Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.06.2012 - I-4 U 69/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19384
OLG Hamm, 28.06.2012 - I-4 U 69/12 (https://dejure.org/2012,19384)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.06.2012 - I-4 U 69/12 (https://dejure.org/2012,19384)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Juni 2012 - I-4 U 69/12 (https://dejure.org/2012,19384)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,19384) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Wettbewerbswidrigkeit eines Warenangebots bei Erhebung eines Mindermengenzuschlags ohne ausreichende Kennzeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit eines Warenangebots unter Erhebung eines Mindermengenzuschlags

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mindermengenzuschlag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Online-Händler müssen auf Mindermengenzuschläge hinweisen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Mindermengenzuschlag ist kein Bestandteil der Versandkosten und muss gesondert als sonstiger Preisbestandteil ausgewiesen werden

  • heise.de (Pressebericht, 06.08.2012)

    Mindermengenzuschlag muss als solcher erkennbar sein

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Online-Händler müssen auf Mindermengenzuschläge hinweisen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Mindermengenzuschläge erfordern gesonderten Hinweis

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Online Shops: Abmahnung, weil ein Mindermengenzuschlag verlangt wird?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Mindermengenzuschlag: "Sonstiger Preisbestandteil", der getrennt auszuweisen ist!

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Mindermengenzuschlag: Zusätzlicher Hinweis zu den Versandkosten erforderlich

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Ausweis des Mindermengenzuschlages

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Wie sind Mindermengenzuschläge im Online-Shop auszuweisen?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Online-Händler müssen auf Mindermengenzuschläge hinweisen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 825
  • K&R 2012, 619
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 24.01.2019 - 3 U 130/18

    Verstoß gegen die PAngV bei einem Kopplungsangebot

    Ein unmittelbar räumlicher Bezug der Hinweise zu den Abbildungen der Waren oder ihrer Beschreibung wird allerdings, anders als bei § 4 Abs. 4 PAngV, durch § 1 Abs. 6 S. 2 PAngV a.F. nicht gefordert (BGH GRUR 2008, 84, Rn 29 - Versandkosten; BGH GRUR 2009, 982, Rn. 15 - Dr. Clauder's Hufpflege; OLG Hamm, WRP 2013, 382, Rn. 32 = juris Rn. 43; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, 37. Aufl., § 1 PAngV, Rn. 46).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 14.03.2017 - 4 U 69/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,9856
OLG Rostock, 14.03.2017 - 4 U 69/12 (https://dejure.org/2017,9856)
OLG Rostock, Entscheidung vom 14.03.2017 - 4 U 69/12 (https://dejure.org/2017,9856)
OLG Rostock, Entscheidung vom 14. März 2017 - 4 U 69/12 (https://dejure.org/2017,9856)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,9856) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 642 BGB, § 17 Abs 1 Nr 3 BMVBS-B15-20060320-KF, § 6 Nr 1 S 1 BMVBS-B15-20060627-KF, § 203 BGB
    Bauvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber: Entschädigungsanspruch wegen vorvertraglich entstandener Vorhaltekosten des Bestbieters bei verzögertem Vergabeverfahren

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verzögerte Zuschlagserteilung: Auftraggeber muss vorvertragliche Behinderungskosten ersetzen!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verzögerte Zuschlagserteilung: Auftraggeber muss Vorhaltekosten vor Zuschlag ersetzen! (IBR 2017, 303)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 26.04.2018 - VII ZR 81/17

    Bauvertrag mit öffentlichem Auftraggeber: Anspruch auf Ersatz von nach

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Rostock vom 14. März 2017 - 4 U 69/12 - im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist.
  • OLG Rostock, 14.03.2017 - 4 U 155/12

    VOB-Vertrag: Vergütungsanspruch für nicht erbrachte Leistung bei Anordnung einer

    Dieser Nachtrag ist Gegenstand des Parallelverfahrens 4 U 69/12.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 10.10.2013 - 4 U 69/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,55946
OLG Naumburg, 10.10.2013 - 4 U 69/12 (https://dejure.org/2013,55946)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 10.10.2013 - 4 U 69/12 (https://dejure.org/2013,55946)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - 4 U 69/12 (https://dejure.org/2013,55946)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,55946) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 1 S 1 VVG, § 11 VHB 2000
    Beweis eines bedingungsgemäßen Einbruchsdiebstahls in der Hausratversicherung: Gegen die Redlichkeitsvermutung sprechende Angaben des Versicherungsnehmers zu den entwendeten Gegenständen

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Nachweis des Versicherungsfalls in der Hausratversicherung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Nachweis des Versicherungsfalls in der Hausratversicherung

  • rechtsportal.de

    VVG § 1 Abs. 1 ; VHB 2000 § 11
    Anforderungen an den Nachweis des Versicherungsfalls in der Hausratversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2015, 316
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 02.10.2013 - 4 U 69/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,43461
OLG Zweibrücken, 02.10.2013 - 4 U 69/12 (https://dejure.org/2013,43461)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 02.10.2013 - 4 U 69/12 (https://dejure.org/2013,43461)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 02. Januar 2013 - 4 U 69/12 (https://dejure.org/2013,43461)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,43461) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Art 14 Abs 3 Ss 6 EGV 2100/94, Art 9 Abs 3 EGV 1768/95
    Sortenschutz: Voraussetzungen und Umfang des Auskunftsanspruchs des Sortenschutzinhabers über Aufbereitung von geschütztem Saatgut; Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung von Ansprüchen des Sortenschutzinhabers gegen den Aufbereiter

  • rechtsportal.de

    GemSortV Art. 14 Abs. 3; NachbauV Art. 9
    Ansprüche des Sortenschutzinhabers gegen den Aufbereiter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Auskunftspflicht eines Aufbereiters von Erntegut für Landwirte

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht