Weitere Entscheidungen unten: OLG Saarbrücken, 14.01.2016 | OLG Celle, 13.11.2015

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.08.2015 - I-4 U 69/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de

    Das ausdrückliche Verbot von Lockangeboten gilt auch bei Angeboten im Internet

  • JurPC

    Verbot von Lockangeboten auch im Internet

  • online-und-recht.de

    Nur lieferbare Ware darf in Online-Shop angezeigt werden

  • kanzlei.biz

    Unzutreffende Angaben über Lieferbarkeit eines Produkts im Onlineshop können unzulässige Lockwerbung darstellen

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 Abs. 3 Anhang Nr. 5
    Begriff des Lockangebots i.S. von Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des Lockangebots i.S. von Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung nicht vorhandener Ware in einem Internet-Onlineshop

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (32)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Lockangebote: Zur Bewerbung von Waren mit begrenztem Vorrat

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Lieferzeiten in Online-Shops müssen immer korrekt angegeben sein

  • lexea.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Lockangebote: Unzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das ausdrückliche Verbot von Lockangeboten gilt auch bei Angeboten im Internet

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidriges Lockvogelangebot im Online-Shop wenn beworbenes Produkt weder vorrätig ist noch kurzfristig beschafft werden kann

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verbot von Lockvogelangeboten gilt auch für Online-Shops - mangelnde Aufklärung des Kunden über Produktverfügbarkeit ist wettbewerbswidrig

  • paloubis.com (Kurzinformation)

    Onlinehandel: Angaben zum Warenbestand müssen stets aktuell sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verbot von Lockvogelangeboten in Online-Shops

  • heise.de (Pressebericht, 25.11.2015)

    Lockangebote mit nicht vorrätiger Ware sind unzulässig

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Online-Shop: Kunde muss auf den fehlenden Warenvorrat hingewiesen werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Lockangeboten: Lieferzeit-Lügen wettbewerbswidrig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Mangelnde Aufklärung des Kunden über Produktverfügbarkeit gilt auch für Angebote im Internet

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verbraucherschutz: OLG Hamm untersagt Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verbraucherschutz: OLG Hamm untersagt Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Verfügbarkeit von online angebotenen Produkten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verbraucherschutz - Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern untersagt

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Nur noch wenige Elektroräder auf Lager"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Angaben zur Lieferbarkeit in Online-Shop müssen stets aktuell sein

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Nicht verfügbare Ware darf nicht angeboten werden

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Lockangebot beim Onlinehandel

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Die Angabe zur Lieferbarkeit im Onlineshop muss stimmen

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Online-Shop: wettbewerbswidriges Lockvogelangebot

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Produktpräsentation im Internet mit der ein Kunde zur Abgabe eines konkreten Angebots aufgefordert werden soll

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Pflichten bei Anzeige der Warenverfügbarkeit und Lieferbarkeit

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Aktualität von Angaben zur Verfügbarkeit im Online-Shop

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Ware nicht (mehr) verfügbar: Online-Angebote müssen aktuell sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Online-Handel: Angebotene Ware muss verfügbar sein

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Internethandel mit Elektrofahrrädern: Lockangebot untersagt

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Warenverfügbarkeit im Webshop - Falsche Angaben zur Verfügbarkeit abmahnfähig

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Lockvogelwerbung - Verbot von Lockangeboten im Internet

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Falsche Angaben zur Warenverfügbarkeit in einem Online-Shop stellt Verstoß gegen Verbot von Lockangeboten dar - OLG Hamm untersagt Lockangebot beim Internethandel mit Elektrofahrrädern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 3 Abs. 3 Anhang Nr. 5
    Begriff des Lockangebots i.S. von Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Warenverfügbarkeit im Internethandel

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ausverkaufte Ware als "lieferbar" anzubieten stellt unzulässiges Lockvogelangebot dar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 298
  • GRUR-RR 2015, 533
  • MMR 2015, 12
  • MMR 2016, 320
  • K&R 2015, 747
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 14.01.2016 - 4 U 69/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Saarländisches Oberlandesgericht PDF

    StrG SL § 9 Abs. 3a, GG Art. 34, BGB § 839

  • rechtsportal.de

    StrG SL § 9 Abs. 3a; GG Art. 34; BGB § 839
    Verkehrssicherungspflcihten einer Gemeinde hinsichtlich der Unebenheiten einer Baumscheibe und Niveauunterschieden zur Pflasterung des Gehwegs

  • rechtsportal.de

    StrG SL § 9 Abs. 3a ; GG Art. 34 ; BGB § 839
    Verkehrssicherungspflcihten einer Gemeinde hinsichtlich der Unebenheiten einer Baumscheibe und Niveauunterschieden zur Pflasterung des Gehwegs

  • Jurion

    Verkehrssicherungspflcihten einer Gemeinde hinsichtlich der Unebenheiten einer Baumscheibe und Niveauunterschieden zur Pflasterung des Gehwegs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Fußgänger handelt beim Betreten einer Baumscheibe auf eigene Gefahr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 919
  • NZV 2016, 475
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   OLG Celle, 13.11.2015 - 4 U 69/15   

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