE 90, 241-254; Senat Urteil vom 08. September 2011 - 4 U 459/11 -, Rn. 28, juris). - OLG Dresden, 19.11.2019 - 4 U 2088/19
Unterlassungsanspruch für Äußerungen nach Veräußerung von Gesellschaftsanteilen
Enthält die Meinungsäußerung erwiesen falsche oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen, tritt das Grundrecht der Meinungsfreiheit aber regelmäßig hinter dem durch das grundrechtsbeschränkende Gesetz geschützten Rechtsgut zurück (BVerfG, Beschluss vom 13. April 1994 - 1 BvR 23/94 -, BVerfGE 90, 241-254; Senat Urteil vom 08. September 2011 - 4 U 459/11 -, Rn. 28, juris).
Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 18.04.2013 - 4 U 459/11 - 142 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Werklohnzahlung für die Erstellung einer Wohnanlage bei Geltendmachung der Nichtigkeit wegen Verdachts eines Scheingeschäfts
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vertragsstrafe auch ohne Hinweis verschuldensabhängig vereinbart!
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vertragsstrafe auch ohne ausdrücklichen Hinweis verschuldensabhängig vereinbart! (IBR 2014, 259)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 31.10.2011 - 3 O 205/10
- BGH, 19.02.2013 - VII ZR 103/13
- OLG Saarbrücken, 18.04.2013 - 4 U 459/11 - 142
- BGH, 19.12.2013 - VII ZR 103/13
- BGH, 11.06.2015 - VII ZR 103/13