Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Thüringer Oberlandesgericht

  §§ 172 VVG
  Private Berufsunfähigkeitsversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung von Arbeitszeitdefiziten oder anderer auf den Umständen des Arbeitsmarkts beruhender Umstände bei der Feststellung der Lebensstellung eines Arbeitnehmers zum Zeitpunkt des Eintritts der Berufsunfähigkeit; Wahrung der durch die Einkünfte aufgrund eines ...

 
• Justiz Thüringen

  Beufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Kriterien zur Festestellung der Lebensstellung eines Arbeitnehmers bei Berufsunfähigkeitseintritt; Ableitung der Lebenstellung des Versicherten von einem gesetzlichen Mindestlohn; Wahrung der Lebensstellung bei Vergleichstätigkeit; ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG § 172
  Private Berufsunfähigkeitsversicherung

• rechtsportal.de

  VVG § 172
  Berücksichtigung von Arbeitszeitdefiziten oder anderer auf den Umständen des Arbeitsmarkts beruhender Umstände bei der Feststellung der Lebensstellung eines Arbeitnehmers zum Zeitpunkt des Eintritts der Berufsunfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  §§ 172 VVG
  Private Berufsunfähigkeitsversicherung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 21.04.2010 - IV ZR 8/08

  Berufsunfähigkeitsversicherung: Verweisung auf eine andere Tätigkeit

  Auszug aus OLG Jena, 21.12.2017 - 4 U 699/13

  Die bisherige Lebensstellung wird vor allem durch die zuletzt ausgeübte Tätigkeit geprägt, BGH, Urteil vom 21. April 2010 - IV ZR 8/08 -, RN 11, juris.

  Da die Berufsausübung vor Eintritt des Versicherungsfalles die Vergleichsmaßstäbe dafür liefert, ob die neue Tätigkeit der bisherigen Lebensstellung entspricht, muss bekannt sein, wie sie konkret ausgestaltet war, welche Anforderungen sie an den Versicherten stellte, welche Fähigkeiten sie voraussetzte, welches Einkommen sie ihm sicherte und wie sich seine beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten real darstellten (…Senatsurteil vom 11. Dezember 2002 aaO); BGH, Urteil vom 21. April 2010 - IV ZR 8/08 -, a.a.O.

• BGH, 11.12.2002 - IV ZR 302/01

  Vergleichbarkeit der früheren Tätigkeit mit einer neuen Berufstätigkeit in der …

  Auszug aus OLG Jena, 21.12.2017 - 4 U 699/13

  Eine Vergleichstätigkeit ist dann gefunden, wenn die neue Erwerbstätigkeit keine deutlich geringeren Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und in ihrer Vergütung sowie in ihrer sozialen Wertschätzung nicht spürbar unter das Niveau des bislang ausgeübten Berufs absinkt (Senatsurteile vom 11. Dezember 2002 - IV ZR 302/01 - NJW-RR 2003, 383 unter II 1; vom 11. Dezember 1996 - IV ZR 238/95 - VersR 1997, 436 unter II 3 b m.w.N.).

  Da die Berufsausübung vor Eintritt des Versicherungsfalles die Vergleichsmaßstäbe dafür liefert, ob die neue Tätigkeit der bisherigen Lebensstellung entspricht, muss bekannt sein, wie sie konkret ausgestaltet war, welche Anforderungen sie an den Versicherten stellte, welche Fähigkeiten sie voraussetzte, welches Einkommen sie ihm sicherte und wie sich seine beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten real darstellten (Senatsurteil vom 11. Dezember 2002 aaO); BGH, Urteil vom 21. April 2010 - IV ZR 8/08 -, a.a.O.

