Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 10.06.2008

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 21.01.2009 - 4 U 56/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,12872
OLG Stuttgart, 21.01.2009 - 4 U 56/08 (https://dejure.org/2009,12872)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21.01.2009 - 4 U 56/08 (https://dejure.org/2009,12872)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 4 U 56/08 (https://dejure.org/2009,12872)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,12872) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch eines ehemaligen RAF-Terroristen zur Verbreitung seines Bildnisses im Zusammenhang mit Haftlockerungen und/oder der bevorstehenden Entlassung; Kündigung eines durch Abgabe einer Unterlassungserklärung abgeschlossenen Unterlassungsvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 56/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,16138
OLG Hamm, 10.06.2008 - 4 U 56/08 (https://dejure.org/2008,16138)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.06.2008 - 4 U 56/08 (https://dejure.org/2008,16138)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. Juni 2008 - 4 U 56/08 (https://dejure.org/2008,16138)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,16138) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Aufhebung der vom Senat verkündeten Urteilsverfügung wegen nicht rechtzeitiger Vollziehung innerhalb der Monatsfrist des § 929 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO); Anforderungen an die Vollziehung einer Unterlassungsverfügung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VerfGH Bayern, 25.08.2016 - 2-VI-15

    Kein Verstoß gegen das Recht auf Gehör mangels Überraschungsentscheidung

    Ein nicht unbedeutender Teil der gängigen Kommentarliteratur und Teile der Rechtsprechung vertreten insoweit die Auffassung, dass die Aufhebung der einstweiligen Verfügung auch im Fall der Versäumung der Vollziehungsfrist nicht auf den Zeitpunkt der Anordnung zurückwirkt (vgl. OLG München vom 4.4.1986 NJW-RR 1986, 998/999 f.; Huber in Mu-sielak/Voit, ZPO, § 927 Rn. 12; Vollkommer in Zöller, ZPO, § 927 Rn. 12; Walker in Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, 6. Aufl. 2016, § 927 ZPO Rn. 33 und 37; a. A. OLG Hamm vom 10.6.2008 - 4 U 56/08 - juris Rn. 14; wohl auch Drescher in Münchener Kommentar zur ZPO, § 927 Rn. 17; Grunsky in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl. 2002, § 927 Rn. 16; Thümmel in Wieczo-rek/Schütze, ZPO, 4. Aufl. 2014, § 927 Rn. 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht