Rechtsprechung
   OLG Hamm, 09.07.2015 - I-4 U 59/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de

    Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig / Onlinehändler haftet

  • JurPC

    Weiterempfehlungs-E-Mails von Amazon

  • online-und-recht.de

    Marketplace-Händler haftet für Wettbewerbsverstöße (hier: wettbewerbswidrige Weiterempfehlungsfunktion), die durch Amazon begangen werden

  • kanzlei.biz

    Haftung eines Marketplace-Händlers für durch Amazon.de begangene Wettbewerbsverstöße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Bewerbung eines Produkts mit einem nicht erteilten Gütesiegel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Unzulässige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Amazon.de: Marketplace-Händler haften für wettbewerbswidrige Weiterempfehlungsfunktion und andere Rechtsverstöße durch Amazon

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig / Onlinehändler haftet

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Amazon-Händler haftet für wettbewerbswidrige Weiterempfehlungsfunktion von Amazon

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Weiterempfehlungsfunktion von Amazon ist wettbewerbswidrig

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Amazon: Unzulässige Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Amazon: Unzulässige Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unzulässige Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    OLG Hamm stoppt Nutzung der Amazon-Weiterempfehlungsfunktion

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Weiterempfehlungs-E-Mail von Amazon stellt unzumutbare Belästigung dar

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Amazon: Empfehlungsfunktion ist rechtswidrig - Händler haften

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marketplace-Händler von Amazon haftet für wettbewerbswidrige Weiterempfehlungsfunktion von Amazon

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Weiterempfehlungsfunktion (Tell-a-friend-Funktion) von Amazon ist unzulässig

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Verkäufer der die Amazon-Weiterempfehlungsfunktion nutzt handelt wettbewerbswidrig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Amazon: Streit um die Weiterempfehlungsfunktion

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahngefahr? Weiterempfehlungsfunktion bei Amazon

Besprechungen u.ä. (2)

  • werberecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Tell-a-friend"-Funktion bei Amazon ist unzulässig

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Händler haftet für Wettbewerbsverstöße, die durch Amazon begangen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 536



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 25.08.2016 - 4 U 1/16  

    Werbung mit 5-jähriger Garantie ohne Angabe der Garantiebedingungen auf einer

    Dem steht nicht entgegen, dass im Rahmen eines Angebots auf der Internetplattform www.H.de dem diese Plattform nutzenden Händler die Erstellung einer neuen Produktdetailseite für ein bereits im Katalog von H unter einer sog. ASIN geführtes Produkt ebenso wenig möglich ist wie die Einflussnahme auf den Inhalt der in diesem Fall schon vorhandenen Produktdetailseite (vgl. BGH, Urteil vom 03. März 2016 - I ZR 110/15, juris - Herstellerpreisempfehlung bei H ; Senat, Urteil vom 09. Juli 2015 - 4 U 59/15 -, juris).
  • LG Dresden, 14.09.2016 - 42 HKO 70/16  

    Amazon-Händler muss nicht auf OS-Schlichtungsplattform hinweisen

    Der Verfügungsbeklagte kann nicht damit gehört werden, dass nicht er, sondern der Mitbewerber ... den Inhalt des Angebots erstellte, denn der Verfügungsbeklagte muss sich die Produktbeschreibung der Firma ... anrechnen lassen (vgl. BGH GRUR 2016, 936, zitiert nach juris, dort Rn. 17 ff.; OLG Hamm MMR 2016, 536, zitiert nach juris, dort Rn. 77).
  • LG Arnsberg, 03.09.2015 - 8 O 63/15  

    Unzulässiger Disclaimer und Abweichung der Produktbilder von der tatsächlichen

    In der überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung ist inzwischen anerkannt, dass die Abbildung eines Sonnenschirmes mit Zubehör irreführend im Sinne der genannten Norm ist, wenn die Abbildung Bestandteile bzw. Zubehör enthält, das zu dem angegebenen Angebotspreis nicht erworben werden kann (insbesondere Urteil des OLG Hamm vom 09.07.2015 - 4 U 59/15 -).
  • OLG Köln, 10.06.2016 - 6 U 143/15  
    Nach der Rechtsprechung des Senats (zuletzt Urteil vom 24.04.2015, GRUR-RR 2015, 387 - Ungültige UVP auf B Marketplace, Juris-Tz. 47 ff., m.w.N.; ebenso OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015, 4 U 59/15, Juris-Tz. 76 f.), von der abzuweichen keine Veranlassung besteht, haftet ein Anbieter auf der Verkaufsplattform B auch für die Angaben, die nicht von ihm selbst stammen, sondern die automatisch von B eingestellt werden.

    Die Unzulässigkeit der Werbung ergibt sich daraus, dass nicht in jedem Fall eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten des Empfängers der elektronischen Post sichergestellt ist (s. auch OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015, 4 U 59/15 , Juris-Tz. 86 ff.; Köhler/Bornkamm-Köhler, UWG, 34. Aufl., § 7 Rn. 201; Ullmann-Koch, jurisPK-UWG, 4. Aufl., § 7 Rn. 401).

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