• OLG Oldenburg, 07.12.2016 - 5 U 84/16

  Ermittlung des maßgeblichen Verdienstes bei Verweisung des Versicherungsnehmers …

  Auszug aus OLG Jena, 21.12.2017 - 4 U 699/13

  Der Senat folgt mit dieser Beurteilung dem rechtlichen Ansatz, der Beurteilung der Vergleichbarkeit der Lebensstellung eine Fortschreibung des "in gesunden Tagen" erzielten Einkommens auf Grundlage aktueller Tarifbedingungen vorzunehmen, sofern der Versicherte bei Eintritt der Berufsunfähigkeit auf der Grundlage eben dieses Tarifs zu den seinerzeit geltenden Bedingungen beschäftigt war, vgl. OLG Oldenburg, Urteil vom 07. Dezember 2016, - 5 U 84/16 -, RN.

 
• BGH, 08.02.2012 - IV ZR 287/10

  Berufsunfähigkeitsversicherung: Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes I beim …

  Auszug aus OLG Jena, 21.12.2017 - 4 U 699/13

  Dem steht nicht entgegen, dass - generell berufstypische, gerade nicht aus dem jeweiligen Arbeitsmarkt herrührende - wiederkehrende Zeiten mangelnder Nachfrage nach der Arbeitskraft die Lebensverhältnisse dergestalt prägen können, dass in solchen Fällen ein saisonal bedingt regelmäßig gezahltes Arbeitslosengeld in den Einkommensvergleich einzubeziehen ist, BGH, Urteil vom 08. Februar 2012 - IV ZR 287/10 -, RN 13, juris.
• BGH, 14.12.2016 - IV ZR 527/15

  Besondere Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BB-BUZ) § 2 …

  Auszug aus OLG Jena, 21.12.2017 - 4 U 699/13

  Unabhängig davon bleibt die zuletzt in gesunden Tagen ausgeübte Tätigkeit materiell-rechtlich f ür die Beurteilung der Berufsunfähigkeit auch dann maßgebend, wenn der Versicherte nach dem erstmaligen Eintritt des Versicherungsfalles zunächst einer leidensbedingt eingeschränkten Tätigkeit nachging, BGH, Urteil v. 14.12.2016 - IV ZR 527/15 -, juris.
• BGH, 23.01.2008 - IV ZR 10/07

  Vorgaben für den zur Frage der Ausübung eines Verweisungsberufs beauftragten …

  Auszug aus OLG Jena, 21.12.2017 - 4 U 699/13

  Es entspricht gefestigter Rechtsprechung, dass bei der Feststellung der Berufsunfähigkeit die Lage auf dem Arbeitsmarkt unberücksichtigt bleiben muss, BGH, Urteil vom 23. Januar 2008 - IV ZR 10/07 -, RN 19, juris m.w.N. Mit diesem Rechtssatz wird begründet, dass der Versicherungsnehmer einer durch den Versicherer ausgesprochenen (abstrakten) Verweisung auf eine ihm nach seinen Fähigkeiten mögliche Berufstätigkeit nicht entgegenhalten kann, es sei fraglich, ob er eine derartige Arbeitsstelle finden könne, BGH a.a.O. Gleiches muss umgekehrt für auf variablen Bedingungen des Arbeitsmarkts beruhende, von den Kenntnissen und Fähigkeiten des Versicherten unabhängige Ausprägungen einer vor Eintritt der Berufsunfähigkeit ausgeübten Tätigkeit in Ansehung der hierdurch begründeten Lebensstellung gelten.
• BGH, 11.12.1996 - IV ZR 238/95

  Leistungsfreiheit des Versicherers im Hinblick auf neu erworbene berufliche …

  Auszug aus OLG Jena, 21.12.2017 - 4 U 699/13

  Eine Vergleichstätigkeit ist dann gefunden, wenn die neue Erwerbstätigkeit keine deutlich geringeren Kenntnisse und Fähigkeiten erfordert und in ihrer Vergütung sowie in ihrer sozialen Wertschätzung nicht spürbar unter das Niveau des bislang ausgeübten Berufs absinkt (Senatsurteile vom 11. Dezember 2002 - IV ZR 302/01 - NJW-RR 2003, 383 unter II 1; vom 11. Dezember 1996 - IV ZR 238/95 - VersR 1997, 436 unter II 3 b m.w.N.).