Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.06.2009 - I-4 U 51/09   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Telemedicus

    Informationspflichten auf mobilen Internetseiten

  • webshoprecht.de

    Notwendigkeit einer WideEntscheidung des OLG Hamm zur Widerrufsbelehrung auch auf Handy- und Mobilseiten

  • Judicialis
  • nomos.de PDF, S. 36 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Informationspflichten im Mobile-Commerce

  • kanzlei.biz

    Verbraucherinformationen auch auf Mobile-Webseiten unverzichtbar

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Missbrauchs i.S. von § 8 Abs. 4 UWG; Anforderungen an Form und Position der Widerrufsbelehrung und der Angabe der Versandkosten bei einem Internetangebot

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des Missbrauchs i.S. von § 8 Abs. 4 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Anforderungen an Form und Position der Widerrufsbelehrung und der Angabe der Versandkosten bei einem Internetangebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
    Angebote unter wap.ebay.de können gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 8, 3, 4 Nr. 11 UWG; 312 c BGB; 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB InfoV
    Widerrufsbelehrung darf nicht aus Platzmangel weggelassen werden

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Pflichtangaben im Mobile Commerce

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Anbieter darf auf "wap.ebay.de" trotz Platzmangel nicht auf Widerrufsbelehrung verzichten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Verzicht auf Widerrufsbelehrung auf "wap.eBay.de" wegen Platzmangel möglich

  • juracontent.de PDF, S. 9 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Informationspflichten im Mobile-Commerce

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 36 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Informationspflichten im Mobile-Commerce

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 16.06.2009; Az.: 4 U 51/09 (Informationspflichten im Mobile-Commerce)" von Dr. Stephan Ott, original erschienen in: VuR 2009, 431 - 432.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2009, Dok. 172
  • K&R 2009, 813



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 20.05.2010 - 4 U 225/09

    Informationspflichten in Webshops bei iPhone-Abruf

    Insofern liege der Fall hier anders als der vom Senat in der Sache 4 U 51/09 entschiedene Fall.

    Selbst wenn man eine Wiederholungsgefahr in Frage stellen sollte wie der Senat in der Sache 4 U 51/09 , sei auch hier zumindest eine Erstbegehungsgefahr gegeben, da die Antragsgegnerin ihre Angebote nur ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bis zur gerichtlichen Klärung entfernt habe.

    f) Auch wenn man das anders sähe, läge auch hier ähnlich wie im Fall 4 U 51/09 des Senats, bei dem der Sachverhalt etwas anders lag, der zusätzliche Umstand vor, dass die Antragsgegnerin den gesetzeswidrigen Auftritt gleichsam gegenüber dem Antragsteller verteidigt hat.

  • OLG Hamm, 26.07.2011 - 4 U 49/11

    Zu hohe Streitwerte, überhöhte Vertragsstrafen - Rechtsmissbräuchlichkeit einer

    Die Akten 14 O 187/09 LG Bochum = 4 U 225/09 OLG Hamm, 14 O 110/10 LG Bochum = 4 U 55/11 OLG Hamm, 12 O 101/10 LG Bochum = 4 U 145/10 OLG Hamm, 14 O 212/09 LG Bochum = 4 U 137/10 OLG Hamm, 12 O 235/09 LG Bochum = 4 U 141/10 OLG Hamm, 12 O 114/10 LG Bochum = 4 U 149/10 OLG Hamm, 17 O 114/09 LG Bochum = 4 U 208/09 OLG Hamm, 13 O 277/08 LG Bochum = 4 U 51/09 OLG Hamm lagen vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht