Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 02.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.11.2016 - 4 U 65/15   

Volltextveröffentlichungen

Kurzfassungen/Presse (11)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel zulässig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Für Sexspielzeug darf eine Ausnahme vom Widerrufsrecht gemacht werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen des Gesundheitsschutzes bei Entfernung des Hygienesiegels bei Sexspielzeug nach § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB zulässig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Dildostreit: Sexspielzeug aus dem Internet und das Widerrufsrecht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel ist zulässig

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel ist zulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sexspielzeug im Onlinehandel - Entfernt der Käufer bei Sexspielzeug das Hygienesiegel, kann er den Kauf nicht mehr widerrufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ausnahmen von Widerrufsrecht für Erotikartikel im Online-Handel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Auschluss des Widerrufsrechts: Hygienesiegel für Sexspielzeuge erlaubt

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Besteht ein Widerrufsrecht beim Kauf von Erotikspielzeug?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erotikartikel: Rückgabe-Ausschluss bei Siegelbruch

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Wer Sexspielzeug kauft, muss es behalten

Sonstiges

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Wettbewerbswidrige Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel?

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • freier-goetz.de (Kurzinformation)

    Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren! (IBR 2016, 204)

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