Rechtsprechung
   OLG Jena, 01.03.2006 - 4 U 719/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4243
OLG Jena, 01.03.2006 - 4 U 719/04 (https://dejure.org/2006,4243)
OLG Jena, Entscheidung vom 01.03.2006 - 4 U 719/04 (https://dejure.org/2006,4243)
OLG Jena, Entscheidung vom 01. März 2006 - 4 U 719/04 (https://dejure.org/2006,4243)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Parkplätzen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gelockerte Gehwegplatten auf Parkplatz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Parkplätzen; Überprüfungspflicht bezüglich der Befestigung von Gehwegplatten auf Parkplätzen; Straßenverkehrssicherungspflicht bezüglich nicht erkennbarer gefährlicher Straßenstelle; Schadensersatzanspruch wegen Sturz durch Zurseitekippen gelockerter Gehwegplatten

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 823 Abs. 1, 2 BGB, 49 Abs. 3 ThürStrG; Art. 34 GG iVm § 839 BGB
    Zur Verkehrssicherungspflicht auf öffentlichen Parkplätzen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Parkplatz: Schadenersatzpflicht bei lockeren Gehwegplatten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Öffentlicher Parkplatz muss sicher begehbar sein - Bei Unfall haftet die Gemeinde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 1289
  • NVwZ-RR 2007, 66
  • NZV 2007, 573
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 18.12.2013 - 4 U 188/13

    Amtshaftung in Baden-Württemberg: Beschädigung eines Kraftfahrzeugs durch

    Für die (Straßen-)Verkehrssicherungspflicht in Bezug auf Parkplätze gelten diese Maßstäbe ebenfalls; sie sind wie die übrigen Straßenteile zu sichern (so ausdrücklich Thüringer OLG MDR 2006, 1289 = NZV 2007, 573 Rn. 6 in Juris; Saarländisches OLG NJW-RR 2009, 97 = MDR 2009, 258 Rn. 22 in Juris; Staudinger-Hager, a.a.O., § 823 Rn. E 166, in der Sache aber allgemeine Meinung; siehe etwa BGH, jeweils ebenda; OLG Düsseldorf, ebenda; OLG Dresden, ebenda; Saarländisches OLG, OLGR 2004, 177 Rnrn. 21 f. in Juris; Senat, Beschluss vom 16.11.2009, 4 U 133/09 unter II. der Gründe).
  • OLG Schleswig, 05.07.2007 - 11 U 29/07

    Verkehrssicherungspflicht bei Gehwegen: Überprüfung auf gelockerte Gehwegplatten

    Maßnahmen zur Aufdeckung etwaiger unsichtbarer Schäden obliegen ihm nur dann, wenn deutliche Anhaltspunkte auf das mögliche Vorhandensein solcher Schäden hinweisen (vgl. BGH, NJW 1973, 277, 278; OLG Rostock, NZV 1998, 325, 326; OLG Jena, MDR 2006, 1289, 1290).
  • OLG Jena, 08.02.2011 - 4 U 1040/10

    Verkehrssicherungspflicht bei durch Dritte verursachter Gefahr

    Insbesondere ist der Sachverhalt nicht mit dem zu vergleichen, der der Entscheidung des Senats vom 01.03.2006 (Aktenzeichen 4 U 719/04) zugrunde lag.
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