Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 26.07.2011

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.03.2013 - 4 U 49/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 433 BGB; § 123 Abs 1 BGB; § 476 BGB
    Kaufvertrag über Dressurpferd - Anwendbarkeit der Vermutungsregelung in § 476 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 123 Abs. 1; BGB § 433; BGB § 476
    Zeitpunkt des Gefahrübergangs bei Kauf eines Pferdes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kaufvertrag über Dressurpferd - Anwendbarkeit der Vermutungsregelung in § 476 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • anwalt-suchservice.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbsrecht: Wann sind Abmahnungen rechtsmissbräuchlich

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.07.2011 - I-4 U 49/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Urteil zur rechtsmissbräuchlichen Abmahntätigkeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Wann sind Abmahnungen rechtsmissbräuchlich?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urteil zur rechtsmissbräuchlichen Abmahntätigkeit

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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 28.07.2011 - 4 U 55/11

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung wettbewerbsrechtlicher

    Der Kläger hat sich auch grundsätzlich in diesem Rahmen bewegt, doch gibt es Ausnahmen, wie bereits im Verfahren 4 U 49/11 OLG Hamm festgestellt wurde.
  • LG Stuttgart, 16.05.2013 - 35 O 116/12

    Kein Rechtsmissbrauch bei sog. Abmahn-Flatrate

    Es müssen vielmehr weitere Umstände hinzutreten, die die Missbräuchlichkeit der Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs begründen können (OLG Hamm, Urteil vom 26.07.2012 - 4 U 49/11 -).
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