Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 02.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.11.2016 - 4 U 65/15   

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https://dejure.org/2016,41837
OLG Hamm, 22.11.2016 - 4 U 65/15 (https://dejure.org/2016,41837)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.11.2016 - 4 U 65/15 (https://dejure.org/2016,41837)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. November 2016 - 4 U 65/15 (https://dejure.org/2016,41837)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel zulässig

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Gebrauchte Erotikartikel müssen nicht zurückgenommen werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Für Sexspielzeug darf eine Ausnahme vom Widerrufsrecht gemacht werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen des Gesundheitsschutzes bei Entfernung des Hygienesiegels bei Sexspielzeug nach § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB zulässig

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Ausschluss des Widerrufsrechts für Sextoys rechtmäßig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Dildostreit: Sexspielzeug aus dem Internet und das Widerrufsrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Auschluss des Widerrufsrechts: Hygienesiegel für Sexspielzeuge erlaubt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel ist zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel ist zulässig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sexspielzeug im Onlinehandel - Entfernt der Käufer bei Sexspielzeug das Hygienesiegel, kann er den Kauf nicht mehr widerrufen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel zulässig

  • versr.de (Kurzinformation)

    Hygienesiegel für Erotikartikel im Onlinehandel zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ausnahmen von Widerrufsrecht für Erotikartikel im Online-Handel

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Besteht ein Widerrufsrecht beim Kauf von Erotikspielzeug?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erotikartikel: Rückgabe-Ausschluss bei Siegelbruch

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Wer Sexspielzeug kauft, muss es behalten

Sonstiges

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Wettbewerbswidrige Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 277
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   OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3663
OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15 (https://dejure.org/2016,3663)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02.03.2016 - 4 U 65/15 (https://dejure.org/2016,3663)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02. März 2016 - 4 U 65/15 (https://dejure.org/2016,3663)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Vergütung für die Entsorgung von Abbruchmaterial: Auslegung des Leistungsverzeichnisses und des Bauvertrags zur Ermittlung der in der Preisabrede enthaltenen Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten

  • rechtsportal.de

    Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten

  • freier-goetz.de (Kurzinformation)

    Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren! (IBR 2016, 204)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2016, 1057
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