Rechtsprechung
   OLG Dresden, 05.09.2017 - 4 U 682/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen
  • JurPC

    Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

  • online-und-recht.de

    Privatfehde in einem sozialen Netzwerk = Schmähkritik

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Würdigen von Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk im Gesamtgefüge der auch über einen längeren Zeitraum hinweg erfolgten Einträge; Annahme einer unzulässigen Schmähkritik aufgrund von Zügen einer Privatfehde als Ergebnis der Gesamtwürdigung; Erkennbarkeit des von einer Äußerung Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hasstiraden auf Facebook - Nach Kontaktverbot beginnt ein Vater eine Privatfehde gegen den Pflegevater seines Sohnes

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Erkennbarkeit eines von Schmäh Betroffenen in soz. Netzwerken.

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 1004 Abs. 1 BGB
    Privatfehde auf Facebook - Grenze zur Schmähkritik

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 44
  • FamRZ 2018, 474
  • MMR 2018, 476
  • ZUM 2018, 192



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Dresden, 07.01.2019 - 4 W 1149/18  
    Im Unterschied hierzu stellt die Bezeichnung als "Kinderschänder" eine Formalbeleidigung dar, die ohne Abwägung mit der Meinungsfreiheit zu untersagen ist (Senat, Urteil vom 05.09.2017 - 4 U 682/17 - juris).
  • OLG Köln, 14.06.2018 - 15 U 157/17  
    Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04, juris; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44).

    Dafür kann unter Umständen die Schilderung von Einzelheiten aus dem Lebenslauf des Betroffenen oder die Nennung seines Wohnortes und seiner Berufstätigkeit ausreichen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44; Wenzel ( Burkhardt ), Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Auflage, § 12 Rn. 43).

    Denn entscheidend ist - wie oben ausgeführt - nicht das tatsächliche Erkannt-Werden, sondern vielmehr die Erkennbarkeit im Sinne der abstrakten Möglichkeit bzw. der Befürchtung des Betroffenen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44: Für die Erkennbarkeit reicht es aus, wenn der Betroffene begründeten Anlass hat anzunehmen, er könne innerhalb eines mehr oder minder großen Bekanntenkreises erkannt werden ).

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